Volksverhetzung



Alles zum Schlagwort "Volksverhetzung"


  • Ermittlungsverfahren

    Di., 23.02.2021

    Mehr als 1000 Äußerungen von Attila Hildmann werden geprüft

    Der Kochbuchautor Attila Hildmann bezeichnet sich inzwischen selbst als «ultrarechts» und als einen Verschwörungsprediger.

    Gegen den Kochbuchautor Attila Hildmann wird schon länger wegen Volksverhetzung ermittelt. Nun schreibt Hildmann selbst von einem angeblichen Haftbefehl gegen ihn.

  • Extremismus

    Di., 19.01.2021

    Polizist kommt wegen Volksverhetzung vor Amtsgericht

    Ein Blaulicht leuchtet an einer Polizeistreife.

    Eschweiler (dpa/lnw) - In Eschweiler bei Aachen muss sich demnächst ein Polizeibeamter wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht verantworten. Der 62 Jahre alte Mann habe einen Strafbefehl nicht akzeptiert, deshalb solle der Fall am 15. März verhandelt werden, teilte das Gericht am Dienstag mit. In dem Fall gehe es um zwei Dateien, die der Mann ohne eigenen Kommentar in eine Chatgruppe eingestellt haben soll. In einem Fall wurde unter anderem ein Reichsadler mit Hakenkreuz gezeigt, im anderen Fall geht es um Religionsbeschimpfung.

  • Prozesse

    Di., 17.11.2020

    Kurz nach Haftentlassung: Holocaust-Leugnerin vor Gericht

    Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck sitzt in einem Gerichtssaal.

    Mit 92 Jahren hat sie gerade zweieinhalb Jahre Haft verbüßt. Nun steht die Frau, die als Symbolfigur der rechten Szene gilt, erneut vor Gericht. Wie in früheren Prozessen geht es um Volksverhetzung.

  • Kriminalität

    Di., 10.11.2020

    Polizist wegen Volksverhetzung verurteilt

    Auf einer Richterbank liegt ein Richterhammer.

    Köln (dpa) - Ein Polizeibeamter ist in Köln wegen öffentlichen Aufrufs zu Straftaten und Volksverhetzung zu einer dreimonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Wie das Amtsgericht am Dienstag urteilte, hatte der 55-Jährige im Internet zu «Gewalt und Willkürmaßnahmen» gegen Migranten aufgerufen. Eine Geldstrafe reiche hier aus «generalpräventiven Gründen» nicht mehr aus.

  • Justiz

    Do., 05.11.2020

    Holocaust-Leugnerin ist nach verbüßter Strafe wieder frei

    Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand.

    Bielefeld (dpa/lnw) - Die wiederholt wegen Volksverhetzung angeklagte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck hat am Donnerstag das Gefängnis in Bielefeld verlassen. Nach zweieinhalb Jahren im geschlossenen Vollzug habe sie ihre volle Haftstrafe wegen Volksverhetzung verbüßt, sagte ein Sprecher Anstalt.

  • Justiz

    Fr., 30.10.2020

    Haverbeck verlässt im November das Gefängnis

    Bielefeld (dpa) - Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck wird in der ersten November-Hälfte das Gefängnis in Bielefeld verlassen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Detmold hat die 91-Jährige dann ihre volle Haftstrafe wegen Volksverhetzung verbüßt.

  • Kriminalität

    Mi., 30.09.2020

    Schild mit KZ-Spruch auf Corona-Demo: Anklage erhoben

    Vor dem Landgericht hält eine Statue der Justitia eine Waagschale.

    Köln (dpa) - Wegen Volksverhetzung bei einer Demonstration gegen Corona-Beschränkungen hat die Kölner Staatsanwaltschaft einen 43-Jährigen angeklagt. Der Mann hatte im Mai auf einer Demo in Köln ein Häftlingskostüm und ein Schild mit der Aufschrift «Maske macht frei» getragen, wie Pressefotos zeigen. Deshalb habe die Staatsanwaltschaft gegen ihn einen Strafbefehl wegen des Verdachts der Volksverhetzung im Sinne der Verharmlosung des Holocaust beantragt, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Da der Mann dem Strafbefehl widersprochen habe, werde der Fall nun im Dezember vor dem Kölner Amtsgericht verhandelt.

  • Extremismus

    Do., 13.08.2020

    Ermittlungen gegen Solinger AfD wegen Volksverhetzung

    Luftballons mit dem Logo der AfD.

    Solingen (dpa/lnw) - Wegen eines Beitrags der Solinger AfD auf ihrer Facebook-Seite ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung. Das hat ein Sprecher der Wuppertaler Staatsanwaltschaft am Donnerstag bestätigt. Zuerst hatte das «Solinger Tageblatt» berichtet.

  • Hetze gegen Politik und Juden

    Mo., 20.07.2020

    Ermittlungen gegen Attila Hildmann wegen Volksverhetzung

    Attila Hildmann nennt sich selbst einen «Ultrarechten».

    Bekannt wurde er für Rezepte ohne Milch und Ei. Im Zuge der Corona-Krise schlägt der Vegan-Koch Attila Hildmann jedoch ganz andere Töne an - ein Fall für Polizei und Staatsanwaltschaften.

  • Prozesse

    Do., 16.07.2020

    «Welt»-Journalist Yücel in Türkei wegen PKK-Propaganda verurteilt

    Istanbul (dpa) - Ein Gericht in Istanbul hat den «Welt»-Journalisten Deniz Yücel wegen Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu mehr als zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der Propaganda für die Gülen-Bewegung sei Yücel freigesprochen worden, sagte sein Anwalt, Veysel Ok, der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag.