Bundesgerichtshof



Alles zur Organisation "Bundesgerichtshof"


  • Wohnung am Sperberweg in Telgte angesteckt

    Fr., 24.05.2019

    Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Syrer auf

    Der junge Syrer hatte seine Wohnung am Sperberweg in Band gesetzt. Jetzt hat der Bundesgerichtshof das Urteil aufgehoben.

    Der Prozess gegen einen jungen Syrer, der seine Wohnung in Telgte angezündet hatte und der zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden war, muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe war mit der Urteilsbegründung in einem Punkt nicht einverstanden.

  • Prozesse

    Fr., 24.05.2019

    Zufall oder Risiko?: BGH klärt Haftung für Bombenschäden

    Ein Hinweisschild mit Bundesadler und dem Schriftzug «Bundesgerichtshof» am BGH.

    Ein ohrenbetäubender Knall, eine Druckwelle - vor gut fünf Jahren erschütterte die Explosion einer alten Fliegerbombe Euskirchen. Eingeschlossen in einen Schuttbrocken war sie auf ein Firmengelände gelangt. Muss das Unternehmen nun für die Schäden aufkommen?

  • Nach Verbraucherklage

    Fr., 24.05.2019

    Volkswagen stellt sich auf Mammutverfahren ein

    VW geht davon aus, dass rund zwei Jahre vor dem Oberlandesgericht Braunschweig und danach zwei weitere Jahre vor dem Bundesgerichtshof verhandelt wird.

    Braunschweig (dpa) - Der Autobauer Volkswagen stellt sich nach der bundesweit ersten Musterfeststellungsklage im Diesel-Skandal auf einen langwierigen Prozess ein. Das Unternehmen rechne mit einer Verfahrensdauer von mindestens vier Jahren, sagte ein VW-Sprecher.

  • Verbraucher

    Fr., 24.05.2019

    Diesel: Volkswagen stellt sich auf Mammutverfahren ein

    Braunschweig (dpa) - Volkswagen stellt sich nach der bundesweit ersten Musterfeststellungsklage im Diesel-Skandal auf einen langwierigen Prozess ein. Das Unternehmen rechne mit einer Verfahrensdauer von mindestens vier Jahren, sagte ein VW-Sprecher. VW geht davon aus, dass rund zwei Jahre vor dem Oberlandesgericht Braunschweig und danach zwei weitere Jahre vor dem Bundesgerichtshof verhandelt wird. Das OLG gab den 30. September als Starttermin für die Verhandlung bekannt. Die Verbraucherzentrale Bundesverband klagt stellvertretend für die Dieselfahrer.

  • Kriminalität

    Fr., 24.05.2019

    Familienmörder von Gunzenhausen legt Revision ein

    Ansbach (dpa) - Der Familienmörder von Gunzenhausen hat Revision eingelegt. Der Bundesgerichtshof wird das Urteil überprüfen, hieß es vom Landgericht Ansbach. Es hatte den 31 Jahre alten Angeklagten zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Die Kammer zeigte sich davon überzeugt, dass der Mann Mitte Juni vergangenen Jahres in der ehemaligen Familienwohnung in Gunzenhausen seine von ihm getrennt lebende 29-jährige Ehefrau, seine neun und sieben Jahre alten Söhne sowie seine drei Jahre alte Tochter im Schlaf überrascht und mit Messerstichen getötet habe.

  • Prozesse

    Fr., 24.05.2019

    BGH bezweifelt Haftung von Recyclinghof für Bombenschäden

    Karlsruhe (dpa) - Ein Recyclingunternehmen für Bauschutt, auf dessen Betriebshof eine Weltkriegsbombe detoniert war, muss wohl eher nicht für Schäden an umliegenden Gebäuden haften. Das zeichnete sich in einer Verhandlung des Bundesgerichtshofs ab. Die Richter wollen aber noch beraten und ihr Urteil in den nächsten Wochen verkünden. Der Blindgänger war Anfang 2014 auf dem Gelände in Euskirchen detoniert. Ein Baggerfahrer starb, 13 Menschen wurden verletzt. Die Druckwelle richtete noch 400 Meter weiter Schäden an. Zwei Gebäudeversicherer fordern deshalb von dem Unternehmer mehr als eine Million Euro.

  • Karlsruhe

    Mi., 22.05.2019

    BGH zu Eigenbedarf: Alter allein ist noch kein Härtefall

    Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist Deutschlands höchstes Gericht.

    Alter und lange Mietdauer genügen nicht - wer sich gegen den Rauswurf bei Eigenbedarf wehren will, muss gut begründen, warum ein Umzug unzumutbar ist. Pauschalen Urteilen schiebt der BGH einen Riegel vor.

  • Fragen und Antworten

    Mi., 22.05.2019

    Die Not mit dem Härtefall

    Mit Verweis auf Eigenbedarf ist es Vermietern möglich, Mietern zu kündigen. Es sei denn, der Mieter beruft sich auf einen Härtefall.

    Eine alte Dame aus Berlin soll nach 45 Jahren aus ihrer Wohnung weichen, weil ihr Vermieter selbst mehr Platz für seine Familie braucht. Wer benötigt die Wohnung mehr? Wie sollen Gerichte mit der wachsenden Zahl von Härtefällen umgehen? Sehr sorgfältig, so der BGH.

  • Prozesse

    Mi., 22.05.2019

    Gerichte müssen Härtefälle bei Eigenbedarf genau prüfen

    Karlsruhe (dpa) - Bei Eigenbedarfskündigungen dürfen Gerichte nicht pauschal urteilen. Sie müssen genau hinschauen, ob ein Härtefall vorliegt, hat der Bundesgerichtshof entschieden. Sie müssen einen Gutachter heranziehen - nämlich dann, wenn der Mieter eine Verschlechterung seiner Gesundheit mit ärztlichem Attest belegt. Die Richter hoben zwei Urteile auf: In einem Fall war ein Familienvater mit seiner Revision erfolgreich, der für seine Berliner Wohnung Eigenbedarf angemeldet hatte. Im zweiten Fall entschied der BGH zugunsten von zwei Mietern einer Doppelhaushälfte in Sachsen-Anhalt.

  • Prozesse

    Mo., 20.05.2019

    «Scharia-Polizei» erneut auf dem Prüfstand

    Der Eingang zum Landgericht in Wuppertal.

    War es bloß eine Art «Junggesellenabschied», oder der einschüchternde Auftritt brandgefährlicher Feinde der Demokratie? Fünf Jahre ist es her, das ein Trupp von Islamisten als «Scharia-Polizei» durch die Wuppertaler Innenstadt zog - noch immer beschäftigt die Aktion die Justiz.