Vermummungsverbot

Alles zum Schlagwort "Vermummungsverbot"

• Vermummungsverbot hinterm Steuer

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  Do., 23.04.2020

  Taxifahrer bekommen durchsichtige Maske

  

  Für Dialysepatienten oder Krebskranke wäre eine Corona-Infektion eine gesundheitliche Katastrophe. Das wissen Rüdiger und Christine Elfring, wie wohl alle ihre Berufskollegen, und wollen als Betreiber des Steinfurter Taxiunternehmens Trapmann-Geise größtmögliche Sicherheit bei den Fahrten mit Risikopatienten bieten. 

• Neue Eskalation der Gewalt

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  Mo., 18.11.2019

  Blamage für Hongkonger Regierung: Vermummungsverbot gekippt

  

  Die Lage in Hongkong eskaliert. Nach schweren Ausschreitungen belagert die Polizei eine Universität. Vor Gericht erleidet die Regierung einen Rückschlag. Auch die Wahlen stehen auf dem Spiel.

• Demonstrationen

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  Mo., 18.11.2019

  Hongkong: Gericht verwirft Vermummungsverbot

  Hongkong (dpa) - Inmitten der schweren Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten hat Hongkongs Regierung eine peinliche Niederlage hinnehmen müssen. Ein Gericht verwarf das erst Anfang Oktober verhängte Vermummungsverbot als verfassungswidrig und zu weitgehend. Das in einem Rückgriff auf fast hundert Jahre koloniales Notstandsrecht verhängte Verbot von Maskierungen verstoße gegen das Grundgesetz der chinesischen Sonderverwaltungsregion. Die Zusammenstöße zwischen radikalen Aktivisten und Sicherheitskräften dauerten auch heute an.

• Neue Ausschreitungen

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  So., 20.10.2019

  Zehntausende demonstrieren in Hongkong

  

  Trotz Vermummungsverbot und Einschänkungen im Nahverkehr kann die Regierung in Hongkong die Proteste nicht abwürgen. Auf der einen Seite demonstrieren Zehntausende Menschen friedlich, auf der anderen greifen radikale Aktivisten zu Gewalt und Vandalismus.

• Neue Proteste

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  So., 06.10.2019

  Krawalle in Hongkong: Regierungsgegner erzielen Teilerfolg

  

  Chaos und Randale auf den Straßen, Argumente vor Gericht gegen das Notstandsrecht. Zehntausende demonstrieren - viele trotzen dem Vermummungsverbot. Erstmals ziehen Demonstranten vor Chinas Garnison.

• Demonstrationen

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  So., 06.10.2019

  Hongkong: Gericht lehnt Verfügung gegen Vermummungsverbot ab

  Hongkong (dpa) - Ein Gericht in Hongkong hat eine einstweilige Verfügung gegen das Vermummungsverbot abgelehnt, das am Freitag in einem Rückgriff auf koloniales Notstandsrecht erlassen wurde. Es ließ aber eine ausführliche gerichtliche Überprüfung zu, die Ende Oktober stattfinden soll. Das prodemokratische Lager argumentierte vor dem Gericht, dass Regierungschef Carrie Lam ihre Exekutivgewalt überschritten habe, um am Parlament vorbei das Gesetz zu erlassen. Auch hätte die Regierungschefin jederzeit das Parlament einberufen können, um das Gesetz zur Beratung und Annahme vorzulegen.

• Demonstrationen

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  So., 06.10.2019

  Klage gegen Vermummungsverbot in Hongkong

  Hongkong (dpa) - Das prodemokratische Lager in Hongkong hat die Rechtmäßigkeit des Vermummungsverbots und den Rückgriff auf altes koloniales Notstandsrecht gerichtlich angefochten. Ein Gericht in Hongkong hörte heute den Eilantrag. Darin wird argumentiert, dass das heute geltende Grundgesetz Regierungschefin Carrie Lam nicht erlaube, das Parlament zu umgehen und gesetzmäßige Vorschriften zu erlassen. Das gelte erst recht, wenn diese auch Strafverfolgung umfasse. Direkt nach Erlass des Vermummungsverbots war es am Freitagabend zu schweren Ausschreitungen gekommen. Mittlerweile hat sich die Lage beruhigt.

• Konflikt mit Peking

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  Sa., 05.10.2019

  Demonstranten in Hongkong trotzen dem Vermummungsverbot

  

  Das Vermummungsverbot in einem Rückgriff auf ein fast 100 Jahre altes koloniales Notstandsrecht verschärft die Spannungen in Hongkong. Aktivisten protestieren weiter mit Maske - andere ziehen vor Gericht.

• Demonstrationen

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  Sa., 05.10.2019

  Hongkong: Demonstranten trotzen dem Vermummungsverbot

  Hongkong (dpa) - Hunderte meist maskierte Demonstranten haben in Hongkong dem neu erlassenen Vermummungsverbot getrotzt. Bei einem ungenehmigten Marsch durch ein Einkaufsviertel protestierten sie gegen Polizeibrutalität und die Regierung. Nach den schweren Ausschreitungen gestern Abend sprach Regierungschefin Carrie Lam von einer «sehr dunklen Nacht». Die Proteste waren im Laufe des Abends eskaliert und in Chaos umgeschlagen. Radikale Kräfte bauten Straßenblockaden, warfen Brandsätze, demolierten U-Bahnstationen und Geschäfte.

• Rückgriff auf Notstandsgesetz

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  Fr., 04.10.2019

  Hongkong erlässt Vermummungsverbot

  

  Hongkongs Regierung aktiviert koloniales Notstandsrecht und verfügt ein Vermummungsverbot. Das Vorgehen löst neue Proteste aus. Auf den Straßen herrscht Chaos. Wieder wird ein Demonstrant angeschossen.