Vertrauensfrage



Alles zum Schlagwort "Vertrauensfrage"


  • Parlament in Athen

    Fr., 10.05.2019

    Regierungschef Tsipras übersteht Vertrauensfrage

    Bei der zum Teil stürmisch verlaufenen Debatte warb Tsipras damit, dass Griechenland unter seiner Führung aus der schwersten Finanzkrise der jüngsten Geschichte langsam herausgekommen sei.

    Die Debatte um die Vertrauensfrage im Parlament war unwürdig, kritisieren viele Griechen. Der Schlagabtausch zwischen Regierung Opposition nahm teils hässliche Züge an. Aber zum Schluss konnte einer aufatmen.

  • Parlament

    Fr., 10.05.2019

    Parlament in Athen stimmt über Vertrauensfrage von Tsipras ab

    Athen (dpa) - Im griechischen Parlament hat der letzte Tag einer dreitägigen Debatte über die Vertrauensfrage des linken Ministerpräsidenten Alexis Tsipras begonnen. Mit Spannung werden die Reden von Tsipras und des konservativen Oppositionsführers Kyriakos Mitsotakis am frühen Abend erwartet. Ursprünglich hatte die konservative griechische Opposition ein Misstrauensvotum gegen einen Minister der Regierung Tsipras gestellt. Tsipras drehte jedoch den Spieß um und stellte selbst die Vertrauensfrage. Die Abstimmung wird für den späten Freitagabend erwartet.

  • Abstimmung über Mazedonien

    Do., 17.01.2019

    Tsipras zeigt sich einmal mehr als Überlebenskünstler

    Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras schaut während einer Parlamentssitzung nachdenklich in die Runde.

    Den Koalitionspartner hat er verloren, die Vertrauensfrage gewonnen, den Namenskonflikt mit Mazedonien gegen den Willen der Bürger auf die Agenda gesetzt. Was treibt den griechischen Premier?

  • Regierung

    Mi., 16.01.2019

    Griechisches Parlament stimmt über Vertrauensfrage ab

    Athen (dpa) - Das griechische Parlament stimmt am späten Abend über die Vertrauensfrage von Ministerpräsident Alexis Tsipras ab. Hintergrund ist ein innenpolitischer Streit um einen ausgehandelten Namens-Kompromiss mit Mazedonien. Die Opposition forderte den Premier bereits auf, sofort Neuwahlen abzuhalten. Der Streit entzündet sich vor allem an einem Namenskompromiss, den Tsipras mit Mazedonien ausgehandelt hatte. Demnach soll das Nachbarland künftig Nord-Mazedonien heißen. Konservativen und Nationalisten reicht dieser Kompromiss allerdings nicht aus - sie machen dagegen mobil.

  • Namensstreit mit Mazedonien

    Mo., 14.01.2019

    Nächste Feuerprobe für Tsipras: Vertrauensfrage am Mittwoch

    Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras.

    Bisher regierte Tsipras nur mit knapper Mehrheit im 300-köpfigen griechischen Parlament. Nach dem Ausscheiden des kleinen Koalitionspartners Anel muss er nun sechs neue Unterstützer finden.

  • Parteien

    Di., 06.11.2018

    Grosse-Brömer weist Schröder-Rat zur Vertrauensfrage zurück

    Berlin (dpa) - Aus der Spitze der Unionsfraktion wird der Vorstoß von Alt-SPD-Kanzler Gerhard Schröder zurückgewiesen, der Kanzlerin Angela Merkel eine Vertrauensfrage empfohlen hatte. «Alles, was er falsch gemacht hat, muss man jetzt nicht wiederholen», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, in Berlin. Schröder solle sich «besser um Hannover 96 kümmern», als um den Zustand der CDU. Schröder hatte Merkel nach deren Ankündigung, auf den Parteivorsitz zu verzichten, einen dramatischen Machtverlust attestiert.

  • Parteien

    Mo., 05.11.2018

    Schröder rät Merkel zur Vertrauensfrage

    Berlin (dpa) - Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht einen dramatischen Machtverlust von Kanzlerin Angela Merkel nach der Ankündigung, auf den Parteivorsitz zu verzichten. «Die Vertrauensfrage ist für jeden Kanzler eine Möglichkeit, Gefolgschaft zu erzwingen. Ich würde es an ihrer Stelle heute machen», sagte Schröder der «Rheinische Post». Merkel habe «ihren Zenit überschritten». Schröder sagte am Abend: «Ich sage ganz offen, dass ich davon ausgehe, dass wir im nächsten Jahr, spätestens im Frühsommer, Wahlen haben werden.»

  • Bundestag

    Mi., 26.09.2018

    Merkel: Keine Vertrauensfrage - Unterstützung von Brinkhaus

    Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel sieht trotz ihrer Niederlage bei der Wahl des neuen Unionsfraktionschefs keine Notwendigkeit, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Merkel erhielt dafür die Unterstützung vom neuen Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, der am Dienstag gegen ihre Empfehlung gewählt worden war. «Die Fraktion steht hinter Angela Merkel. Das ist gar keine Frage», sagte Brinkhaus dem Sender n-tv. Die FDP bekräftigte hingegen ihre Forderung, Merkel müsse im Parlament die Vertrauensfrage stellen.

  • Nach Kauder-Sturz

    Mi., 26.09.2018

    Merkel sieht keinen Anlass für die Vertrauensfrage

    Angela Merkel kommt nach der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus dem Bundestag. In der Sitzung wurde der neue Fraktionsvorsitzende der Union gewählt.

    Nein, seine Wahl war nicht gegen die Kanzlerin gerichtet, versichert Ralph Brinkhaus. Die Unionsfraktion stehe hinter Merkel. Ob ihm das jeder glaubt?

  • Bundestag

    Mi., 26.09.2018

    Seibert: Merkel wird nicht Vertrauensfrage stellen

    Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel sieht trotz ihrer überraschenden Niederlage bei der Wahl des Vorsitzenden der Unionsfraktion keine Notwendigkeit, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte auf die Frage, ob sie dies für erforderlich halte: «Nein.» CDU-Vize Armin Laschet sieht das genauso. «Sie hat das Vertrauen der Fraktion», sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident im ZDF-«Morgenmagazin». Die FDP bekräftigte hingegen ihre Forderung, Merkel müsse im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Die Fraktion sei ihr entglitten.