Strafmaßnahme



Alles zum Schlagwort "Strafmaßnahme"


  • Krise am Golf

    Mo., 22.07.2019

    Großbritannien will Strafmaßnahmen gegen den Iran

    Ein Schnellboot der iranischen Revolutionsgarde bewegt sich um die «Stena Impero». Iran hatte den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker am Freitag festgesetzt.

    Der Iran und Großbritannien belauern sich in der Tankerkrise argwöhnisch. Eine Entspannung der Lage am Golf ist nicht in Sicht. Nun will London handeln.

  • Konflikte

    Mo., 22.07.2019

    Tankerkrise: Großbritannien will Strafmaßnahmen gegen Iran

    London (dpa) - Kurz vor dem Wechsel an der Spitze seiner Regierung will Großbritannien den Iran in der Tankerkrise mit Strafmaßnahmen belegen. Die Regierung prüft laut Verteidigungsministerium eine «Reihe von Optionen». Außenminister Jeremy Hunt will das Parlament heute über den Stand unterrichten. Nach Angaben britischer Medien wird erwogen, Vermögen des iranischen Staates einzufrieren. Der unter britischer Flagge fahrende Öltanker «Stena Impero» war am Freitag in den Gewässern des Omans gestoppt worden. London sparch von einer «feindlichen Handlung» des Irans.

  • EU

    Mo., 15.07.2019

    EU: Strafmaßnahmen gegen Türkei wegen Erdgasbohrungen

    Brüssel (dpa) - In Reaktion auf die als illegal erachteten türkischen Erdgas-Erkundungen vor Zypern haben die Außenminister der EU-Staaten Strafmaßnahmen gegen die Türkei beschlossen. Konkret sollen unter anderem EU-Gelder für die Türkei gekürzt und die Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen eingestellt werden. Dies geht aus einem verabschiedeten Text hervor. Die Provokationen der Türkei seien für alle inakzeptabel und man stehe auf der Seite Zyperns, sagte der deutsche Europastaatsminister Michael Roth bei dem EU-Treffen in Brüssel.

  • Streit um Aktionen vor Zypern

    Mo., 15.07.2019

    Erdgasbohrungen: EU beschließt Strafmaßnahmen gegen Türkei

    Begleitet von einem Schiff der türkischen Marine, macht sich das Bohrschiff «Yavuz» auf den Weg vor die Küste Zyperns.

    Die EU machte ihre Drohungen gegen die Türkei wahr. Im Konflikt um Erdgas-Erkundungen vor Zypern gibt es erste Strafmaßnahmen. Nun stellt sich die Frage, ob sie die gewünschte Wirkung zeigen.

  • EU

    Mo., 15.07.2019

    EU beschließt wegen Erdgasbohrungen Strafmaßnahmen gegen Türkei

    Brüssel (dpa) - In Reaktion auf die umstrittenen türkischen Erdgas-Erkundungen vor Zypern haben die Außenminister der EU-Staaten Strafmaßnahmen gegen die Türkei beschlossen. Konkret sollen unter anderem EU-Gelder für die Türkei gekürzt und die Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen eingestellt werden. Dies geht aus einem am Montag in Brüssel verabschiedeten Text hervor.

  • Mahnung an Maduro

    Di., 19.03.2019

    Trump droht Venezuela mit noch härteren Sanktionen

    «Wir können noch deutlich härter werden»: Donald Trump.

    Seit Wochen versucht die US-Regierung mit immer neuen Strafmaßnahmen, den venezolanischen Staatschef Maduro zum Rückzug zu drängen. US-Präsident Trump nutzt den Besuch des brasilianischen Präsidenten in Washington nun für eine weitere Drohung Richtung Caracas.

  • Konflikte

    Mi., 06.03.2019

    US-Regierung droht Maduro mit weiteren Strafmaßnahmen

    Washington (dpa) - Die US-Regierung droht dem venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro mit weiteren Strafmaßnahmen. Der US-Sonderbeauftragte für Venezuela, Elliott Abrams, kündigte an, weitere Personen aus dem Umfeld Maduros würden mit Visa-Restriktionen belegt. Bislang seien 59 Visa entzogen worden. Davon werde es mehr geben», sagte Abrams. Die USA hätten außerdem weitere Wirtschaftssanktionen vorbereitet. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump unterstützt den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó und versucht seit Wochen, Maduro zum Rückzug zu drängen.

  • Medien

    Fr., 23.11.2018

    Auch Frankreich mit Strafmaßnahmen gegen Saudi-Arabien

    Paris (dpa) - Im Fall des getöteten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hat auch die französische Regierung Sanktionen gegen 18 Saudis verhängt. Die Maßnahmen zielten darauf ab, den Zugang dieser Personen zum nationalen Hoheitsgebiet und zum Schengen-Raum zu verbieten, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums. Die 18 Saudis stünden im Zusammenhang mit der Tötung Khashoggis. Zuvor hatten bereits der EU-Partner Deutschland und die USA Sanktionen erlassen.

  • Medien

    Mo., 19.11.2018

    Auch Frankreich plant Strafmaßnahmen gegen Saudi-Arabien

    Paris (dpa) - Nach Deutschland plant auch Frankreich Strafmaßnahmen gegen Saudi-Arabien. Frankreich stimme mit Deutschland überein und werde schnell über eine gewisse Zahl von Sanktionen entscheiden, sagte Außenminister Jean-Yves Le Drian. Sieben Wochen nach der Tötung des regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hatte Deutschland mit 18 Einreiseverboten für saudische Tatverdächtige und einem vollständigen Rüstungsexportstopp reagiert. Le Drian sagte, man müsse über Sanktionen hinausgehen: Die gesamte Wahrheit müsse bekannt werden.

  • Kampfjets und Raketen

    Fr., 21.09.2018

    US-Sanktionen gegen China wegen Kaufs russischer Waffen

    Raketensystem des Typs S-400 in Moskau. Washington hat Sanktionen gegen eine chinesische Militärbehörde verhängt.

    Die US-Regierung von Donald Trump hat schon einige Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Nun kommen neue hinzu. Die treffen zum Teil zwar China, doch das eigentliche Ziel sind die Russen. Die Reaktionen aus Moskau und Peking lassen nicht lange auf sich warten.