Streitpunkt
Alles zum Schlagwort "Streitpunkt"
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Viele Streitpunkte offen
Mi., 25.11.2020
Von der Leyen: Brexit-Handelspakt immer noch nicht sicher
In etwa 35 Tagen endet die Brexit-Übergangsphase. Kann ein harter wirtschaftlicher Bruch zwischen Brüssel und London auf den letzten Metern noch verhindert werden?
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Streitpunkt: Schutz der USA
Di., 17.11.2020
AKK bietet Macron die Stirn: Europa braucht Amerika
Unter US-Präsident Trump ist das transatlantische Verhältnis schwer unter die Räder gekommen. Nach dem bevorstehenden Machtwechsel im Weißen Haus wird es darum gehen, wie man es repariert. In Europa gibt es dazu unterschiedliche Auffassungen.
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Parteien
Do., 21.11.2019
CDU-Spitze entschärft Streitpunkte vor Leipziger Parteitag
Leipzig (dpa) - Huawei, Frauenquote, Grundrente - die CDU-Spitze hat noch vor dem Parteitag in Leipzig versucht, einige Themen zu entschärfen. Besonders umstritten ist die Einbindung des chinesischen Telekom-Ausrüsters Huawei in den Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunks. Generalsekretär Paul Ziemiak stellte die modifizierte Fassung eines Antrags zahlreicher Bundestagsabgeordneter vor. Der ursprüngliche Antrag wäre quasi darauf hinausgelaufen, speziell Huawei vom 5G-Ausbau auszuschließen. Ob die Antragsteller mit der Modifizierung einverstanden sind, ist unklar. Der zweitägige Parteitag beginnt morgen.
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Streitpunkt Zinsen und Abschreibungen bei den Gebühren
Do., 07.11.2019
Unter der Experten-Lupe: Kalkulation ist rechtmäßig
Legal, illegal, völlig egal? Ob die Ascheberger Verwaltung die Gebühren nach geltendem Recht kalkuliert, ist von Leserbriefschreibern in Frage gestellt worden.
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Fazit vom 4. Spieltag
So., 15.09.2019
Streitpunkt Video-Assistent: Einmal falsch, dreimal richtig
Berlin (dpa) - Einmal falsch, dreimal richtig: So bewertete Jochen Drees, der Projektleiter für den Bereich Video-Assistent beim Deutschen Fußball-Bund, die strittigen Videobeweis-Szenen am 4. Bundesliga-Spieltag.
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Grundrente bleibt Streitpunkt
Mo., 17.06.2019
Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo
Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, bleibt aber offen.
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Finanzen
So., 16.06.2019
Streitpunkt Zensus 2011: Klage wegen Millionen-Loch
Steuermittel werden anhand von Einwohnerzahlen verteilt. Ab 2011 hatten einige Städte und Kommunen in NRW nach einer Umstellung der Erhebung plötzlich deutlich weniger Mittel zur Verfügung. Daher ziehen sie jetzt vor den Verfassungsgerichtshof in Münster.
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Zentrale Streitpunkte
Fr., 31.05.2019
Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater
Es gibt viel zu tun für die US- und die Bundesregierung angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt. Darin sind sich beide Partner einig. Dann hört es aber oft auch schon auf mit der Einigkeit.
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Zentrale Streitpunkte
Fr., 15.03.2019
Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität
Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. Doch vieles wird erst einmal aufgeschoben.
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Bundesregierung
Fr., 15.03.2019
Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität
Berlin (dpa) - Ein Jahr nach Amtsantritt hat sich die Koalition in zentralen Streitpunkten auf das weitere Vorgehen verständigt. Bei einem rund dreistündiges Spitzentreffen von Union und SPD mit Kanzlerin Angela Merkel wurden am Abend Fahrpläne für die Bereiche Haushalt, Klimaschutz und Zukunft der Automobilindustrie aufgestellt. Wichtige Streitpunkte blieben inhaltlich aber ungelöst. Vor allem über die anstehende Reform der Grundsteuer gibt es nach wie vor Streit.
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