Untersuchungsausschuss

Alles zum Schlagwort "Untersuchungsausschuss"

• CSU verteidigt

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  Do., 08.10.2020

  Maut-«Show» im Bundestag: Angriffe auf Scheuer

  

  Die Grünen beantragen eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu politischen Folgen für den Verkehrsminister nach dessen Vernehmung im Untersuchungsausschuss. Neues bringt die Debatte aber nicht.

• Gefahr falsch eingeschätzt?

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  Do., 08.10.2020

  Maaßen benennt Versäumnisse im Fall Amri

  

  Maaßen hat noch offene Rechnungen. Er fühlt sich missverstanden und zu Unrecht an den Pranger gestellt. In der Affäre um «Hetzjagden» in Chemnitz und auch im Fall Amri. Das sehen einige Abgeordnete ganz anders. Im Bundestag kommt es jetzt zur Konfrontation.

• Erste Sitzung

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  Do., 08.10.2020

  Wirecard-Ausschuss: Merkel und Söder auf Zeugenliste

  

  Es ist der wohl größte Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte: Der Dax-Konzern Wirecard führte die Aufsichtsbehörden an der Nase herum. Ein Untersuchungsausschuss will nun aufklären, was schief lief - und dafür notfalls auch die Kanzlerin in die Mangel nehmen.

• Insolvente Dax-Konzern

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  Do., 08.10.2020

  Untersuchungsausschuss zum Bilanzskandal Wirecard startet

  

  Es ist der wohl größte Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte. Die Aufsichtsbehörden führte der Dax-Konzern Wirecard an der Nase herum. Ein Untersuchungsausschuss soll nun aufklären, was schief lief - und ob man Wirecard etwa sogar bewusst mit Samthandschuhen anfasste.

• Landtag

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  Di., 06.10.2020

  AfD im NRW-Landtag fordert Corona-Untersuchungsausschuss

  Düsseldorf (dpa/lnw) - Die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Corona-Schutzmaßnahmen der Landesregierung auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüfen soll. Den Antrag wolle die Fraktion am Donnerstag im Plenum einbringen, teilte AfD-Fraktionschef Markus Wagner am Dienstag mit. Die Frage sei, ob die Regierungsparteien CDU und FDP ihre Entscheidungen «stets besonnen, verantwortungsbewusst, ausgewogen und auf Basis gesicherter Faktenlage» getroffen hätten. «Oder haben sie vielfach von Emotionen, Ängsten, medialem Druck und der Versuchung, unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes mehr Kontrolle ausüben zu können, leiten lassen?»

• Dietmar Panske arbeitet im Lügde-Untersuchungsausschuss mit

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  So., 04.10.2020

  Missbrauch aus Tabu-Ecke holen

  

  Dietmar Panske aus Ascheberg ist Sprecher und Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Lügde-Untersuchungsausschuss. Was der Ausschuss leistet und das Thema mit ihm macht, erklärt er im Interview.

• Minister vor dem U-Ausschuss

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  Do., 01.10.2020

  Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

  

  Die Aufklärung der geplatzten Pkw-Maut tritt in eine brisante Phase: Hätte der Minister Millionen-Risiken für den Bund verhindern können? Ex-Geschäftspartner setzen ihn unter verschärften Erklärungsdruck.

• Aufklärung gefordert

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  Do., 01.10.2020

  Wirecard-Untersuchungsausschuss im Bundestag beschlossen

  

  Die Aufklärung des Wirecard-Skandals wird zur Angelegenheit für das Parlament: Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss ein. Im Fokus steht auch die Bundesregierung.

• Ipex-Bank

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  Mi., 30.09.2020

  Wirecard-Kredit: Untreue-Ermittlungen gegen KfW-Tochter

  

  Der Wirecard-Skandal ist schon unangenehm genug für die Minister Altmaier und Scholz. Jetzt beleuchten Staatsanwälte das Kreditgeschäft einer Tochter der staatlichen KfW. Das dürfte auch bei der anstehenden Aufarbeitung im Parlament eine Rolle spielen.

• Landtag

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  Fr., 25.09.2020

  Zeuge im Missbrauchsfall: Keine relevanten Spuren auf CDs

  

  Düsseldorf (dpa) - Im Kindesmissbrauchsfall Lügde hat ein Kommissaranwärter, der mit der Sichtung von 155 später verschwundenen CDs beauftragt gewesen ist, nach eigener Aussage keine pornografischen Hinweise auf den Datenträgern gefunden. Nur auf drei CDs seien Fotos mit Kindern zu sehen gewesen, die er als relevant, aber nicht als pornografisch eingestuft habe, sagte der 21 Jahre alte Polizeibeamte am Freitag im Untersuchungsausschuss des Landtags. Es habe sich um Fotos von Kindern im Schwimmbad und in einem Freizeitpark sowie um ein Foto eines schlafenden Kindes gehandelt. Die drei CDs habe er wie vorgeschrieben auf einen Auswertungsrechner gezogen.