Streitpunkt



Alles zum Schlagwort "Streitpunkt"


  • Grundrente bleibt Streitpunkt

    Mo., 17.06.2019

    Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

    Ralph Brinkhaus, Alexander Dobrindt, Helge Braun, Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Olaf Scholz auf dem Balkon im Bundeskanzleramt.

    Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, bleibt aber offen.

  • Finanzen

    So., 16.06.2019

    Streitpunkt Zensus 2011: Klage wegen Millionen-Loch

    An der Außenfassade am OVG Nordrhein-Westfalen hängt eine Hinweistafel.

    Steuermittel werden anhand von Einwohnerzahlen verteilt. Ab 2011 hatten einige Städte und Kommunen in NRW nach einer Umstellung der Erhebung plötzlich deutlich weniger Mittel zur Verfügung. Daher ziehen sie jetzt vor den Verfassungsgerichtshof in Münster.

  • Zentrale Streitpunkte

    Fr., 31.05.2019

    Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater

    Mike Pompeo (l.) und Heiko Maas stehen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vor der Villa Borsig den Journalisten Rede und Antwort.

    Es gibt viel zu tun für die US- und die Bundesregierung angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt. Darin sind sich beide Partner einig. Dann hört es aber oft auch schon auf mit der Einigkeit.

  • Zentrale Streitpunkte

    Fr., 15.03.2019

    Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

    Kanzlerin Merkel während einer Unterbrechung des Koalitionsausschusses.

    Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. Doch vieles wird erst einmal aufgeschoben.

  • Bundesregierung

    Fr., 15.03.2019

    Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

    Berlin (dpa) - Ein Jahr nach Amtsantritt hat sich die Koalition in zentralen Streitpunkten auf das weitere Vorgehen verständigt. Bei einem rund dreistündiges Spitzentreffen von Union und SPD mit Kanzlerin Angela Merkel wurden am Abend Fahrpläne für die Bereiche Haushalt, Klimaschutz und Zukunft der Automobilindustrie aufgestellt. Wichtige Streitpunkte blieben inhaltlich aber ungelöst. Vor allem über die anstehende Reform der Grundsteuer gibt es nach wie vor Streit.

  • Tarife

    Sa., 16.02.2019

    Stahl-Tarifverhandlungen: Streitpunkt Freizeit statt Geld

    Stahlarbeiter beteiligen sich vor einem Werkstor von Thyssenkrupp an einer Kundgebung der Gewerkschaft IG Metall.

    Es geht nicht nur um mehr Geld: Bei den Stahl-Tarifverhandlungen will die IG Metall durchsetzen, dass die Beschäftigten Urlaubsgeld auch in freie Tage umwandeln dürfen. Das macht die Gespräche kompliziert.

  • Energie

    Mi., 13.02.2019

    BUND contra RWE: Umsiedlungen bleiben Streitpunkt

    Braunkohlebagger arbeiten im Braunkohletagebau Garzweiler II.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Streit um die Umsiedlungen im Rheinischen Revier haben der Umweltverband BUND und der Energiekonzern RWE im Wirtschaftsausschuss des Landtags ihre unvereinbaren Linien vertreten. RWE warnte davor, die laufenden Umsiedlungen am Braunkohletagebau Garzweiler II infrage zu stellen. Das sei gefährlich und unverantwortlich, hieß es in einem Bericht für eine Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss am Mittwoch.

  • „Tecklenburger Gespräche“

    Sa., 19.01.2019

    Fragen nach Hilfsmitteln und Glauben

    „Abendmahl und Eucharistie als bleibender Streitpunkt der Konfessionen?" Mit diesem Thema setzte sich die Theologin Professor Dr. Dorothea Sattler beim jüngsten „Tecklenburger Gespräch“ auseinander.

    „Abendmahl und Eucharistie als bleibender Streitpunkt der Konfessionen?“ Mit diesem Thema setzte sich die Reihe der „Tecklenburger Gespräche“ fort. Die Teilnehmer hatten viel dazu zu sagen.

  • Streitpunkt „Anliegerkosten beim Straßenausbau

    Fr., 30.11.2018

    Angriff und Vertagung

    Die Straßenbauarbeiten am Walgernweg sind längst abgeschlossen. Die Anlieger werden – je nach Grundstücksgröße – bei den Kosten mit zur Kasse gebeten. Das sorgt für Unmut. Die FDP will die Bürger entlasten und die Beträge auf die alten Sätze vor 2006 zurückschrauben – abgelehnt.

    Die FDP im Rat der Stadt will die Bürger entlasten und setzt den Fokus auf die Senkung der Beitragssätze für den Straßenausbau. Dr. Hans-Günter Schöler (FDP) sagte im Planungsausschuss auch gleich warum: Als die Beiträge im Jahre 2006 erhöht wurden, befand sich Warendorf in einer finanziellen Notlage. Heute ginge es der Stadt besser, so dass auch die Beiträge wieder gesenkt werden könnten – auf 55 Prozent bei Anliegerstraßen statt 65 Prozent. Die Mustersatzung, nach der die Stadt die Beiträge für die Anlieger festsetze, so Schöler, sei keine Bibel und kein Gesetz.

  • Debatte im Umweltausschuss

    Di., 11.09.2018

    Aasee: Politik streitet über Gülle - Landwirtschaft wird Streitpunkt

    Debatte im Umweltausschuss: Aasee: Politik streitet über Gülle - Landwirtschaft wird Streitpunkt

    Was genau hat das große Fischsterben im Aasee in der Nacht vom 8. auf den 9. August ausgelöst? Darüber wurde im städtischen Umweltausschuss ebenso lang wie ergebnislos diskutiert. Hitzigster Streitpunkt: Die Gülleausbringung im Einzugsgebiet des Oberlaufs der Aa.