Wahlkampfgetöse



Alles zum Schlagwort "Wahlkampfgetöse"


  • Fragen und Antworten

    Do., 02.02.2017

    Wer für die Mauer zu Mexiko zahlt - und wer profitiert

    Was manch einer für Wahlkampfgetöse hielt, könnte bald Wirklichkeit sein: US-Präsident Donald Trump will eine Mauer an der Grenze zu Mexiko errichten - ein Abgesang auf das einstige Einwanderungsland USA. Doch davon könnten einige Konzerne profitieren.

  • «Sì o No»

    So., 04.12.2016

    «Es muss voran gehen»: Italien stimmt über Zukunft ab

    Nach wochenlangem Wahlkampfgetöse sind nun die Bürger gefragt. Die Italiener stimmen über ihre Verfassung ab - aber auch über die Regierung von Matteo Renzi. Der steht mit dem Rücken zur Wand.

  • Urenco: Bürgermeisterin Sonja Jürgens zu den Plänen von NRW-Umweltminister Remmel

    Do., 14.07.2016

    „Keine Handhabe für Schließung“

    Urenco: Bürgermeisterin Sonja Jürgens zu den Plänen von NRW-Umweltminister Remmel : „Keine Handhabe für Schließung“

    Wahlkampfgetöse oder ernstzunehmender Beitrag zum Atomausstieg? NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) verfolgt einen neuen Vorstoß zur Schließung der Urananreicherungsanlage in Gronau. Die Umweltminister anderer Bundesländer hat er auf seiner Seite, Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sieht indes keine rechtliche Handhabe für die Schließung. 

  • Kabinett

    Do., 26.05.2016

    SPD will nach Integrationsgesetz nun ein Einwanderungsgesetz

    Die SPD-Fraktion will noch im Herbst einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorlegen.

    Die Koalition hat gerade erst das neue - hoch umstrittene - Integrationsgesetz auf den Weg gebracht. Schon drängelt die SPD mit dem nächsten Vorhaben. Ist das nur vorgezogenes Wahlkampfgetöse?

  • Wahlkampfgetöse

    Mi., 26.06.2013

    Marketing-Konzept für Everswinkel

    Es ist doch nun wirklich kein Neuland, dass Auftragsvergaben in nichtöffentlichen Teilen einer Sitzung erfolgen. Dass die Sozialdemokraten nun aus der Entscheidung für ein Marketing-Konzept ein Drama machen, ist schon bemerkenswert. Hier wird ein völlig normaler Vorgang, der sauber und politisch transparent abgelaufen ist, skandalisiert. Der mehr oder minder von der SPD versteckt geäußerte Vorwurf der Mauschelei klingt nach Wahlkampfgetöse ein Jahr vor der Kommunalwahl. Was ist passiert? Ein Ratsmitglied, das auf dem Feld von Marketing und Werbung ein ideenreicher Profi ist, möchte der Gemeinde helfen. Dass er damit auch Geld verdient, ist doch nur legitim – es ist ja schließlich sein Beruf. Wenn die mehr oder weniger versteckte Botschaft vermittelt wird, ein beruflicher Auftrag an ein ehrenamtliches Ratsmitglied sei nahe an der „Mauschelei“ und habe „Geschmäckle“, muss man sich nicht wundern, wenn Freiberufler keine Lust mehr verspüren, sich politisch fürs Gemeinwohl zu engagieren. Es kann doch nicht sein, dass derjenige, der sich für eine Kommune einsetzt, damit wirtschaftlich und persönlich bestraft wird. Und es kann doch nicht sein, dass ein Konzept, das die Gemeinde zukunftstauglich machen soll, schon von einer Seite torpediert wird, bevor es überhaupt seine Wirkung entfalten kann. Und übrigens: Wo war die SPD-Fraktion, als genau diese Agentur vor Jahren das überaus erfolgreiche Werbekonzept für die neue Verbundschule entwickelt hat? Damals gab es keine lautstarken Proteste, dafür aber auch viele Sozialdemokraten, die sich im Glanz der neuen Vorzeigeschule sonnten. Nach dem vorwurfsvollen Vorstoß der Genossen bleiben zwei Fragen im Raum: Muss sich ein Ratsmitglied, das beruflich gute Ideen zum Wohl der Gemeinde hat, dafür entschuldigen? Und muss eine Gemeinde, die über solch engagierte Köpfe verfügt und sie nutzen möchte, sich dafür rechtfertigen? Soweit kommt‘s noch . . .

  • Rechtliche Behandlung gleichgeschlechtlicher Paare

    Mi., 27.02.2013

    Kein passendes Thema für Wahlkampfgetöse

    Ob Mindestlohn, EU-Beitritt der Türkei oder jetzt die rechtliche Behandlung gleichgeschlechtlicher Paare – die Diskussion zeigt, hier gehen auch innerhalb der CDU die Meinungen weit auseinander. Die WN sprachen über letzteres Thema mit Vertretern der heimischen Christdemokraten.

  • Jetzt aber Schluss

    Fr., 21.12.2012

    Greven-Marketing

    Was am Mittwoch mit Muskelspielen und Wahlkampfgetöse begann, droht zu einem Debakel zu geraten. Greven-Marketing droht die Insolvenz. Bei allen persönlichen Animositäten, die Grevens Kommunalpolitik in dieser Woche eindrucksvoll dokumentiert hat, muss jetzt Schluss mit solchen Sandkastenspielen sein.

  • „Attraktiv für Bürger und Unternehmen“

    Do., 13.12.2012

    CDU sieht Münster auf gutem Weg

    „Attraktiv für Bürger und Unternehmen“ : CDU sieht Münster auf gutem Weg

    Etat-Beratungen ohne Wahlkampfgetöse sind (fast) unmöglich. Entsprechend nüchtern stellte der neue CDU-Fraktionschef Stefan Weber gestern im Rat fest: „Wenn wir das nächste Mal über den städtischen Haushalt beraten, ist die Bundestagswahl vorbei. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass dann die Kommunalwahl vor der Tür steht.“

  • NRW

    Fr., 30.03.2012

    Röttgen wirft Kraft Wahlkampfgetöse vor

    NRW : Röttgen wirft Kraft Wahlkampfgetöse vor

    Berlin (dpa/lnw) - Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat den Antrag Nordrhein-Westfalens im Bundesrat für einen Masterplan zur Energiewende als Wahlkampfgetöse kritisiert. «Daran kann überhaupt kein Zweifel bestehen», sagte Röttgen am Freitag in der Länderkammer mit Blick auf die Landtagswahl am 13. Mai, wo der CDU-Vize gegen SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft antritt. «Der Masterplan ist da», betonte Röttgen. So gebe es unter anderem mehr Tempo beim Stromnetzausbau, die erneuerbaren Energien hätten schon einen Anteil von 20 Prozent beim Strom, und es gebe verstärkte Forschung für den Ausbau von Speichern für die schwankende Ökostromerzeugung. Kraft hatte Röttgen ein Hü und Hott in der Energiepolitik vorgeworfen.

  • Kreis Steinfurt

    Mo., 18.10.2010

    Seniorenbeirat nur Wahlkampfgetöse?