Volksentscheid



Alles zum Schlagwort "Volksentscheid"


  • Gesellschaft

    Di., 07.05.2019

    Hohe Hürden: Kaum Volksbegehren in NRW

    Viele Bürger wollen sich punktuell durchaus in Politik einmischen. Das ist in NRW aber gar nicht so leicht, kritisiert der Verein «Mehr Demokratie».

  • "Rettet die Bienen"

    Mi., 13.02.2019

    Erfolgreiches Volksbegehren bringt Söder unter Zugzwang

    "Rettet die Bienen": Erfolgreiches Volksbegehren bringt Söder unter Zugzwang

    Im Freistaat Bayern ist ein nicht unwesentlicher Teil der Bevölkerung zu Bienen-Rettern geworden. Doch das erfolgreiche Volksbegehren Artenvielfalt sorgt auch für manchen Ärger. Ministerpräsident Söder ist nun unter Zugzwang.

  • Haftbefehl gegen 27-Jährigen

    Do., 07.06.2018

    Radlerin von flüchtenden Kriminellen angefahren und getötet

    Schutt und demolierte Autos zeugen vom tragischen Tod einer Radfahrerin in Berlin.

    Zertrümmerte Autos, Rettungswagen und ein Polizeiauto säumen eine Straße im Westen Berlins - es ist das tragische Ende einer Verfolgungsjagd. Eine völlig unbeteiligte junge Frau stirbt.

  • «Ganze Welt lacht über BER»

    So., 01.04.2018

    Verkehrsminister Scheuer schlägt Erhaltung von Tegel vor

    Immer noch Baustelle: Ein Schild am neuen Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld.

    2020 soll in Berlin der neue Hauptstadtflughafen endlich eröffnen. Die darauf folgende geplante Schließung von Tegel erhitzt die Gemüter. Nun outet sich auch der neue Bundesverkehrsminister als «Fan» des alten Airports.

  • Weiterbetrieb des Flughafens

    Di., 27.03.2018

    Berliner Senat will Tegel-Volksentscheid nicht umsetzen

    Beim Volksentscheid am 24. September hatten 56,4 Prozent der Wähler dafür gestimmt, den Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des BER weiter zu betreiben.

    Berlin (dpa) - Der Berliner Senat will den Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel nicht umsetzen. Eine entsprechende Empfehlung an das Abgeordnetenhaus beschloss die rot-rot-grüne Landesregierung am Dienstag.

  • Luftverkehr

    Di., 27.03.2018

    Berliner Senat will Tegel-Volksentscheid nicht umsetzen

    Berlin (dpa) - Der Berliner Senat will den Volksentscheid zum  Weiterbetrieb des Flughafens Tegel nicht umsetzen. Eine entsprechende Empfehlung an das Abgeordnetenhaus beschloss die rot-rot-grüne Landesregierung. Eine «umfassende Folgenabschätzung» habe ergeben, dass die rechtlichen, betriebswirtschaftlichen, finanziellen und stadtentwicklungspolitischen Folgen gegen eine Offenhaltung Tegels sprächen. Beim Volksentscheid am 24. September hatten 56,4 Prozent der Wähler dafür gestimmt, den alten Flughafen auch nach Eröffnung des neuen Hauptstadt-Airports BER weiter zu betreiben.

  • Schweizer Volksentscheid

    Sa., 03.03.2018

    Deutsche wollen öffentlich-rechtlichen Rundfunk behalten

    Fernsehmikrofone mit den Logos von ARD/BR und ZDF. Spitzenpolitiker der AfD hatten sich in den vergangenen Monaten mehrfach kritisch mit ARD und ZDF auseinandergesetzt.

    Die Schweizer stimmen am Sonntag über die Abschaffung des Rundfunkbeitrags ab. Hierzulande will die Mehrheit der Bevölkerung den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beibehalten. Allerdings gehen die Meinungen in dieser Frage deutlich auseinander.

  • Volksentscheid

    Sa., 24.02.2018

    Verlegerverband: Gebührendebatte in der Schweiz kein Vorbild

    Die Schweizer stimmen am 4. März über die «No Billag»-Initiative zur Abschaffung der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab. Billag ist der Name der Firma, die die Gebühren einzieht.

    Die Zeitungsverleger in Deutschland sehen so manches an öffentlich-rechtlichen Sendern kritisch. Aber die Debatte in der Schweiz geht ihnen zu weit. Sie wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht infrage stellen.

  • Volksentscheid

    Do., 22.02.2018

    Schweizer Gebühren-Abstimmung: ARD und ZDF zuversichtlich

    Die Schweizer stimmen am 4. März über die «No Billag»-Initiative zur Abschaffung der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab.

    Ärger wegen der Rundfunkgebühren gibt es nicht nur in Deutschland. Die Schweizer stimmen am 4. März darüber ab, ob die von den Gegnern so genannte Zwangsabgabe abgeschafft wird. Die Frage ist: Welche Auswirkungen hätte das auf Deutschland?

  • Umsetzung von Volksentscheid

    Do., 07.12.2017

    Australisches Parlament beschließt Ehe für alle

    Die Parlamentsmitglieder Cathy McGowan, Adam Brandt und Andrew Wilkie präsentieren in Canberra eine Regenbogenfahne.

    Auch in Australien wird es bald die Ehe für alle geben. Nach jahrelangem Hin und Her geht die Abstimmung im Unterhaus erstaunlich deutlich aus.