Verfahrensfehler



Alles zum Schlagwort "Verfahrensfehler"


  • Einspruch wegen Verfahrensfehler

    Mo., 29.07.2019

    Pastorenwahl muss wiederholt werden

    Das Wahlverfahren für einen neuen Pastor in der Alt-Lotter Dorfkirche geht wegen eines Verfahrensfehlers in die zweite Runde.

    Es ist offenbar eine nicht zulässige Frage gestellt worden in einem Bewerbungsgespräch für die Nachfolge von Pastor Detlef Salomo. Die Landeskirche hat entschieden, dass das Verfahren noch einmal von vorne begonnen werden muss.

  • Bürgerentscheid in Oelde

    Do., 18.04.2019

    Weitere Wahlbriefe zu spät im Rathaus-Briefkasten gefunden

    Bürgerentscheid in Oelde: Weitere Wahlbriefe zu spät im Rathaus-Briefkasten gefunden

    Wenn es schief läuft, dann richtig: Erst werden durch einen Verfahrensfehler der Oelder Stadtverwaltung 28 Wahlbriefe nicht fristgerecht zugestellt. Bei der Terminfindung für den zweiten Bürgerentscheid war der Rat beschlussunfähig – hätte das jemand feststellen lassen. Und dann tauchen noch mal sieben Wahlbriefe auf.

  • Migration

    Mi., 18.07.2018

    Behörde räumt Fehler bei abgeschobenem Asylbewerber ein

    Nürnberg (dpa) - Im Fall eines unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerbers aus Afghanistan hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge «Verfahrensfehler» eingeräumt. Die Behörde hatte den Asylbescheid des Mannes nach Angaben eines Sprechers zunächst an eine falsche Adresse geschickt. Danach ging das Bamf trotz eines richterlichen Hinweises davon aus, dass der Asylbescheid rechtskräftig abgelehnt war - der Mann seine Klage dagegen also zu spät eingereicht hätte. Die Behörde will nun «die für eine Rückholung notwendigen Schritte zeitnah durchführen».

  • Migration

    Sa., 26.05.2018

    Pro Asyl: Beim Bamf «fehlerträchtige Entscheidungshektik»

    Berlin (dpa) - Die Flüchtlingsrechtsorganisation Pro Asyl warnt in der Affäre um Verfahrensfehler und Schlamperei im Bundesflüchtlingsamt davor, die Schuld vor allem bei den Mitarbeitern zu suchen. «Man richtet den Fokus auf das Bundesamt, obwohl Kanzleramt und Bundesinnenministerium das Bamf unter einen enormen Druck gesetzt hatten, die Verfahren im Schweinsgalopp durchzuführen», sagte Geschäftsführer Günter Burkhardt. Oberstes Ziel sei es gewesen, vor der Bundestagswahl 2017 die Zahl der unbearbeiteten Asylanträge im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu reduzieren.

  • Migration

    Do., 14.12.2017

    Zu Unrecht abgeschobener Afghane unterwegs nach Deutschland

    Tübingen (dpa) - Ein zu Unrecht abgeschobener afghanischer Flüchtling, der wegen eines Verfahrensfehlers zurückgeholt werden muss, ist auf dem Weg nach Deutschland. Er sei derzeit im Flugzeug, teilte Flüchtlingshelfer Andreas Linder mit. Der Flüchtling hatte in der deutschen Botschaft in Islamabad am Mittwoch ein Visum erhalten und sollte von Pakistan aus losfliegen. Er wird in Frankfurt am Main erwartet. Von dort aus wollte Haschmatullah F. nach Tübingen fahren, wo eine Pressekonferenz geplant war. Er hatte im Sommer mehrere Monate dort gelebt.

  • Verfahrensfehler

    Fr., 01.12.2017

    Deutschland holt abgeschobenen Afghanen zurück

    Der 23-jährige Afghane vergangene Woche in Kabul.

    Wegen eines Verfahrensfehlers muss das Bundesamt für Migration einen bereits abgeschobenen Afghanen aus Kabul zurückholen. Schon innerhalb von zehn Tagen könnte Haschmatullah F. wieder in Deutschland sein.

  • Medizin

    Mi., 28.12.2016

    Möglicherweise Frauen mit falschem Sperma befruchtet

    Utrecht (dpa) - In einer niederländischen Klinik sind möglicherweise 26 Frauen mit falschem Sperma befruchtet worden. Das Labor habe einen «Verfahrensfehler» gemacht, bestätigte das Universitätskrankenhaus Utrecht. Die Klinik untersucht nun, ob eine der Frauen tatsächlich von einem verkehrten Mann schwanger wurde. Inzwischen seien neun Kinder geboren und vier Frauen noch schwanger. Ein Labormitarbeiter hatte im November entdeckt, dass die Pipette, mit der die Samenzelle in die Eizelle gespritzt wird, noch Reste von Samenzellen eines anderen Mannes enthielt.

  • Ansichten zur „Königskamp“-Planung

    Mo., 14.09.2015

    Befürchtungen bei der SPD

    In der SPD-Fraktion sieht in der aktuellen Planung für das Baugebietes „Königskamp II“ keine Rechtssicherheit.

    Die SPD-Fraktion beschäftigte sich erneut mit dem Baugebiet „Königskamp“. Nach Mitteilung der Gemeindeverwaltung verweiger die Bezirksregierung Münster mit Hinweis auf einen Verfahrensfehler die für die Realisierung des Baugebietes erforderliche Genehmigung zur Änderung des Flächennutzungsplans.

  • Konflikte

    Mi., 17.12.2014

    Verfahrensfehler: Hamas derzeit zu Unrecht auf der EU-Terrorliste

    Luxemburg (dpa) - Die radikal-islamische Palästinenserorganisation Hamas darf ohne ein neues Verfahren nicht mehr auf der EU-Terrorliste geführt werden. Das zuständige Gericht erklärte die zugrundeliegenden Beschlüsse der EU-Staaten wegen Verfahrensfehlern für nichtig. Um erlassene Sanktionen wie das Einfrieren von Geldmitteln aufrechtzuerhalten, muss die EU nun innerhalb von drei Monaten nachbessern oder Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen.

  • Fußball

    Fr., 14.03.2014

    Strafrechtler über Hoeneß: Chancen auf erfolgreiche Revision gering

    München (dpa) - Der Strafrechtler Jürgen Wessing sieht die Erfolgschancen der Revision von Uli Hoeneß als äußerst gering an.