Bundesamt für Verfassungsschutz



Alles zur Organisation "Bundesamt für Verfassungsschutz"


  • Geheimdienste

    Di., 13.10.2020

    Verfassungsschutzchef Haldenwang positiv auf Corona getestet

    Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

    Berlin/Köln (dpa) - Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Das teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Dienstag auf Anfrage mit. Auf Nachfrage ergänzte eine Sprecherin, Test und Ergebnis seien vom Montag. Zuvor hatten der «Tagesspiegel» und die «Bild» über die Infektion berichtet.

  • Bundestag

    Do., 01.10.2020

    Seehofer zu Rechtsextremismus: «Wir vertuschen nichts»

    Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat.

    Berlin/Düsseldorf (dpa/lnw) - Bei der Aufklärung und Ahndung rechtsextremer Umtriebe in den Sicherheitsbehörden sieht Bundesinnenminister Horst Seehofer zumindest auf Bundesebene keine Defizite. Bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus sei die Linie der Bundesregierung eindeutig, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag bei der Debatte zum Haushaltsentwurf für 2021: «Wir klären auf, wir vertuschen nichts, und wir verfolgen rigoros.»

  • Bundestag

    Do., 03.09.2020

    Ältestenrat gegen Schnellschüsse nach Treppenbesetzung

    Mehrere Hundert Demonstranten hatten am 29. August Absperrgitter am Reichstagsgebäude überrannt und sich lautstark vor dem Besuchereingang aufgebaut.

    Werden nach der Besetzung der Reichstagstreppe am vergangenen Samstag die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Sitz des Bundestags verschärft? Darüber beriet der Ältestenrat. Er beschäftigte sich aber auch mit noch ganz anderen Sicherheitslücken.

  • Verfassungsschutz bestätigt

    Do., 27.08.2020

    Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

    Die AfD will Andreas Kalbitz nicht länger in ihren Reihen dulden.

    Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der «Heimattreuen Deutschen Jugend». Dazu meldet sich jetzt der Verfassungsschutz zu Wort.

  • Nach Verdachtsfall-Einstufung

    Fr., 10.07.2020

    AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

    Eine AfD-Kundgebung in Sachsen.

    Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden sich Mitglieder laut Innenministerium bei Verfassungsschutzämtern.

  • Verfassungsschutzbericht 2019

    Do., 09.07.2020

    Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

    Thomas Haldenwang (l), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, und Bundesinnenminister Horst Seehofer stellen in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2019 vor.

    Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Rechten.

  • Parteien

    Fr., 26.06.2020

    AfD-Politiker Kalbitz klagt gegen Verfassungsschutz

    Andreas Kalbitz im Porträt.

    Suhl/Köln (dpa) - Der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz hat Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht. Er fordere darin unter anderem Auskunft über eine Mitgliederliste der «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ), die in einem Gutachten genannt sei, das die Beobachtung des «Flügels» betreffe, sagte der Sprecher des Verwaltungsgerichts Köln, Michael Ott, am Freitag. (Az.: 13 K 3190/20)

  • Verfassungsschutz

    Mo., 15.06.2020

    AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

    Das Logo der AfD auf Parteibroschüren.

    In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und haben Verbindungen in die rechtsextreme Szene.

  • Alternative für Deutschland

    Fr., 20.03.2020

    AfD-Vorstand erwartet Auflösung des «Flügels»

    Björn Höcke (l) und Andreas Kalbitz im vergangenen Jahr während einer Wahlkampfveranstaltung.

    Der Inlandsgeheimdienst hält den «Flügel» der AfD für rechtsextrem. Auch etliche Funktionäre der Partei haben mit der Vereinigung ein Problem. Nun könnte der «Flügel» bald Geschichte sein.

  • Kritik am Verfassungsschutz

    Fr., 13.03.2020

    AfD will in einer Woche über «Flügel»-Beobachtung beraten

    Sie wurden vom Verfassungsschutz explizit als Rechtsextremisten benannt: Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke (l,) und Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg.

    Die AfD-Spitze braucht Zeit: Erst in einer Woche will die Partei festlegen, wie sie auf die offizielle Einstufung des von Björn Höcke gegründeten «Flügels» als rechtsextremistisch reagieren will. Klar ist für die AfD aber jetzt schon: Der Verfassungsschutz ist selbst eine Gefahr für die Verfassung.