Wahlversprechen



Alles zum Schlagwort "Wahlversprechen"


  • Weniger Pomp als sonst

    Do., 19.12.2019

    Queen verliest Johnsons Regierungsprogramm

    Königin Elizabeth II. bei ihrer «Queen's Speech».

    Die britische Königin gab sich bescheiden. Doch die Wahlversprechen von Premier Boris Johnson, die sie bei der Parlamentseröffnung vorlas, waren großzügig. Kann er die teuren Versprechen halten?

  • Wahlversprechen

    So., 24.11.2019

    Brexit: Boris Johnson will «frühes Weihnachtsgeschenk»

    Boris Johnson hat seinen Landsleuten versprochen, im Fall eines Wahlsieges die Einkommenssteuer, Sozialversicherung und Mehrwertsteuer nicht zu erhöhen.

    Der Brexit steht im Fokus der britischen Parlamentswahl. Doch auch bei Gesundheitswesen und sozialen Themen überbieten sich die Parteien gegenseitig mit teuren Versprechen.

  • Premier bricht Wahlversprechen

    Do., 05.09.2019

    Ringen um den No-Deal-Brexit: Johnson in der Sackgasse?

    Premier Boris Johnson hat im Streit um den richtigen Brexit-Kurs mehrere Abstimmungsniederlagen hinnehmen müssen.

    Johnsons Strategie des maximalen Drucks auf seine Gegner ist zum Bumerang geworden. Die Gegner eines No-Deal-Brexits haben den Spieß umgedreht. Nun ist er es, dem die Zeit davonläuft. In Brüssel beobachtet man das Geschehen mit Staunen.

  • Opposition hofft auf konstruktive Zusammenarbeit

    Mo., 25.03.2019

    Doetkotte an Wahlversprechen messen

    Die Nähe von Sonja Jürgens suchten am Sonntagabend nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses viele Menschen

    Sprecher der im Rat vertretenen Fraktionen und Parteien haben sich am Wahlabend zu den Konsequenzen der Wahl geäußert. Welche Folgen hat die Wahl für die Gestaltungsmehrheit und die Opposition? Die wichtigsten Aussagen finden Sie hier.

  • 62 Prozent sind zufrieden

    Sa., 15.09.2018

    Regierung in Rom genießt großen Rückhalt in Italien

    Regierungschef Giuseppe Conte (r.) und Innenminister Matteo Salvini sind derzeit die beiden beliebtesten Politiker Italiens.

    Die meisten Wahlversprechen sind noch nicht eingelöst, manche dürften sich gar als unbezahlbar erweisen - und doch sind die Italiener mit ihrer neuen Regierung unegwöhnlich zufrieden.

  • Landtag

    Mi., 20.12.2017

    Opposition: schwarz-gelber Haushalt bricht Wahlversprechen

    Monika Düker (Grüne,r.) und Ministerpräsident Armin Laschet (CDU,l.).

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der erste eigene Haushalt der schwarz-gelben Landesregierung erfüllt aus Sicht der Opposition nicht die Wahlkampfversprechen von CDU und FDP. Die sogenannte schwarze Null durch Verzicht auf Neuverschuldung sei herbeigetrickst, sagte Grünen-Fraktionschefin Monika Düker am Mittwoch bei den Haushaltsberatungen im nordrhein-westfälischen Landtag. Weder seien Haftungsrisiken des Landes für die WestLB im Etat abgebildet noch ausreichende Zuführungen an den Pensionsfonds.

  • Gebrochenes Wahlversprechen

    So., 12.11.2017

    CDU-Wirtschaftsrat gegen «Soli»-Teilabschaffung

    Seit fast 30 Jahren: Solidaritätszuschlag auf einer Gehaltsabrechnung.

    Berlin (dpa) - Der CDU-Wirtschaftsrat hat vor der von FDP-Chef Christian Lindner ins Gespräch gebrachten stufenweisen Abschaffung des «Soli» für zunächst geringe und mittlere Einkommen gewarnt.

  • Parteien

    Mi., 08.11.2017

    Finanzielle Spielräume für Jamaika kleiner als erhofft

    Berlin (dpa) - Die Wahlversprechen der Jamaika-Partner beliefen sich geschätzt auf bis zu 100 Milliarden Euro - doch nun wird klar: Dafür fehlt der finanzielle Spielraum. Bund, Länder und Gemeinden dürften im laufenden Jahr zwar mit 31,3 Milliarden Euro den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung erzielen, heißt es im Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen. Die tatsächlichen Spielräume für die Politik auf Bundesebene seien aber wesentlich geringer - zumal die gute Finanzlage demnach nicht von Dauer sein dürfte.

  • Kommentar

    Do., 21.09.2017

    Wählen gehen!

    Enttäuscht von nicht erfüllten Wahlversprechen, von Parteien, die sich immer mehr angleichen? Resignieren ändert nichts. Nur Handeln. Was man auf keinen Fall tun sollte – zwei Dinge: zu Hause bleiben oder Populisten auf den Leim gehen. Der Wahlzettel hält viele demokratische Alternativen bereit. Gottlob leben wir in einem Land, in dem man (aus-)wählen kann. Wer seine Stimme verschenkt, muss sich vor Augen führen, was für ein hohes Gut das Wahlrecht ist. Der einzelne kann nichts bewirken? Sehr wohl. Auf jeden Fall mehr als der Nichtwähler. Letzterer hilft sogar eher radikalen Parteien. Also: Wählen gehen!

  • Wahlversprechen aus TV-Duell

    Di., 05.09.2017

    Streit um Rente mit 70: Ökonomen kritisieren Merkel

    Rentnerpaar in Berlin. Kanzlerin Merkel verspricht das Renteneintrittsalter bei 67 Jahren zu belassen.

    Die Forderung nach längerem Arbeiten löst regelmäßig Wellen der Empörung aus. Die Kanzlerin bekommt jetzt aber auch Gegenwind wegen ihrer Absage an eine Rente mit 70.