Verfassung



Alles zum Schlagwort "Verfassung"


  • Verfassung

    Do., 04.02.2021

    Philosoph Gabriel: Geimpften die Freiheiten zurückgeben

    Markus Gabriel spricht sich für schrittweise Öffnungen des gesellschaftlichen Lebens für gegen Covid-19 geimpfte Menschen aus.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Bonner Philosophie-Professor Markus Gabriel hat sich für schrittweise Öffnungen des gesellschaftlichen Lebens für gegen Covid-19 geimpfte Menschen ausgesprochen. Diesen Menschen müsse die Politik «Zug um Zug Freiheiten vollumfänglich zurückerstatten», sagte Gabriel am Donnerstag im Radiosender WDR 5. Allerdings seien dafür geeignete Hygiene-Konzepte notwendig, weil auch geimpfte Menschen unter Umständen ansteckend sein könnten. Konkret bedeute das: Konzerte, Restaurant- und Kinobesuche spezifisch für geimpfte Menschen müssten ermöglicht werden. Gabriel ist Direktor des Internationalen Zentrums für Philosophie NRW an der Universität Bonn und Autor des Buches «Moralischer Fortschritt in dunklen Zeiten».

  • „Nicht in bester Verfassung“ und „Aber man wird doch noch!“

    Mo., 30.11.2020

    Kontrovers und unterhaltsam

    Maximilian Wigger zeigt an der Neubrückenstraße sein Video „Nicht in bester Verfassung“.

    Demokratie, Verfassung und das Recht auf Meinungsfreiheit klingen nach staubtrockenen Sonntagsreden - es sei denn ein Künstler und ein Theatermann kümmern sich drum . . .

  • Referendum

    Mo., 26.10.2020

    Bruch mit Pinochet: Chilenen stimmen für neue Verfassung

    Es ist ein Ergebnis der großen Proteste vom vergangenen Jahr: In Chile wurde darüber abgestimmt, ob das Land eine neue Verfassung bekommt.

    Ein neues Grundgesetz gehörte bei den Protesten gegen die Regierung im vergangenen Jahr zu den Kernforderungen der Chilenen. Der aktuelle Text stammt noch aus Zeiten der Militärdiktatur. Jetzt soll eine Verfassungsgebende Versammlung ein neues Regelwerk verfassen.

  • Referendum

    So., 25.10.2020

    Chilenen stimmen über neue Verfassung ab

    In langen Schlangen stehen die Menschen in Chiles Hauptstadt an, um ihre Stimmen abzugeben.

    Es ist ein Ergebnis der großen Proteste vom vergangenen Jahr: In Chile wird darüber abgestimmt, ob das Land eine neue Verfassung bekommt. Die aktuelle stammt aus einer dunklen Zeit der jüngeren Geschichte.

  • Polizei

    Fr., 28.08.2020

    Gericht: Bayerns Grenzpolizei verstößt in Teilen gegen Verfassung

    München (dpa) - Die vor zwei Jahren wiedereingeführte bayerische Grenzpolizei verstößt mit ihrer Arbeit teilweise gegen die Verfassung. Das teilte der bayerische Verfassungsgerichtshof am Freitag bei der Urteilsverkündung in München mit.

  • «Verfassung verletzt»

    Mi., 26.08.2020

    Video-App Tiktok wehrt sich mit Klage gegen Trump-Erlass

    Die populäre chinesische Video-App Tiktok will ihre Zukunft in den Vereinigten Staaten mit einer Klage gegen die Regierung von Trump retten.

    Die Video-App Tiktok ist unter massivem Druck in den USA, weil sie einen chinesischen Eigentümer hat. Nach einem Erlass von Präsident Trump droht das Aus. Jetzt wehrt sich Tiktok vor Gericht.

  • «Triumph»

    Do., 02.07.2020

    Kremlchef Putin feiert neue Verfassung für Machterhalt

    Die Operation Machterhalt für Kremlchef Wladimir Putin hat erwartungsgemäß ihre letzte Hürde genommen. Für die neue Verfassung stimmte eine große Mehrheit der Russen.

    Die umstrittene neue russische Verfassung ist mit mehr als drei Viertel der Stimmen angenommen worden. Kremlchef Wladimir Putin kann mit dem «Sieg und Vertrauensbeweis» gestärkt weiter regieren – womöglich bis 2036. Es regt sich aber auch Kritik.

  • Weg frei für Putin

    Mi., 01.07.2020

    Abstimmung über russische Verfassung endet

    Tagelang stimmt die Menschen in Russland über die größte Verfassungsänderung der russischen Geschichte ab.

    Tagelang stimmten die Russen über die Änderung der Verfassung ab. Nun steht der letzte Tag der Entscheidung an. Mit allen Mitteln versuchen die Behörden, die Menschen inmitten der Corona-Krise noch zur Wahl zu bewegen.

  • Verfassung

    Fr., 19.06.2020

    «Rote Null» für Finanzminister nicht unbedingt beleidigend

    Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD und ehemaliger NRW-Finanzminister.

    Karlsruhe/Düsseldorf (dpa/lnw) - Wer einen Finanzminister als «rote Null» bezeichnet, begeht nicht unbedingt eine Beleidigung. Das Bundesverfassungsgericht hob Entscheidungen bis zum Oberlandesgericht Düsseldorf auf, die einen Mann wegen Äußerungen über den damaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) in einem Brief verurteilt hatten. Jetzt muss das Amtsgericht Wuppertal den Fall neu verhandeln. Der Beschwerdeführer sei in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt, entschieden die Karlsruher Richter in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss vom 19. Mai.

  • Verfassung

    Di., 26.05.2020

    NRW-Verfassung-Änderung: Europabezug in ersten Satz

    Ein Landtagsmitarbeiter hält eine Landesverfassung in die Kamera.

    Im 70. Jahr ihres Bestehens soll die nordrhein-westfälische Landesverfassung symbolträchtig verändert und ergänzt werden: Europa soll einen Platz direkt im ersten Satz der Verfassung bekommen. Darüber sind sich die großen Fraktionen im Landtag einig.