Untersuchungsausschuss



Alles zum Schlagwort "Untersuchungsausschuss"


  • CSU verteidigt

    Do., 08.10.2020

    Maut-«Show» im Bundestag: Angriffe auf Scheuer

    Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, verfolgt die Debatte im Plenum im Bundestag.

    Die Grünen beantragen eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu politischen Folgen für den Verkehrsminister nach dessen Vernehmung im Untersuchungsausschuss. Neues bringt die Debatte aber nicht.

  • Gefahr falsch eingeschätzt?

    Do., 08.10.2020

    Maaßen benennt Versäumnisse im Fall Amri

    Im Dezember 2016 richtete Anis Amri auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz ein Blutbad an.

    Maaßen hat noch offene Rechnungen. Er fühlt sich missverstanden und zu Unrecht an den Pranger gestellt. In der Affäre um «Hetzjagden» in Chemnitz und auch im Fall Amri. Das sehen einige Abgeordnete ganz anders. Im Bundestag kommt es jetzt zur Konfrontation.

  • Erste Sitzung

    Do., 08.10.2020

    Wirecard-Ausschuss: Merkel und Söder auf Zeugenliste

    Kay Gottschalk (AfD) kommt zur Konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschusses zu Wirecard.

    Es ist der wohl größte Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte: Der Dax-Konzern Wirecard führte die Aufsichtsbehörden an der Nase herum. Ein Untersuchungsausschuss will nun aufklären, was schief lief - und dafür notfalls auch die Kanzlerin in die Mangel nehmen.

  • Insolvente Dax-Konzern

    Do., 08.10.2020

    Untersuchungsausschuss zum Bilanzskandal Wirecard startet

    Nach bisherigem Stand der Ermittlungen machte Wirecard jahrelang Verluste.

    Es ist der wohl größte Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte. Die Aufsichtsbehörden führte der Dax-Konzern Wirecard an der Nase herum. Ein Untersuchungsausschuss soll nun aufklären, was schief lief - und ob man Wirecard etwa sogar bewusst mit Samthandschuhen anfasste.

  • Landtag

    Di., 06.10.2020

    AfD im NRW-Landtag fordert Corona-Untersuchungsausschuss

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Corona-Schutzmaßnahmen der Landesregierung auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüfen soll. Den Antrag wolle die Fraktion am Donnerstag im Plenum einbringen, teilte AfD-Fraktionschef Markus Wagner am Dienstag mit. Die Frage sei, ob die Regierungsparteien CDU und FDP ihre Entscheidungen «stets besonnen, verantwortungsbewusst, ausgewogen und auf Basis gesicherter Faktenlage» getroffen hätten. «Oder haben sie vielfach von Emotionen, Ängsten, medialem Druck und der Versuchung, unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes mehr Kontrolle ausüben zu können, leiten lassen?»

  • Dietmar Panske arbeitet im Lügde-Untersuchungsausschuss mit

    So., 04.10.2020

    Missbrauch aus Tabu-Ecke holen

    Als CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss des Missbrauchskandals in Lügde, steht Dietmar Panske den Medien Rede und Antwort.

    Dietmar Panske aus Ascheberg ist Sprecher und Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Lügde-Untersuchungsausschuss. Was der Ausschuss leistet und das Thema mit ihm macht, erklärt er im Interview.

  • Minister vor dem U-Ausschuss

    Do., 01.10.2020

    Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

    Volker Schneble, Geschäftsführer des Gemeinschaftsunternehmens Autoticket GmbH.

    Die Aufklärung der geplatzten Pkw-Maut tritt in eine brisante Phase: Hätte der Minister Millionen-Risiken für den Bund verhindern können? Ex-Geschäftspartner setzen ihn unter verschärften Erklärungsdruck.

  • Aufklärung gefordert

    Do., 01.10.2020

    Wirecard-Untersuchungsausschuss im Bundestag beschlossen

    Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) könnte vor den Ausschuss zitiert werden.

    Die Aufklärung des Wirecard-Skandals wird zur Angelegenheit für das Parlament: Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss ein. Im Fokus steht auch die Bundesregierung.

  • Ipex-Bank

    Mi., 30.09.2020

    Wirecard-Kredit: Untreue-Ermittlungen gegen KfW-Tochter

    Der Wirecard-Skandal hat auch Folgen für eine KfW-Tochter.

    Der Wirecard-Skandal ist schon unangenehm genug für die Minister Altmaier und Scholz. Jetzt beleuchten Staatsanwälte das Kreditgeschäft einer Tochter der staatlichen KfW. Das dürfte auch bei der anstehenden Aufarbeitung im Parlament eine Rolle spielen.

  • Landtag

    Fr., 25.09.2020

    Zeuge im Missbrauchsfall: Keine relevanten Spuren auf CDs

    Vor dem Landgericht hält eine Statue der Justitia eine Waagschale.

    Düsseldorf (dpa) - Im Kindesmissbrauchsfall Lügde hat ein Kommissaranwärter, der mit der Sichtung von 155 später verschwundenen CDs beauftragt gewesen ist, nach eigener Aussage keine pornografischen Hinweise auf den Datenträgern gefunden. Nur auf drei CDs seien Fotos mit Kindern zu sehen gewesen, die er als relevant, aber nicht als pornografisch eingestuft habe, sagte der 21 Jahre alte Polizeibeamte am Freitag im Untersuchungsausschuss des Landtags. Es habe sich um Fotos von Kindern im Schwimmbad und in einem Freizeitpark sowie um ein Foto eines schlafenden Kindes gehandelt. Die drei CDs habe er wie vorgeschrieben auf einen Auswertungsrechner gezogen.