Terrorverfahren



Alles zum Schlagwort "Terrorverfahren"


  • 1200 Verfahren in 2017

    Sa., 23.12.2017

    Terrorverfahren bei Bundesanwaltschaft fast verfünffacht

    Ein Staatsanwalt beim Bundesgerichtshof hält Prozessunterlagen und ein Strafgesetzbuch in der Hand.

    Regelmäßig gibt es Razzien und Festnahmen in der Islamisten-Szene, regelmäßig werden Anschlagspläne öffentlich. Die Bundesanwaltschaft hat alle Hände zu tun mit Terrorfällen, viele gibt sie inzwischen weiter an die Länder. Wird die Justiz mit der Aufgabe noch fertig?

  • Terrorismus

    Sa., 23.12.2017

    Terrorverfahren bei Bundesanwaltschaft fast verfünffacht

    Karlsruhe(dpa) - Die Zahl der Terrorverfahren beim Generalbundesanwalt hat 2017 enorm zugenommen. In diesem Jahr seien rund 1200 Verfahren wegen Terrorismusverdachts neu eingeleitet worden, davon etwa 1000 mit islamistischem Hintergrund, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe. Damit hat sich die Zahl gegenüber dem Vorjahr fast verfünffacht: 2016 waren es rund 250 Fälle gewesen, davon etwa 200 aus dem Islamismus-Bereich.

  • Über 900 Fälle

    So., 22.10.2017

    Bundesanwaltschaft zunehmend mit Terrorverfahren beschäftigt

    Die Behörde von Generalbundesanwalt Peter Frank wird immer stärker durch Terrorverfahren in Anspruch genommen.

    Verfahren wegen Terrorismusvorwürfen lasten die Bundesanwaltschaft einem Medienbericht zufolge immer mehr aus. Der Trend ist nicht neu. «In all unseren Geschäftsfeldern boomt es», sagte kürzlich Verfassungsschutzpräsident Maaßen.

  • Extremismus

    So., 22.10.2017

    Zahl der Terrorverfahren bei Bundesanwaltschaft steigt auf über 900

    Berlin (dpa) - Die Kapazitäten der Bundesanwaltschaft werden einem Medienbericht zufolge immer stärker durch Terrorismus in Anspruch genommen. Wie die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf Informationen aus der Behörde berichtete, leitete die Bundesanwaltschaft in diesem Jahr mehr als 900 Terrorismus-Verfahren ein. Darunter waren demnach mehr als 800 mit Bezug zu radikalen Islamisten. Nach Angaben von Generalbundesanwalt Peter Frank im Sommer hatte es im vergangenen Jahr knapp 240 Neueingänge gegeben, davon rund 85 Prozent im Bereich Islamismus. 2013 waren es demnach nur knapp 70 neue Verfahren.

  • Extremismus

    Fr., 11.08.2017

    Zahl der Terrorverfahren steigt und steigt

    Karlsruhe (dpa) - Der islamistische Terrorismus bindet immer mehr Kapazitäten der Bundesanwaltschaft. Die Abteilung Terrorismus der Karlsruher Anklagebehörde verzeichnet einen massiven Anstieg der Verfahren. «Für 2017 rechne ich mit 800 bis 900 neuen Ermittlungsverfahren. Derzeit sind es schon über 600», sagte Generalbundesanwalt Peter Frank dem Berliner «Tagesspiegel». Dabei geht es allerdings bei weitem nicht immer um Anschlagspläne in Deutschland. So können etwa auch Syrer, die in ihrer Heimat für den IS gekämpft haben, wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung belangt werden.

  • Vorerst keine Plädoyers

    Mi., 19.07.2017

    Neuer Streit im NSU-Prozess

    Die Angeklagte Beate Zschäpe (vorne, 2.v.r) sitzt zwischen ihren Anwälten Hermann Borchert (2.v.l) und Mathias Grasel (r).

    Mehr als vier Jahre dauerte die Beweisaufnahme im Terrorverfahren gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Unterstützer. Heute sollten endlich die Plädoyers beginnen - doch es kam ganz anders.

  • 22 Stunden eingeplant

    Di., 18.07.2017

    Plädoyers im NSU-Prozess beginnen am Mittwoch

    Beate Zschäpe mit ihren Anwälten im Gerichtssaal.

    Zehn Morde, zwei Sprengstoffanschläge, Dutzende Banküberfälle: Mehr als vier Jahre dauerte die Beweisaufnahme im Terrorverfahren gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Unterstützer. Jetzt ist die Beweisaufnahme beendet.

  • Anhaltender «Brain Drain»

    Fr., 14.07.2017

    Flucht ins Exil: Akademiker verlassen die Türkei

    Anhaltender «Brain Drain» : Flucht ins Exil: Akademiker verlassen die Türkei

    Nach dem Putschversuch in der Türkei verloren Tausende Akademiker ihre Jobs. Existenzverlust, Drohungen und Terrorverfahren zwangen Hunderte ins Exil. Ein Jahr später ist die Lage für viele von ihnen noch immer prekär.

  • Justiz

    Mo., 20.03.2017

    Justizminister: Mehr Terrorverfahren, weniger junge Täter

    Justizminister Thomas Kutschaty äußert sich zur Strafverfolgungsstatistik.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Mit weniger Gewaltkriminalität und jugendlichen Straftätern, aber auch mehr Hasskriminalität und Terrorverfahren haben die Gerichte in Nordrhein-Westfalen zu tun. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) legte am Montag in Düsseldorf eine Auswertung der Strafverfolgungsstatistiken seit 2004 vor. Sein Fazit: Das weit verbreitete «Bauchgefühl», früher sei alles besser gewesen, stimme nicht. In vielen Fällen sei das Gegenteil der Fall. So habe sich die Anzahl der Gewaltdelikte, die bei der NRW-Justiz landen, von 2004 bis 2015 auf 5662 Fälle fast halbiert. Stark gestiegen ist dagegen im Langzeitvergleich der Ausländeranteil an allen Verurteilungen - insbesondere bei Wohnungseinbrüchen.

  • Justiz

    Sa., 04.02.2017

    Überlasteter Generalbundesanwalt bittet Länder um Hilfe

    Berlin (dpa) - Generalbundesanwalt Peter Frank hat sich nach «Spiegel»-Informationen mit einem Hilferuf an die Justizminister der 16 Bundesländer gewandt und personelle Verstärkung angefordert. Aufgrund der Vielzahl von Terrorverfahren «sind die Grenzen der Leistungsfähigkeit der Bundesanwaltschaft erreicht», zitiert das Magazin aus einem Brief Franks an die Minister, der vergangene Woche verschickt worden sein soll. Darin bitte er die Ressortchefs «eindringlich», Staatsanwälte und Richter zur Unterstützung an die Bundesanwaltschaft zu entsenden.