Bundesgerichtshof



Alles zur Organisation "Bundesgerichtshof"


  • Prozesse

    Fr., 16.10.2020

    Vor Zug gestoßen: BGH bestätigt Unterbringung in Psychiatrie

    Ein Richterhammer und ein Strafgesetzbuch liegen auf einem Tisch.

    Karlsruhe (dpa) - Es bleibt dabei: Ein Mann, der eine ihm unbekannte Frau im niederrheinischen Voerde vor einen einfahrenden Zug gestoßen hatte, kommt auf unbestimmte Zeit in die geschlossene Psychiatrie. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte diese Entscheidung des Landgerichts Duisburg, wie am Freitag in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Damit ist die Anordnung rechtskräftig. (Az. 3 StR 265/20)

  • Prozesse

    Do., 15.10.2020

    Ehefrau ermordet und vergraben: Mann legt Revision ein

    Eine Figur der blinden Justitia.

    Ein Mann tötet seine Frau und vergräbt die Leiche im Wald. Gegen die Verurteilung wegen Mordes zu lebenslanger Haft zieht er vor den Bundesgerichtshof.

  • Bundesgerichtshof

    Do., 15.10.2020

    Youtube muss Nutzerdaten wohl nicht an Filmfirmen geben

    Der Bundesgerichtshof verhandelt über Auskunftspflicht von YouTube.

    Karlsruhe (dpa) - Die Videoplattform Youtube muss das Verfolgen von Raubkopierern höchstwahrscheinlich nicht durch die Herausgabe von Nutzerdaten wie E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder IP-Adresse ermöglichen.

  • Prozesse

    Mi., 14.10.2020

    Missbrauchsfall: Verurteilter geht in Revision

    Eine Statue der Justitia mit einer Waage in ihrer Hand.

    Köln (dpa) - Der im Missbrauchsfall Bergisch Gladbach zu zwölf Jahren Haft verurteilte Vater hat Revision gegen die Entscheidung des Kölner Landgerichts eingelegt. Das teilte ein Gerichtssprecher am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur mit. Nun muss sich voraussichtlich der Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Fall von Jörg L. beschäftigen, der als Schlüsselfigur in Missbrauchskomplex Bergisch Gladbach gilt.

  • BGH-Urteil

    Fr., 09.10.2020

    Kein Schadenersatz bei Abbruch von Mutter-Kind-Kur

    Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kurkliniken kein Schadenersatz zusteht, wenn Mutter und Kind die Kur vorzeitig abbrechen.

    Eine Mutter-Kind-Kur erstreckt sich häufig über mehrere Wochen. Haben Kurkliniken ein Recht auf Schadenersatz, wenn Patientinnen früher als vereinbart abreisen?

  • BGH und Bundesanwaltschaft

    Do., 08.10.2020

    Garanten gegen den «Ungeist»: 70 Jahre BGH

    Nach einer Jubiläumsveranstaltung zu 70 Jahre Bundesgerichtshof (BGH) und Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof stehen Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofs, und Generalbundesanwalt Peter Frank zusammen im Bundesgerichtshof (BGH).

    Seit 70 Jahren ist Karlsruhe die Residenz des Rechts: Anlass zum Feiern bei BGH und Bundesanwaltschaft - aber auch zur Selbstkritik. Wie gerecht ging und geht es bei der hohen Justiz selbst zu?

  • Prozesse

    Mi., 30.09.2020

    Zerstückelter Koch: Vier Jahre Haft für Angeklagten

    Eine modellhafte Nachbildung der Justitia.

    Köln (dpa/lnw) - Im Prozess um einen getöteten und zerstückelten Koch aus Köln ist der Angeklagte am Mittwoch zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Da der Mann bereits zwei Jahre und acht Monate in Untersuchungshaft verbracht hat, setzte das Gericht die Reststrafe zur Bewährung aus. Der Haftbefehl wurde aufgehoben, der 39 Jahre alte Chinese kam nach der Urteilsverkündung auf freien Fuß. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Revision ist zugelassen.

  • Prozesse

    Di., 29.09.2020

    Mordverdächtiger kann erneut mit Freispruch rechnen

    Der Eingang zum Landgericht in Wuppertal.

    Wuppertal (dpa/lnw) - Ein wegen Mordes angeklagter 47-Jähriger aus Wuppertal kann auch bei der Neuauflage des Prozesses gegen ihn mit einem Freispruch rechnen. Das geht aus einer am Dienstag bekannt gegebenen Zwischenbilanz des Düsseldorfer Landgerichts hervor. DNA des 47-Jährigen war am Tatort in der Nähe einer der Leichen des Unternehmerpaares Springmann entdeckt worden.

  • Was geschah am ...

    Di., 22.09.2020

    Kalenderblatt 2020: 23. September

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. September 2020:

  • Terrorismus

    Di., 22.09.2020

    Mutmaßliche IS-Terroristen hatten Interesse an Flugschulen

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf.

    Eine tadschikische Terrorzelle des IS soll in Deutschland Mord- und Terroranschläge geplant haben. Als erster aus der Gruppe steht nun ein 30-Jähriger aus Wuppertal vor Gericht.