Streitpunkt



Alles zum Schlagwort "Streitpunkt"


  • Parteien

    Do., 21.11.2019

    CDU-Spitze entschärft Streitpunkte vor Leipziger Parteitag

    Leipzig (dpa) - Huawei, Frauenquote, Grundrente - die CDU-Spitze hat noch vor dem Parteitag in Leipzig versucht, einige Themen zu entschärfen. Besonders umstritten ist die Einbindung des chinesischen Telekom-Ausrüsters Huawei in den Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunks. Generalsekretär Paul Ziemiak stellte die modifizierte Fassung eines Antrags zahlreicher Bundestagsabgeordneter vor. Der ursprüngliche Antrag wäre quasi darauf hinausgelaufen, speziell Huawei vom 5G-Ausbau auszuschließen. Ob die Antragsteller mit der Modifizierung einverstanden sind, ist unklar. Der zweitägige Parteitag beginnt morgen.

  • Streitpunkt Zinsen und Abschreibungen bei den Gebühren

    Do., 07.11.2019

    Unter der Experten-Lupe: Kalkulation ist rechtmäßig

    Gebühren unter der Lupe: Dass die Gemeinde mit einem langjährigen Zinsstrahl und dem Wiederbeschaffungszeitwert bei den Gebühren, etwa für das Abwasser, kalkuliert, ist nach Meinung von Experten rechtmäßig.

    Legal, illegal, völlig egal? Ob die Ascheberger Verwaltung die Gebühren nach geltendem Recht kalkuliert, ist von Leserbriefschreibern in Frage gestellt worden.

  • Fazit vom 4. Spieltag

    So., 15.09.2019

    Streitpunkt Video-Assistent: Einmal falsch, dreimal richtig

    Im Fokus: Schiedsrichter Tobias Welz (M) entscheidet nach Videobeweis auf Elfmeter für Werder Bremen.

    Berlin (dpa) - Einmal falsch, dreimal richtig: So bewertete Jochen Drees, der Projektleiter für den Bereich Video-Assistent beim Deutschen Fußball-Bund, die strittigen Videobeweis-Szenen am 4. Bundesliga-Spieltag.

  • Grundrente bleibt Streitpunkt

    Mo., 17.06.2019

    Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

    Ralph Brinkhaus, Alexander Dobrindt, Helge Braun, Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Olaf Scholz auf dem Balkon im Bundeskanzleramt.

    Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, bleibt aber offen.

  • Finanzen

    So., 16.06.2019

    Streitpunkt Zensus 2011: Klage wegen Millionen-Loch

    An der Außenfassade am OVG Nordrhein-Westfalen hängt eine Hinweistafel.

    Steuermittel werden anhand von Einwohnerzahlen verteilt. Ab 2011 hatten einige Städte und Kommunen in NRW nach einer Umstellung der Erhebung plötzlich deutlich weniger Mittel zur Verfügung. Daher ziehen sie jetzt vor den Verfassungsgerichtshof in Münster.

  • Zentrale Streitpunkte

    Fr., 31.05.2019

    Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater

    Mike Pompeo (l.) und Heiko Maas stehen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vor der Villa Borsig den Journalisten Rede und Antwort.

    Es gibt viel zu tun für die US- und die Bundesregierung angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt. Darin sind sich beide Partner einig. Dann hört es aber oft auch schon auf mit der Einigkeit.

  • Zentrale Streitpunkte

    Fr., 15.03.2019

    Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

    Kanzlerin Merkel während einer Unterbrechung des Koalitionsausschusses.

    Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. Doch vieles wird erst einmal aufgeschoben.

  • Bundesregierung

    Fr., 15.03.2019

    Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

    Berlin (dpa) - Ein Jahr nach Amtsantritt hat sich die Koalition in zentralen Streitpunkten auf das weitere Vorgehen verständigt. Bei einem rund dreistündiges Spitzentreffen von Union und SPD mit Kanzlerin Angela Merkel wurden am Abend Fahrpläne für die Bereiche Haushalt, Klimaschutz und Zukunft der Automobilindustrie aufgestellt. Wichtige Streitpunkte blieben inhaltlich aber ungelöst. Vor allem über die anstehende Reform der Grundsteuer gibt es nach wie vor Streit.

  • Tarife

    Sa., 16.02.2019

    Stahl-Tarifverhandlungen: Streitpunkt Freizeit statt Geld

    Stahlarbeiter beteiligen sich vor einem Werkstor von Thyssenkrupp an einer Kundgebung der Gewerkschaft IG Metall.

    Es geht nicht nur um mehr Geld: Bei den Stahl-Tarifverhandlungen will die IG Metall durchsetzen, dass die Beschäftigten Urlaubsgeld auch in freie Tage umwandeln dürfen. Das macht die Gespräche kompliziert.

  • Energie

    Mi., 13.02.2019

    BUND contra RWE: Umsiedlungen bleiben Streitpunkt

    Braunkohlebagger arbeiten im Braunkohletagebau Garzweiler II.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Streit um die Umsiedlungen im Rheinischen Revier haben der Umweltverband BUND und der Energiekonzern RWE im Wirtschaftsausschuss des Landtags ihre unvereinbaren Linien vertreten. RWE warnte davor, die laufenden Umsiedlungen am Braunkohletagebau Garzweiler II infrage zu stellen. Das sei gefährlich und unverantwortlich, hieß es in einem Bericht für eine Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss am Mittwoch.