Verbot



Alles zum Schlagwort "Verbot"


  • Aber längere Übergangsfrist

    Mi., 25.11.2020

    Koalition für Plastiktüten-Verbot

    Union und SPD haben den Weg für das geplante Verbot von Plastiktüten an deutschen Ladenkassen frei gemacht.

    Sogenannte leichte Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke zwischen 15 und 50 Mikrometer sollen verboten werden. Denn die meisten landen nach dem Gebrauch im Müll, oder auch in Bäumen oder Flüssen. Ein Verbot soll Deutschland nun plastiktütenfreier machen.

  • Lärmschutz

    Di., 24.11.2020

    Verbot lauter Güterwaggons greift ab Mitte Dezember

    Ausnahmsweise bleiben Güterzüge mit lauten Wagen noch erlaubt, wenn sie so langsam fahren, dass sie nicht lauter sind als moderne leisere Wagen (Symbol).

    Schon 2017 wurde ein Gesetz beschlossen, nach dem laute Güterwaggons aus dem Verkehr gezogen werden sollen. Ab 13. Dezember gelten die neuen Regeln nun. Aber es gibt Ausnahmen.

  • «Demokratiefeinde»

    Sa., 21.11.2020

    Debatte über mögliches AfD-Verbot - Höcke wiedergewählt

    «Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung»: Georg Maier.

    Der Chef der Innenministerkonferenz hält ein Verbot der AfD in der Zukunft für denkbar. Deren Thüringer Landesverband wählt Höcke, den der Verfassungsschutz als Rechtsextremisten einstuft, mit großer Mehrheit erneut zu seinem Vorsitzenden.

  • Feuerwerksverbot zu Silvester

    Sa., 21.11.2020

    Die Faszination des Feuermachens

    Die Niederländer dürfen zum Jahreswechsel nicht ballern. Und auch in Deutschland wird über ein Verbot nachgedacht.

    Die Diskussion ums Silvesterfeuerwerk beginnt in diesem Jahr früh. Nicht von ungefähr: Die niederländische Regierung hat ein Verbot ausgesprochen. Und das kann auch für die kommen an dieser Seite der Grenze Folgen haben.

  • Demonstrationen

    Do., 19.11.2020

    Gericht bestätigt Verbot von «Querdenken»-Demo in Duisburg

    Die Statue der Justitia steht mit einer Waage und einem Schwert in der Hand.

    Duisburg (dpa/lnw) - Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat das Verbot einer für kommenden Sonntag in Duisburg geplanten Demonstration der Initiative «Querdenken» bestätigt. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit (Az.: 24 L 2335/20). Die Stadt Duisburg hatte das Verbot verhängt.

  • Niederlande verkünden Verbot

    Fr., 13.11.2020

    Keine Raketen und Böller zu Neujahr

    Bei einem Feuerwerksunglück war Neujahr 2019 in Enschede ein Mann ums Leben gekommen.

    Normalerweise kommen kurz vor dem Jahreswechsel viele Niederländer nach Gronau, um sich hier mit Feuerwerk einzudecken. Doch – Sie ahnen es schon – coronabedingt wird das dieses Jahr anders aussehen. Die niederländischen Nachbarn haben ein Knallerverbot.

  • Nach sechs Jahren kommt das Verbot der Stadtverwaltung

    Fr., 13.11.2020

    Die Nachbarschaftsbank muss weg

    Karikaturist Heinz Schwarze-Blanke bringt es zeichnerisch auf den Punkt:

    Ob es jetzt sechs oder sieben Jahre sind, die Nachbarn können es gar nicht mehr genau sagen. Die beiden Bänke und der Tisch stehen gefühlt schon immer auf dem Wendehammer-Parkplatz. Die 16 Kinder aus den Häusern rund um die verkehrsberuhigte Sackgasse am Burgsteinfurter Laudamm treffen sich an der Sitzecke nach der Schule zum Rollschuhlaufen, Malen, Basteln und Hausaufgabenmachen. Die Eltern kommen am Abend gerne dort zusammen, um zu quatschen, ein Bierchen zu trinken oder auch nur, um den Kindern beim Spielen zuzugucken. Vor zwei Wochen haben die Familien die Bänke und den Tisch abgebaut. Natürlich nicht freiwillig.

  • Weltweites Verbot

    Mo., 12.10.2020

    Facebook untersagt Holocaust-Leugnung in seinem Dienst

    Mark Zuckerberg vor dem Logo des von ihm gegründeten Unternehmens.

    Menlo Park (dpa) - Facebook verbietet in seinem Dienst nach einer jahrelangen Debatte weltweit die Holocaust-Leugnung. Der Firmengründer und Chef Mark Zuckerberg verwies zur Begründung auf eine Zunahme des Antisemitismus.

  • Landtag

    Do., 08.10.2020

    NRW-Landtag stimmt für Verbot der Reichskriegsflagge

    Landtag: NRW-Landtag stimmt für Verbot der Reichskriegsflagge

    Düsseldorf (dpa) - Der nordrhein-westfälische Landtag hat mit breiter Mehrheit für ein Verbot der Reichskriegsflagge gestimmt. Die Landesregierung wurde am Donnerstag vom Parlament aufgefordert, das Zeigen der Flagge per Erlass zu verbieten. CDU, SPD, Grüne und FDP hatten den Antrag gemeinsam ins Parlament eingebracht und verabschiedet. Einzig die AfD-Fraktion stimmte dagegen. Ein darüber hinaus gehendes Verbot auch der Reichsflagge, wie es die SPD ursprünglich vorgeschlagen hatte, sah der Antrag allerdings nicht mehr vor.

  • Landtag

    Mi., 07.10.2020

    Breite Mehrheit für Verbot der Reichskriegsflagge in NRW

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Für das Verbot der Reichskriegsflagge zeichnet sich in Nordrhein-Westfalen eine breite Mehrheit ab. CDU, SPD, Grüne und FDP wollen an diesem Donnerstag den Verbotsantrag gemeinsam ins Parlament einbringen. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP sowie die Grünen schlossen sich dem Antrag der SPD an, der nun allerdings ein darüber hinausgehendes Verbot auch der Reichsflagge nicht mehr vorsieht.