BRH

Alles zur Organisation "BRH"

• Bundesregierung teilt mit

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  Di., 16.04.2019

  «Islamic Relief» hat Kontakte zur Muslimbruderschaft

  

  Berlin (dpa) - Die Hilfsorganisation «Islamic Relief Deutschland» unterhält nach Einschätzung der Bundesregierung Kontakte zur islamistischen Muslimbruderschaft.

• Rechnungshof schlägt Alarm

  1555334700

  Mo., 15.04.2019

  Jobcenter sollen Fehler bei Arbeitslosen-Zählung korrigieren

  

  Hunderttausendfach sollen Arbeitslose nicht als solche gezählt worden sein. Nun sollen die Jobcenter ihre Angaben regelmäßig überprüfen. Kritik an der Arbeitslosenstatistik gibt es trotzdem.

• Arbeitsmarkt

  1555296240

  Mo., 15.04.2019

  Jobcenter sollen Zählung von Arbeitslosen prüfen

  Berlin (dpa) - Nach Kritik an der Zählung von Arbeitslosen sollen die Jobcenter ihre Angaben nun regelmäßig überprüfen. Dazu sei eine Weisung in Kraft getreten, heißt es von der Bundesagentur für Arbeit. Bei Bedarf sollten die Angaben korrigiert werden. Der Bundesrechnungshof hatte auf mögliche Erfassungsfehler bei Hartz-IV-Empfängern hingewiesen. Demnach sollen die Jobcenter rund 290 000 Menschen mit einem falschen Status an die BA-Statistik gemeldet haben, dadurch seien rund 115 000 Arbeitslose möglicherweise nicht als solche erfasst worden.

• Finanzen

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  Mi., 10.04.2019

  Rechnungshof wirft Regierung Verschwendung vor

  Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat der Bundesregierung in weiteren Fällen Verschwendung im Umgang mit Steuergeldern vorgeworfen - dabei steht vor allem die Bundeswehr im Fokus. Dies geht aus Prüfergebnissen hervor, die in Berlin vorgelegt wurden. Die Finanzkontrolle moniert etwa, die Bundeswehr habe für ihre vier neuen und drei Milliarden teuren Fregatten der Klasse 125 nicht ausreichend Besatzungen ausgebildet, um sie wie im Besatzungskonzept geplant einzusetzen. Deshalb könnten die Fregatten mindestens zehn Jahre lang nicht so genutzt werden, wie es das Konzept vorsieht.

• Verteidigung

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  Fr., 22.03.2019

  Bundesrechnungshof legt Mängelliste zur «Gorch Fock» vor

  Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof fordert umfangreiche Konsequenzen aus dem Finanzdesaster bei der Sanierung des Segelschulschiffs «Gorch Fock». Um Kostenexplosionen zu vermeiden, sollten künftig «Abbruchkriterien» definiert werden. So steht es in einem vertraulichen Abschlussbericht, den die Prüfer dem Bundestag und den Ministerien für Verteidigung und Finanzen übermittelten. Sie empfehlen eine unabhängige Qualitätsprüfung der bisherigen Arbeiten durch Experten, die nicht der Bundeswehr angehören. Die Sanierung wird von Ermittlungen wegen Korruption und Untreue überschattet.

• «Keine goldene Nase»

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  Do., 21.03.2019

  Strengere Regeln für frühere Staatsspitzen

  

  Die obersten Rechnungsprüfer bemängeln eine zu großzügige Ausstattung ehemaliger Präsidenten und Kanzler. Nun hat der Bundestag reagiert - mit neuen Regeln für Einkommen, Büros und Mitarbeitern.

• Chronologie

  1552583100

  Do., 14.03.2019

  Das Sanierungsdebakel in Daten

  

  Bremerhaven (dpa) - Die «Gorch Fock» hat Ende 2015 ihre bislang letzte Ausbildungsreise beendet. Seitdem läuft eine großangelegte Reparatur und Erneuerung - der Masten, der Motoren, des Rumpfes. Wichtige Daten:

• Kritik vom Bundesrechnungshof

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  Fr., 01.03.2019

  Ministerium räumt Fehler bei «Gorch Fock»-Sanierung ein

  

  Ist die «Gorch Fock» zuletzt eine Gefahr für die Besatzung gewesen? Das Verteidigungsministerium widerspricht Warnungen aus einem Prüfbericht des Bundesrechnungshofs - der legt in einem Schreiben an Abgeordnete nach.

• Verteidigung

  1551455220

  Fr., 01.03.2019

  Ministerium räumt bei «Gorch Fock»-Sanierung Fehler ein

  Berlin (dpa) - Das Verteidigungsministerium hat erhebliche Fehler bei der Sanierung des Segelschulschiffs «Gorch Fock» eingeräumt. Einem kritischen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes mit Empfehlungen werde im Wesentlichen gefolgt, erklärte das Ministerium der Finanzkontrollbehörde. Der Bundesrechnungshof hatte den von 9,6 auf 75 Millionen Euro und dann auf bis zu 135 Millionen Euro explodierenden Kostenrahmen sowie Defizite bei Wartung und Betrieb des Schiffes über 20 Jahre unter die Lupe genommen.

• Verteidigung

  1551426480

  Fr., 01.03.2019

  Ministerium räumt in Gorch-Fock-Affäre Fehler ein

  Berlin (dpa) - In der Affäre um die explodierenden Kosten bei der Sanierung des maroden Segelschulschiffs «Gorch Fock» hat das Verteidigungsministerium einem Medienbericht zufolge Fehler eingestanden. Man folge dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes, heißt es in der «Welt». Die Zeitung beruft sich auf eine Stellungnahme des Ministeriums an den Bundestag. Der Bundesrechnungshof hatte auch jahrelange Versäumnisse für die stark gestiegenen Sanierungskosten von ursprünglich 10 Millionen Euro auf nun bis zu 135 Millionen Euro verantwortlich gemacht.