Unterhaus



Alles zum Schlagwort "Unterhaus"


  • Übergangsphase endet

    Mi., 30.12.2020

    Britisches Unterhaus stimmt Brexit-Handelspakt zu

    Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, winkt in der Tür der Downing Street, nachdem das britische Unterhaus dem Brexit-Handelspakt mit der Europäischen Union zugestimmt hat.

    Mit viel Pathos wirbt Boris Johnson für sein Brexit-Gesetz - und sichert sich im britischen Unterhaus eine satte Mehrheit. Er sieht das Land auf einem brillanten Weg in die Zukunft. Doch vor allem aus einem Landesteil kommt scharfe Kritik. Eine Gefahr für die Einheit?

  • EU

    Mi., 30.12.2020

    Britisches Unterhaus stimmt Brexit-Deal mit EU zu

    London (dpa) - Das britische Unterhaus hat dem Brexit-Handelspakt mit der Europäischen Union zugestimmt. Die Abgeordneten der ersten Kammer votierten am Mittwoch in zweiter Lesung mit klarer Mehrheit für das von Premierminister Boris Johnson vorgelegte EU-Gesetz. Später soll noch das Oberhaus dem Vertrag seinen Segen geben.

  • Lords geben nach

    Mi., 22.01.2020

    Britisches Parlament ratifiziert Brexit-Abkommen

    Im britischen Oberhaus wird der Gesetzentwurf zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union diskutiert.

    Nun kann der Brexit am 31. Januar kommen. Nach den Abgeordneten im Unterhaus gaben nun auch die Lords im Oberhaus ihre Zustimmung zum Ratifizierungsgesetz für den Brexit-Deal.

  • EU

    Mi., 22.01.2020

    Britisches Parlament ratifiziert Brexit-Abkommen

    London (dpa) - Das britische Parlament hat das Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen verabschiedet. Nach dem Unterhaus passierte der Gesetzesentwurf auch das Oberhaus. Mehrere Änderungen, die von den Lords an dem Gesetzentwurf vorgenommen wurden, hatten die Abgeordneten im Unterhaus zuvor wieder rückgängig gemacht. Die Lords gaben schließlich nach. In Großbritannien müssen internationale Verträge im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens in nationales Recht übertragen werden, um Gültigkeit zu erlangen. Dafür fehlt noch die Billigung von Queen Elizabeth II., doch das ist eine reine Formalie.

  • Ratifizierung

    Do., 09.01.2020

    Britisches Unterhaus verabschiedet Gesetz zum Brexit-Deal

    Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, vor seinem Amtssitz in der 10 Downing Street in London.

    Die Zeiten knapper Abstimmungen sind vorbei: Mit dem Ja des Unterhauses zum Ratifizierungsgesetz für den Brexit-Deal ist Großbritannien dem EU-Austritt wieder ein Stückchen näher gekommen.

  • EU

    Do., 09.01.2020

    Britisches Unterhaus verabschiedet Gesetz zum Brexit-Deal

    London (dpa) - Das britische Unterhaus hat das Gesetz zur Ratifizierung des Brexit-Abkommens mit einer klaren Mehrheit von 330 zu 231 Stimmen verabschiedet. Das ist die Voraussetzung für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union am 31. Januar. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss der Entwurf aber noch mehrere Stufen im Oberhaus durchlaufen. Seit dem Wahlsieg von Premierminister Boris Johnsons bei der Wahl im vergangenen Jahr ist aber kein nennenswerter Widerstand mehr zu erwarten.

  • EU

    Do., 09.01.2020

    Britisches Unterhaus soll Gesetz für Brexit-Deal verabschieden

    London (dpa) - Das britische Unterhaus soll heute das Gesetz zur Ratifizierung des Brexit-Abkommens verabschieden. Die Abgeordneten hatten bereits am 20. Dezember in zweiter Lesung mit großer Mehrheit für den Gesetzentwurf gestimmt. Die Zustimmung heute gilt daher als sicher. Die Ratifizierung des Austrittsabkommens per Gesetz ist die Voraussetzung für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union am 31. Januar.

  • EU

    Fr., 20.12.2019

    EU-Ratschef: Britisches Brexit-Votum ist wichtiger Schritt

    Brüssel (dpa) - EU-Ratspräsident Charles Michel hat die Zustimmung des britischen Unterhauses zum EU-Austrittsvertag als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Ratifizierung gewürdigt. Er betonte auf Twitter, für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien seien gleiche Wettbewerbsbedingungen unerlässlich. Das britische Unterhaus hatte zuvor für den Austrittsvertrag gestimmt, der einen Brexit zum 31. Januar vorsieht. Die Ratifizierung soll im Januar abgeschlossen werden. In einer Übergangsphase bis Ende 2020 soll ein Handels- und Partnerschaftsabkommen ausgehandelt werden.

  • EU

    Fr., 20.12.2019

    Britisches Unterhaus stimmt über Brexit-Abkommen ab

    London (dpa) - Das britische Parlament stimmt heute Nachmittag über das Austrittsabkommen mit der Europäischen Union ab. Dazu wird Premierminister Boris Johnson das entsprechende Ratifizierungsgesetz einbringen. Gleichzeitig soll eine Verlängerung der bis Ende 2020 vorgesehenen Übergangsfrist ausgeschlossen werden. Eine Mehrheit gilt nach Johnsons klarem Sieg bei der Parlamentswahl als sicher: Seine Tories haben einen Vorsprung von 80 Sitzen auf alle anderen Parteien. Johnson will Großbritannien am 31. Januar aus der EU führen.

  • Nachfolger von John Bercow

    Di., 05.11.2019

    Lindsay Hoyle ist neuer Präsident des britischen Unterhauses

    Neuer Präsident im britschen Unterhaus: Lindsay Hoyle im Palace of Westminster.

    Es sind große Fußstapfen, in die Lindsay Hoyle tritt. Ex-Parlamentspräsident John Bercow hatte das vergangene Jahrzehnt nicht nur mit seinen markanten Order-Rufen geprägt. Hoyle dürfte jedoch versuchen, weniger anzuecken als sein Vorgänger.