Verordnung



Alles zum Schlagwort "Verordnung"


  • Neue ordnungsbehördliche Verordnung soll verkaufsoffenen Sonntag sichern

    Fr., 08.11.2019

    Hand in Hand für das Dorf

    Seit 2011 ist der Alstätter Adventsmarkt für ganz Ahaus „zuständig“.

    In Heek kann man gerade ein Lied über die Achterbahn der Stimmung singen, wenn ein sicher geglaubter verkaufsoffener Sonntag plötzlich auf der Kippe und vor Gericht steht (die WN berichteten).

  • Lebensmittel

    Do., 31.10.2019

    Klöckner bringt Verordnung für Nutri-Score auf den Weg

    Berlin (dpa) - Bundesernährungsministerin Julia Klöckner treibt die Einführung des farbigen Logos Nutri-Score für viele Lebensmittel voran. Wie die dpa aus Regierungskreisen erfuhr, hat die CDU-Politikerin jetzt eine dafür vorgesehene Verordnung auf den Weg gebracht. Sie soll den Rechtsrahmen für eine freiwillige Verwendung auf der Packungs-Vorderseite von Fertigprodukten schaffen. Nach langem Streit über eine klarere Kennzeichnung für Zucker, Fett und Salz hatte sich Klöckner Ende September auf das aus Frankreich stammende System festgelegt.

  • Extra-Kennzeichnung

    Do., 31.10.2019

    Klöckner bringt Verordnung für Nutri-Score auf den Weg

    Das neue Logo soll eine Ergänzung für die EU-weit verpflichtende Nährwerttabelle sein.

    Jahrelang wurde heftig gestritten über eine Extra-Kennzeichnung, mit der Supermarktkunden «Dickmacher» beim Einkaufen leichter erkennen können. Nun soll es mit konkreten Schritten zügig weitergehen.

  • Lebensmittel

    Do., 31.10.2019

    Klöckner bringt Verordnung für Nutri-Score auf den Weg

    Berlin (dpa) - Bundesernährungsministerin Julia Klöckner treibt die Einführung des Logos Nutri-Score für Lebensmittel voran. Wie die dpa erfuhr, hat die CDU-Politikerin eine dafür vorgesehene Verordnung auf den Weg gebracht. Sie soll den Rechtsrahmen für eine freiwillige Verwendung auf der Packung von Fertigprodukten schaffen. Nach langem Streit über eine klarere Kennzeichnung für Zucker, Fett und Salz hatte sich Klöckner Ende September auf das aus Frankreich stammende System festgelegt. Es hatte in einer Verbraucherbefragung am besten abgeschnitten.

  • Verordnung geändert

    Mi., 02.10.2019

    Mehr Unterhalt für Trennungskinder

    Auf getrennt lebende Eltern kommen im nächsten Jahr höhere Unterhaltszahlungen zu.

    Wer Unterhalt für seine Kinder zahlt, muss ab dem nächsten Jahr mit höhren Ausgaben rechnen. Um wie viel sie steigen, hängt vor allem vom Alter des Nachwuchses ab.

  • Verordnung zu Sonntagsöffnungszeiten

    Sa., 21.09.2019

    Gewerkschaft hat Intrup im Visier

    Beim Hollandmarkt dürfen die Geschäfte in der Innenstadt am Sonntag von 13 bis 18 Uhr öffnen.

    Rund 3000 Besucher werden bei der Intruper Gewerbeschau gezählt. Seit Jahren schon. Ein umfangreiches Programm für Familien, die Einbeziehung von Vereinen und Organisationen sorgt für einen volksfestähnlichen Charakter auf dem Außengelände. Von 13 bis 18 Uhr dürfen an diesem Sonntag auch die Einzelhändler in dem Bereich ihre Geschäfte öffnen. So weit, so gut?

  • Amtsblatt mit Verordnung

    So., 21.07.2019

    Vier Sonntage sind verkaufsoffen

    Wenn Jacobikirmes ist, dürfen die Geschäfte öffnen.

    Verkaufsoffene Sonntage sind umstritten. Die Gemeinde Ascheberg hat per Satzung vier Öffnungsmöglichkeiten für Geschäfte geregelt.

  • Neue Verordnung in Kraft

    So., 16.06.2019

    E-Scooter: Erste Anbieter vor Start, Verbraucher skeptisch

    Der ADAC fordert auch angesichts des Starts von E-Tretrollern verstärkt Rücksichtnahme auf Schwächere.

    Schon bald können Elektro-Tretroller bundesweit über die Radwege düsen. Richtig gut finden das aber anscheinend nicht allzu viele Menschen.

  • Neue Verordnung

    Mi., 22.05.2019

    E-Tretroller in Deutschland sind bald erlaubt

    In internationalen Metropolen sind Tretroller mit Elektromotor schon unterwegs. Die Bundesregierung hat nun endgültig den Weg zur Zulassung in Deutschland freigemacht.

    Die letzte formelle Hürde für die sogenannten E-Scooter ist genommen. Mitte Juni soll es losgehen für die Tretroller mit Elektroantrieb in Deutschland. Vor allem auf den Radwegen wird es voller.

  • Verkehr

    Mi., 22.05.2019

    Kabinett beschließt Verordnung zur Zulassung von E-Tretrollern

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat den Weg zur Zulassung von Elektro-Tretrollern in Deutschland endgültig freigemacht. Das Kabinett beschloss eine entsprechende Verordnung. Ab wann genau die E-Scooter zugelassen sein werden, ist aber noch nicht klar. Fahrer müssen mindestens 14 Jahre alt sein und Radwege nutzen, auch wenn sie auf langsameren Modellen unterwegs sind. Gehwege bleiben für die neuen Gefährte zum Schutz von Fußgängern tabu - Verkehrsminister Andreas Scheuer wollte eigentlich, dass langsamere E-Scooter auch auf Gehwegen fahren dürfen.