Bayerisches Oberstes Landesgericht



Alles zur Organisation "Bayerisches Oberstes Landesgericht"


  • Wann beginnt Leben?

    Mi., 04.11.2020

    Weitreichendes Urteil um Eizellenspenden

    Ein Spermium wird einer Eizelle injiziert.

    Es ist ein Grundsatzentscheidung um die Frage, wann aus einer Eizelle ein Embryo wird. Eine Spende von Embryonen ist in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Nun hat das Bayerische Oberste Landesgericht geurteilt: Im Vorkernstadium ist es verboten.

  • Offene Schulden klären

    Mi., 07.10.2020

    Erben können sich mit Testament legitimieren

    Wenn man einem Verstorbenen Geld schuldet, kann man die Schulden offiziell hinterlegen lassen.

    Was machen Schuldner, wenn ihr Gläubiger stirbt? Solange nicht klar ist, wer erbt, können sie ihre Schulden offiziell hinterlegen. Doch was müssen Erben dann tun, um nachzuweisen, dass sie Erben sind?

  • Karlsruhe-Klage gescheitert

    Di., 18.08.2020

    Studentinnen gescheitert: «Containern» bleibt strafbar

    Die beiden Studentinnen Caro (l) und Franzi sprechen beim Bundesverfassungsgericht bei einer Protestkundgebung (Archiv).

    Zwei junge Frauen wollen nicht zusehen, wie tonnenweise Lebensmittel im Müll landen - und stehen am Ende als Diebinnen da. Kann das richtig sein? Dem Bundesverfassungsgericht sind die Hände gebunden.

  • Verkehrsverstöße an der Ampel

    Fr., 31.01.2020

    Polizei darf Rotlichtdauer mit dem Handy messen

    Wie lange leuchte die Ampel schon rot? Polizeibeamte dürfen diese Frage auch mit Hilfe einer Handy-Stoppuhr beantworten, wie ein Gericht entschieden hat.

    Für Autofahrer kann ein Rotlichtverstoß teuer werden: Punkte und ein Fahrverbot sind mögliche Folgen. Aber darf die Polizei wirklich mit dem Handy messen, wie lange eine Ampel bereits Rot gezeigt hat?

  • Bundesverfassungsgericht

    Fr., 08.11.2019

    Fürs «Containern» verurteilt: Studentinnen klagen

    Die beiden Klägerinnen Caro (l.) und Franzi protestieren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Strafbarkeit des «Containern».

    Menschen wie Caro und Franzi möchten nicht zusehen, wie Supermärkte massenhaft Lebensmittel entsorgen. Im Schutz der Dunkelheit bedienen sie sich aus den Tonnen - mit dem Risiko, sich strafbar zu machen.

  • Urteil

    Do., 03.10.2019

    Wärmedämmung endet an der Grundstücksgrenze

    Wer an seinem Haus eine Wärmedämmung anbringen lässt, darf Nachbargebäude dadurch nicht beeinträchtigen.

    Die Dämmung eines Hauses hilft Immobilienbesitzern, Energiekosten zu sparen. Daher lohnt es manchmal nachzurüsten. Doch nicht immer sind alle Maßnahmen erlaubt.

  • Prozesse

    Fr., 05.07.2019

    «König von Deutschland» zu Haft verurteilt

    Hof (dpa) - Der selbst ernannte «König von Deutschland» ist vom Landgericht Hof wegen Fahrens ohne Führerschein zu einer Haftstrafe von fünf Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Unter Einbeziehung eines anderen Urteils soll er zwei Jahre und acht Monate ins Gefängnis. Der Mann kündigte Revision beim Bayerischen Obersten Landesgericht an. Er hatte seinen Führerschein zurückgegeben, weil er die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennt. Stattdessen war er mit einem selbst gebastelten Führerschein des von ihm erdachten «Königreichs Deutschland» gefahren.

  • Fahren ohne Führerschein

    Fr., 05.07.2019

    «König von Deutschland» muss wieder in Haft

    Der selbst ernannte «König von Deutschland» sitzt neben seiner Anwältin im Landgericht in Hof.

    Ein schräger Vogel, ein Krimineller, ein König von eigenen Gnaden: Dieser Mann ist eine schillernde Figur. Reichsbürger will er nicht sein. Aber gegen die Gesetze des Landes verstößt er allzu gern.

  • Hintergrund

    Mo., 01.10.2018

    Rechter Terror in Deutschland

    Karlsruhe/Chemnitz (dpa) - «NSU» oder «Gruppe Freital»: Rechtsextreme Vereinigungen haben Deutschland immer wieder terrorisiert oder standen im Fokus der Ermittler. Eine Auswahl:

  • Hintergrund

    Mi., 03.05.2017

    Rechter Terror in Deutschland

    Rechtsextreme Gruppen terrorisieren immer wieder das Land.

    München (dpa) - «Wehrsportgruppen» und «NSU», «Freikorps Havelland» und «Kameradschaft Süd»: Rechtsextreme Gruppen terrorisieren immer wieder das Land.