Bündnis 90/Die Grünen



Alles zur Organisation "Bündnis 90/Die Grünen"


  • Terrorismus

    Mo., 21.10.2019

    Grüne wollen Pegida-Initiator in Amri-Ausschuss laden

    Berlin (dpa) - Die Grünen wollen den Pegida-Initiator Lutz Bachmann in den Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag von 2016 vorladen. Ihr Antrag liegt dem «Spiegel» nach dessen Angaben vor. Der Initiator der islam- und ausländerfeindlichen Protestbewegung Pegida hatte wenige Stunden nach dem Anschlag auf Twitter behauptet, er habe eine «interne Info» aus der Berliner Polizeiführung, der zufolge der Täter «tunesischer Moslem» sei. Der Attentäter Anis Amri stammte tatsächlich aus Tunesien. Später gab Bachmann an, er habe keinen Informanten gehabt.

  • Wahlen

    Mo., 21.10.2019

    Schweizer Grüne wollen in die Regierung

    Bern (dpa) - Nach dem Rekordergebnis der Schweizer Grünen bei der Parlamentswahl wird über eine mögliche Regierungsbeteiligung debattiert. Die Ökopartei ist mit 28 von 200 Sitzen im Nationalrat künftig stärker vertreten als die deutschen Grünen im Bundestag. Die Grünen-Vorsitzende Regula Rytz forderte zwar einen Sitz in der siebenköpfigen Regierung, dem Bundesrat. Die dort vertretenen Parteien lehnen das aber ab. Die Bundesräte werden im Dezember von beiden Parlamentskammern neu gewählt. Die Grünen konnten ihren Stimmanteil auf noch nie dagewesene 13,2 Prozent fast verdoppeln.

  • Rekordergebnis

    Mo., 21.10.2019

    Schweizer Grüne wollen nach Wahlerfolg in die Regierung

    Regula Rytz, Parteichefin der Grünen und Nationalrätin, freut sich über das Wahlergebnis.

    Die Schweizer Grünen haben nach der Wahl mehr Einfluss im Parlament als die deutschen Grünen im Bundestag. Sie wollen nun mitregieren. Das steht ihnen nach der Zauberformel der Regierungsbeteiligung zu - eigentlich.

  • Wahlen

    Mo., 21.10.2019

    Flut und Tsunami: Schweizer Zeitungen zu Ergebnis der Grünen

    Bern (dpa) - Die starken Gewinne der Grünen bei der Parlamentswahl in der Schweiz haben alle Prognosen übertroffen. «Erwartet wurde eine grüne Welle, es kam die grüne Flut», titelte das Boulevardblatt «Blick». «Tsunami» schrieb der «Corriere del Ticino» im Tessin. Die Grünen konnten ihre Stimmen nach dem vorläufigen Endergebnis fast verdoppeln: sie legten um 6,1 Prozentpunkte auf 13,2 Prozent zu. Größter Wahlverlierer war die rechtskonservative SVP mit dem Verlust von zwölf Mandaten. Sie bleibt aber mit 53 Sitzen die mit Abstand größte Partei im Nationalrat.

  • Parteien

    Fr., 18.10.2019

    Umfrage: Grüne mit Verlusten - Union und SPD legen leicht zu

    Berlin (dpa) - Die Grünen fallen in der Wählergunst etwas zurück. Die Partei büßt laut dem ZDF-«Politbarometer» drei Punkte ein und erreicht noch 24 Prozent. Ende September hatten die Grünen in dieser Umfrage noch gleichauf mit der Union gelegen. Die verzeichnet nun leichte Zugewinne und landet bei 29 Prozent. Auch die SPD verbessert sich demnach leicht auf 14 Prozent. Die AfD verschlechtert sich um einen Punkt auf 13 Prozent.

  • Grüne scheitern deutlich

    Do., 17.10.2019

    Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

    Bundestag: Weiter kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen.

    Es ist ein Dauerbrenner der Verkehrspolitik und sorgt verlässlich für Zoff: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Der Bundestag lehnt einen Vorstoß ab. Befürworter geben aber nicht auf.

  • Bundestag

    Do., 17.10.2019

    Bundestag soll über Tempolimit auf Autobahnen abstimmen

    Berlin (dpa) - Die Grünen dringen auf ein Tempolimit auf Autobahnen und wollen den Bundestag heute darüber abstimmen lassen. Wer die Autobahnen sicherer und den Verkehr fließender machen wolle, müsse eine Geschwindigkeitsbegrenzung einführen, sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der dpa. Die Bundesregierung sei die letzte Regierung in Europa, die sich logischen Argumenten zum Tempolimit verschließe. Der Vorstoß zielt darauf, auf den Autobahnen ein generelles Limit von 130 Kilometern pro Stunde einzuführen - zum 1. Januar 2020.

  • Bundestag

    Do., 17.10.2019

    Bundestag debattiert über Antisemitismus

    Berlin (dpa) - Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle berät der Bundestag heute Vormittag darüber, wie Antisemitismus bekämpft werden kann. Die Debatte startet unmittelbar nach einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum EU-Gipfel. Weiteres Thema der Parlamentssitzung ist die seit langem strittige Frage eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen. Die Grünen haben einen Antrag eingebracht, der zum 1. Januar 2020 eine generelle Begrenzung auf Tempo 130 vorsieht. Darüber soll namentlich abgestimmt werden.

  • Baumschutzsatzung: Neuer Anlauf der Grünen

    Mi., 16.10.2019

    Rückenwind durch Klimawandel?

    Da hätte eine Baumschutzsatzung wohl auch nichts genutzt: An der kommenden Zufahrt zum Neubau der Gesamtschule sind zu Wochenbeginn Bäume gefällt worden, um die Ein- und Ausfahrt übersichtlicher zu machen.

    Neun Jahre hatte Lengerich eine Baumschutzsatzung, die gültig war. 18 Jahre ist das her. Jetzt unternehmen die Grünen einen neuen Anlauf, die Satzung – in überarbeiteter Form – wieder in Kraft zu setzen.

  • Konflikte

    Mo., 14.10.2019

    Grüne fordern Sondersitzung des Nato-Rates wegen Türkei

    Berlin (dpa) - Die Grünen fordern wegen der Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien eine Sondersitzung des Nato-Rates. «Die Bundesregierung muss unverzüglich eine Sondersitzung des Nato-Rates einberufen, um den Kriegseinsatz der Türkei in Nordsyrien zu stoppen», sagte die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock der dpa. Sie betonte: «Ein Kriegsverbrechen ist nicht weniger ein Kriegsverbrechen, ein Bruch des Völkerrechts nicht weniger ein Bruch des Völkerrechts, nur weil der Aggressor ein Nato-Mitglied ist.»