Vorfestlegung



Alles zum Schlagwort "Vorfestlegung"


  • «Keine Vorfestlegung»

    Fr., 18.01.2019

    Regierungskommission denkt über Tempo 130 auf Autobahn nach

    Tempo-130-Schild auf der Autobahn A 10 am nördlichen Berliner Ring.

    Der Verkehrsbereich muss wesentlich mehr tun, um Klimaziele zu erreichen. Eine Regierungskommission arbeitet an Vorschlägen. Es könnten grundlegende Reformpläne auf den Tisch kommen. Es ist aber noch nichts entschieden - und am Ende muss die Regierung handeln.

  • Hambach auf Tagesordnung

    Di., 18.09.2018

    Kohlekommission: «Keinerlei Vorfestlegungen» zum Ausstieg

    Der Tagebau Hambach schiebt sich an den Hambacher Forst, wo die Polizei zurzeit die Baumhäuser von Umweltaktivisten räumt.

    Den Kohleausstieg zu planen, ist heikel. Umso höhere Wellen schlug in der zuständigen Kommission ein Bericht über einen vermeintlich schon festgezurrten Plan, bis 2038 das letzte Kohlekraftwerk abzuschalten. Um die Wogen zu glätten, schaute nun ein Minister vorbei.

  • Energie

    Sa., 15.09.2018

    Kretschmer fordert Aufklärung zu Kohlekommission

    Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen.

    Dresden (dpa) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Aufklärung zur Kohlekommissions-Arbeit gefordert. Das Gremium sei obsolet, wenn es Vorfestlegungen gebe, sagte der Regierungschef am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. «Die Arbeit der Kommission hat nur einen Sinn, wenn sie an Fakten orientiert ist und ergebnisoffen.»

  • SPD macht weiter Druck

    Mo., 27.08.2018

    Koalition ringt trotz Grundsatzstreits um Renten-Durchbruch

    Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, das Rentenniveau bis 2025 bei 48 Prozent zu stabilisieren.

    Wie lange kann der Staat stabile Rentenfinanzen garantieren? Bis 2040, fordert die SPD. Die Union will dazu keine Vorfestlegungen. Mit einem ersten Gesetzespaket soll es jetzt aber vorangehen.

  • Stadion-Pläne des SC Preußen für Bösensell

    Do., 12.04.2018

    „Keine Vorfestlegung oder Entscheidungen“

    Bürgermeister Täger: Noch keine Vorfestlegungen getroffen.

    Sendens Bürgermeister Sebastian Täger unterstreicht, dass sich Verwaltung und Politik bei der Stadionfrage noch nicht positioniert haben. Die Abwägung und Entscheidungsfindung könne erst beginnen, wenn alle relevanten Fakten auf dem Tisch liegen. Bisher gebe es nur Absichtserklärungen und vage Informationen seitens des SCP.

  • Wahlen

    Mo., 15.05.2017

    Laschet: Bessere Bildung wird Koalitionsgespräche prägen

    Berlin (dpa) - CDU-Wahlsieger Armin Laschet geht ohne Vorfestlegung in die Verhandlungen über eine neue Regierung in Nordrhein-Westfalen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel sagte Laschet, CDU und FDP seien sich in vielen Punkten nahe, vor allem in der Bildungspolitik. «Das Thema bessere Bildungspolitik wird unsere Koalitionsgespräche prägen», sagte er. Bei der inneren Sicherheit gebe es aber Unterschiede zur FDP. Es gehe jetzt darum, den «Spannungsbogen von Sicherheit und Freiheit» zu stärken.

  • Wahlen

    Do., 03.11.2016

    Grüne gehen auf Distanz zu Kretschmanns Merkel-Lob

    Berlin (dpa) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann stößt mit seinem Plädoyer für eine weitere Kanzlerschaft von Angela Merkel auf massiven Widerstand in der eigenen Partei. «Wir wollen Merkels große Koalition ablösen und werden dabei ganz bestimmt keine Vorfestlegungen auf etwaige Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten vornehmen», sagte die Grünen-Bundesvorsitzende Simone Peter. Bei der Bundestagswahl 2017 träten die Grünen «für einen Politikwechsel in unserem Land» ein, betonte Peter.

  • Atom

    Fr., 31.07.2015

    Berlin will von Paris mehr Informationen zu Atomendlager-Plänen

    Das mögliche Endlager für Atommüll im lothringischen Bure liegt nur gut 120 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt.

    Berlin (dpa) - Das Bundesumweltministerium will von Paris Aufklärung über die französischen Pläne zu einem möglichen Endlager für Atommüll im lothringischen Bure.

  • Olympia

    Mo., 03.02.2014

    Schwere Fahnenträger-Wahl - DOSB: «Keine Vorfestlegung»

    Für Viele wäre Claudia Pechstein als Fahnenträgerin eine akzeptable Wahl. Foto: Matthias Schrader

    Die Sache ist pikant! Bei der Auswahl des deutschen Fahnenträgers bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi ist auch Claudia Pechstein eine Kandidatin. 2010 in Vancouver durfte sie nach einer Sperre wegen erhöhter Blutwerte nicht antreten. Darf sie dennoch die Fahne tragen?

  • LWL-Politiker auf Meinungssuche

    So., 09.12.2012

    Bedenken gegen Provinzial-Verkauf

    Münster - „Ergebnisoffen weiterverhandeln“ will der Chef des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), Dr. Wolfgang Kirsch, über den Verkauf des Verbandsanteils an der Provinzial Nordwest. Das sei „keine Vorfestlegung“, so steht es angeblich in der nicht öffentlichen Beschlussvorlage für die am Freitag anstehende Sitzung des Landschaftsausschusses. Spätestens dann muss die Politik in der Landschaftsversammlung Farbe bekennen.