Zuständigkeit



Alles zum Schlagwort "Zuständigkeit"


  • Pflege-Tipps

    Fr., 11.10.2019

    Feste Verantwortung für Medikamente schützt vor Chaos

    Eine Dosierbox kann dabei helfen, die Tabletten richtig auf die verschiedenen Einnahmetage und -zeitpunkte zu verteilen.

    «Hat Papa die blaue Tablette schon genommen?» Solche Fragen sorgen in der Pflege für Stress - vor allem, wenn die Antwort nicht stimmt. Dagegen helfen feste Zuständigkeiten. Und eine Dosierbox.

  • Coermühle

    Mi., 19.06.2019

    Bezirksvertretung Nord beschließt Klage

    Die Zuständigkeit für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Coermühle lässt die Bezirksvertretung Nord nun gerichtlich klären.

    Die Bezirksvertretung Nord will ihre Zuständigkeiten klären lassen: Die BV stimmte dem Antrag von SPD und Grünen für eine Klage zu.

  • Weg vor Gericht angepeilt

    Mo., 29.04.2019

    Weg vor Gericht angepeilt:

    Zwischen „Heidekrug“ und Biologischer Station soll die Coermühle Anliegerstraße werden. Die Zuständigkeit der Bezirksvertretung (BV) für eine solche Ausweisung wollen Grüne und SPD juristisch klären lassen. Dieser Antrag steht am 7. Mai auf der Tagesordnung der BV Nord.

    Ein Antrag von Grünen und SPD in der Bezirksvertretung Nord sieht vor, die Kompetenzfrage um die Zuständigkeit für die Verkehrsregelung auf der Coermühle im Europareservat Rieselfelder juristisch klären zu lassen.

  • Zuständigkeiten geklärt

    Mi., 30.01.2019

    Neue EU-Regeln für die Scheidung internationaler Ehepaare

    Die neuen Regeln für die Scheidung internationaler Ehepaare gelten zunächst nur in 18 Ländern der EU.

    Sie hat einen deutschen Pass und er einen spanischen. Welches Gericht ist dann bei der Scheidung zuständig? Und welches nationale Recht gilt? In einigen EU-Ländern gibt es jetzt neue Regeln für die Scheidung internationaler Ehepaare.

  • BGH-Urteil

    Fr., 07.12.2018

    Rauchmelder: Eigentümergemeinschaft entscheidet für alle

    Eine Eigentümergemeinschaft darf den Einbau und die Wartung von Rauchmeldern für alle Mitglieder festlegen. Laut dem BGH steht einzelnen Eigentümern kein Sonderweg zu.

    Rauchmelder in Wohnungen sind gesetzlich vorgeschrieben und können Leben retten. Bei Streit um die Zuständigkeit in Gebäuden mit mehreren Eigentumswohnungen hilft ein Blick nach Karlsruhe: Der BGH hat eine klare Entscheidung zur Zuständigkeit getroffen.

  • Prozesse

    Fr., 07.12.2018

    Rauchmelder in Wohnungen: BGH entscheidet über Zuständigkeit

    Ein Rauchmelder ist in einem Hausflur an der Decke angebracht.

    Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet heute über die Zuständigkeit bei Anschaffung und Wartung von Rauchmeldern in einem Haus mit Eigentumswohnungen. Hintergrund ist der Beschluss einer Eigentümergemeinschaft in Nordrhein-Westfalen, der die gemeinsame Anschaffung und Wartung für alle 32 Wohnungen einer Wohnanlage vorsieht. Mehrere Eigentümer hatten aber bereits eigene Rauchmelder installiert und wollten von dem Beschluss ausgenommen werden.

  • Migration

    Mi., 18.07.2018

    Seehofer: Zuständigkeit für Gefährder-Abschiebung denkbar

    Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kann sich vorstellen, dass der Bund die Zuständigkeit für die Abschiebung sogenannter Gefährder übernimmt. Er freue sich über den Vorschlag, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin. Gefährder sind Menschen, denen die Sicherheitsbehörden schwere Straftaten bis hin zum Terroranschlag zutrauen. Aus Nordrhein-Westfalen war vergangene Woche der als Gefährder eingestufte Sami A. abgeschoben worden.

  • Streit über Zuständigkeiten

    Sa., 07.07.2018

    Seehofer und Herrmann für rasche Einigung zu Grenzkontrollen

    Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer (r) uns Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in München.

    In Bayern soll bald auch die Landespolizei Asylbewerber an der Grenze kontrollieren. Bundes- und Landesinnenminister kündigen dazu eine rasche Vereinbarung an. Ob die Landesbeamten aber nun «eigenständig» oder doch nur «unterstützend» wirken, bleibt unklar.

  • BGH regelt Zuständigkeiten

    Di., 24.10.2017

    Mietzoff mit Schwiegereltern landet vor dem Familiengericht

    Mietstreitigkeiten können eine «sonstige Familiensache» sein. Dann wird der Prozess vor dem Familiengericht geführt.

    Juristische Streitereien um Mietverhältnisse landen eigentlich vor Amtsgerichten. Schwelt der Streit aber in einer Familie, dann könnte der Fall anders liegen. Das zeigt eine Entscheidung des BGH.

  • Internet

    Sa., 09.09.2017

    Schulz: Kanzleramt soll für Digitalisierung zuständig sein

    Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz möchte die Zuständigkeit für die Digitalisierung im Bundeskanzleramt bündeln. Es könne nicht dabei bleiben, dass die Kompetenzen auf mehrere Ministerien verteilt seien, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung «Ouest-France». Bei Glasfaseranschlüssen liege Deutschland hinter Mexiko und Chile. In der Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel sei kaum etwas vorangegangen. Deutschland verschlafe die Zukunft.