Wahlplakat



Alles zum Schlagwort "Wahlplakat"


  • Wahlen

    Mi., 31.07.2019

    Keine Ermittlungen wegen Plakaten der Partei «Die Rechte»

    Mit mehrdeutigen Wahlplakaten hat die Partei «Die Rechte» im Europawahlkampf provoziert. Ein Gericht verbot Slogans. Doch strafrechtlich sehen Ermittler keinen Ansatzpunkt. Vom Zentralrat der Juden kommt scharfe Kritik.

  • Entfernte Wahlplakate

    Sa., 25.05.2019

    Eilanträge von NPD und Der Dritte Weg abgelehnt

    Die Eilanträge vor dem Bundesverfassungsgericht blieben erfolglos.

    Ausländerfeindlich, antisemitisch oder volksverhetzend? Einige Städte entfernten deshalb Wahlplakate von Rechtsextremen. Zwei dagegen gerichtete Eilanträge blieben nun in Karlsruhe erfolglos.

  • Extremismus

    Do., 23.05.2019

    Gericht stuft NPD-Wahlplakate als volksverhetzend ein

    Bautzen (dpa) - Die umstrittenen Wahlplakate der rechtsextremen NPD sind volksverhetzend. Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen wies damit eine Beschwerde der NPD zurück. Die Stadt Zittau hatte die Plakate mit den Slogans «Stoppt die Invasion: Migration tötet!» und «Widerstand - jetzt» abhängen lassen. Mit den Plakaten greife die NPD die Menschenwürde sämtlicher in Deutschland lebender Migranten an, begründete das Gericht seine Entscheidung. Die NPD hatte nach eigenen Angaben bundesweit einige Tausend dieser Plakate im Kommunal- und Europawahlkampf aufhängen lassen.

  • Politik

    Di., 21.05.2019

    Gericht: NPD muss Wahlplakate in Mönchengladbach entfernen

    Der Eingang des Verwaltungsgerichtes in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen).

    Mönchengladbach (dpa/lnw) - Die NPD muss Wahlplakate in Mönchengladbach entfernen, die nach Ansicht des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts wegen ihres Inhalts den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen.

  • Wahlen

    So., 19.05.2019

    AfD-Plakate in Berlin am häufigsten beschädigt

    Berlin (dpa) - Wahlplakate der AfD sind deutlich häufiger Ziel von Vandalismus als die Werbung anderer Parteien, zumindest in Berlin. Bis zum vergangenen Donnerstag wurden in der Hauptstadt 862 AfD-Plakate beschädigt oder entwendet, teilte die Polizei mit. Insgesamt zählte die Berliner Polizei bis zum 16. Mai über 1000 beschädigte oder entwendete Wahlplakate. Die Wahlwerbung der CDU wurde demnach 27 Mal Ziel von Vandalismus, die der Linken und der NPD jeweils 23 Mal, die der SPD 15 Mal. Grüne und FDP waren jeweils 8 Mal betroffen. Bundesweit liegen keine entsprechenden Zahlen vor.

  • Extremismus

    Di., 07.05.2019

    Volksverhetzung: Jüdische Gemeinden zeigen «Die Rechte» an

    Wie viel Provokation muss eine pluralistische Gesellschaft aushalten? Ein Wahlplakat der Dortmunder Neonazi-Partei «Die Rechte» geht den jüdischen Gemeinden in Westfalen-Lippe jetzt zu weit: Sie haben Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet.

  • Plaktierung zur Europawahl

    Mi., 24.04.2019

    Wahlplakate zerstört: gezielte Aktion gegen die CDU?

    Von einigen Wahlplakaten der CDU zur Europawahl ist gar nichts übrig geblieben, andere wurden nur zerrissen. Das große Wahlplakat von Markus Pieper wurde mit dem Aufkleber „Verräter“ verunstaltet.

    Spuren von Vandalismus: Unbekannte Täter haben in Reckenfeld einige Wahlplakate der CDU zur Europawahl beschädigt. Dafür haben sie einigen Aufwand in Kauf genommen. Die Polizei sucht Zeugen, um die Vandalen zur Rechenschaft ziehen zu können.

  • Mehr als 60 Freiwillige beteiligen sich

    So., 25.03.2018

    Reifen, Flaschen und ein Wahlplakat

    Mehr als 60 Freiwillige hatten sich am Samstag auf dem Bauhof eingefunden, um sich an der Müllsammelaktion zu beteiligen. Dabei wurden auch ungewöhnliche Dinge – wie ein Wahlplakat – gefunden.

    Pommes-Schalen, Autoreifen oder ein altes Wahlplakat – reichlich Müll verschandelt die Umwelt in Altenberge. Mehr als 60 Freiwillige hatten sich am Wochenende mit Treckern, Pkw und Anhängern auf den Weg gemacht, den Abfall in der Umwelt aufgelesen und zum Bauhof gebracht.

  • Wahlen

    Mi., 20.09.2017

    Ingolstadt muss umstrittene NPD-Wahlplakate hängen lassen

    Ingolstadt (dpa) - Die Stadt Ingolstadt muss umstrittene Wahlplakate der NPD hängen lassen. Das Verwaltungsgericht München lehnte einen Eilantrag des Zentralrats der Sinti und Roma ab, die Kommune zu verpflichten, die Plakate abzuhängen, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Die Entscheidung werde bedauert. Der Zentralrat kritisierte vergangene Woche, das Plakat mit dem Slogan «Geld für Oma statt für Sinti und Roma» grenze die Minderheit der Sinti und Roma aus. Das Gericht argumentierte, der Straftatbestand der Volksverhetzung werde durch die Parole auf dem Plakat nicht erfüllt.

  • Gronau

    Mi., 20.09.2017

    Plakate beklebt: Staatsschutz ermittelt

    Im Zusammenhang mit beklebten Wahlplakaten im Stadtgebiet ermittelt jetzt die Abteilung Staatsschutz der Polizei in Münster. Das bestätigte am Mittwoch Andreas Bode, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Münster.