BRH



Alles zur Organisation "BRH"


  • Bundesregierung teilt mit

    Di., 16.04.2019

    «Islamic Relief» hat Kontakte zur Muslimbruderschaft

    Zentrale der Hilfsorganisation «Islamic Relief Deutschland» in Köln.

    Berlin (dpa) - Die Hilfsorganisation «Islamic Relief Deutschland» unterhält nach Einschätzung der Bundesregierung Kontakte zur islamistischen Muslimbruderschaft.

  • Rechnungshof schlägt Alarm

    Mo., 15.04.2019

    Jobcenter sollen Fehler bei Arbeitslosen-Zählung korrigieren

    Logo eines Jobcenters. Die Jobcenter sollen zuletzt rund 290 000 Menschen mit einem falschen Status an die BA-Statistik gemeldet - das sind 8,6 Prozent der Leistungsempfänger.

    Hunderttausendfach sollen Arbeitslose nicht als solche gezählt worden sein. Nun sollen die Jobcenter ihre Angaben regelmäßig überprüfen. Kritik an der Arbeitslosenstatistik gibt es trotzdem.

  • Arbeitsmarkt

    Mo., 15.04.2019

    Jobcenter sollen Zählung von Arbeitslosen prüfen

    Berlin (dpa) - Nach Kritik an der Zählung von Arbeitslosen sollen die Jobcenter ihre Angaben nun regelmäßig überprüfen. Dazu sei eine Weisung in Kraft getreten, heißt es von der Bundesagentur für Arbeit. Bei Bedarf sollten die Angaben korrigiert werden. Der Bundesrechnungshof hatte auf mögliche Erfassungsfehler bei Hartz-IV-Empfängern hingewiesen. Demnach sollen die Jobcenter rund 290 000 Menschen mit einem falschen Status an die BA-Statistik gemeldet haben, dadurch seien rund 115 000 Arbeitslose möglicherweise nicht als solche erfasst worden.

  • Finanzen

    Mi., 10.04.2019

    Rechnungshof wirft Regierung Verschwendung vor

    Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat der Bundesregierung in weiteren Fällen Verschwendung im Umgang mit Steuergeldern vorgeworfen - dabei steht vor allem die Bundeswehr im Fokus. Dies geht aus Prüfergebnissen hervor, die in Berlin vorgelegt wurden. Die Finanzkontrolle moniert etwa, die Bundeswehr habe für ihre vier neuen und drei Milliarden teuren Fregatten der Klasse 125 nicht ausreichend Besatzungen ausgebildet, um sie wie im Besatzungskonzept geplant einzusetzen. Deshalb könnten die Fregatten mindestens zehn Jahre lang nicht so genutzt werden, wie es das Konzept vorsieht.

  • Verteidigung

    Fr., 22.03.2019

    Bundesrechnungshof legt Mängelliste zur «Gorch Fock» vor

    Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof fordert umfangreiche Konsequenzen aus dem Finanzdesaster bei der Sanierung des Segelschulschiffs «Gorch Fock». Um Kostenexplosionen zu vermeiden, sollten künftig «Abbruchkriterien» definiert werden. So steht es in einem vertraulichen Abschlussbericht, den die Prüfer dem Bundestag und den Ministerien für Verteidigung und Finanzen übermittelten. Sie empfehlen eine unabhängige Qualitätsprüfung der bisherigen Arbeiten durch Experten, die nicht der Bundeswehr angehören. Die Sanierung wird von Ermittlungen wegen Korruption und Untreue überschattet.

  • «Keine goldene Nase»

    Do., 21.03.2019

    Strengere Regeln für frühere Staatsspitzen

    Die Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff (l-r), Horst Köhler und Joachim Gauck bei einer Gedenkstunde im Bundestag.

    Die obersten Rechnungsprüfer bemängeln eine zu großzügige Ausstattung ehemaliger Präsidenten und Kanzler. Nun hat der Bundestag reagiert - mit neuen Regeln für Einkommen, Büros und Mitarbeitern.

  • Chronologie

    Do., 14.03.2019

    Das Sanierungsdebakel in Daten

    Bundesverteidigungsministerin von der Leyen in der Werft, die die «Gorch Fock» sanieren soll.

    Bremerhaven (dpa) - Die «Gorch Fock» hat Ende 2015 ihre bislang letzte Ausbildungsreise beendet. Seitdem läuft eine großangelegte Reparatur und Erneuerung - der Masten, der Motoren, des Rumpfes. Wichtige Daten:

  • Kritik vom Bundesrechnungshof

    Fr., 01.03.2019

    Ministerium räumt Fehler bei «Gorch Fock»-Sanierung ein

    In der Werft: Die «Gorch Fock» war zuletzt vor knapp 40 Jahren vollständig technisch untersucht und dokumentiert worden.

    Ist die «Gorch Fock» zuletzt eine Gefahr für die Besatzung gewesen? Das Verteidigungsministerium widerspricht Warnungen aus einem Prüfbericht des Bundesrechnungshofs - der legt in einem Schreiben an Abgeordnete nach.

  • Verteidigung

    Fr., 01.03.2019

    Ministerium räumt bei «Gorch Fock»-Sanierung Fehler ein

    Berlin (dpa) - Das Verteidigungsministerium hat erhebliche Fehler bei der Sanierung des Segelschulschiffs «Gorch Fock» eingeräumt. Einem kritischen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes mit Empfehlungen werde im Wesentlichen gefolgt, erklärte das Ministerium der Finanzkontrollbehörde. Der Bundesrechnungshof hatte den von 9,6 auf 75 Millionen Euro und dann auf bis zu 135 Millionen Euro explodierenden Kostenrahmen sowie Defizite bei Wartung und Betrieb des Schiffes über 20 Jahre unter die Lupe genommen.

  • Verteidigung

    Fr., 01.03.2019

    Ministerium räumt in Gorch-Fock-Affäre Fehler ein

    Berlin (dpa) - In der Affäre um die explodierenden Kosten bei der Sanierung des maroden Segelschulschiffs «Gorch Fock» hat das Verteidigungsministerium einem Medienbericht zufolge Fehler eingestanden. Man folge dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes, heißt es in der «Welt». Die Zeitung beruft sich auf eine Stellungnahme des Ministeriums an den Bundestag. Der Bundesrechnungshof hatte auch jahrelange Versäumnisse für die stark gestiegenen Sanierungskosten von ursprünglich 10 Millionen Euro auf nun bis zu 135 Millionen Euro verantwortlich gemacht.