Bundesrat



Alles zur Organisation "Bundesrat"


  • Bundesrat stimmt E-Scooter-Zulassung zu

    Fr., 17.05.2019

    Vorzüge wahrnehmen

    Der Bundesrat hat über die Zulassung von E-Scootern, auch E-Tretroller oder Elektro-Tretroller genannt, abgestimmt.

    Anderswo bestimmen Elektroroller längst das Straßenbild. Deutschland hat mal wieder Bedenken getragen. Immerhin: Nun hat der Bundesrat zugestimmt; auch wir dürfen elektrisch rollern.

  • Münster stellt Flächen bereit

    Fr., 17.05.2019

    Die E-Tretroller kommen – auf Radwegen und ab 14 Jahren

    Revolution im Stadtverkehr? Laut einer Umfrage können sich 56 Prozent der Teilnehmer nicht vorstellen, mit einem E-Tretroller zu fahren.

    Von Paris bis Tel Aviv: In internationalen Metropolen sind Tretroller mit Elektromotor schon unterwegs. Nun soll es auch in Deutschland so weit sein - mit strengeren Regeln als geplant. Auch die Stadt Münster stellt Verleiherin Abstellflächen zur Verfügung.

  • Alternative zum Auto

    Fr., 17.05.2019

    Was dürfen die neuen E-Flitzer?

    Weil sie einen elektrischen Antrieb haben, gelten die kleinen Flitzer als Kfz.

    Rollern Sie vielleicht auch bald? Nach dem grünem Licht der Politik ist klar, welche Vorschriften demnächst für neue E-Gefährte gelten. Kritiker warnen, dass noch nicht alle Konfliktfelder ausgeräumt sind.

  • Kritik der Rettungsdienste

    Fr., 17.05.2019

    Bundesländer wollen härtere Strafen für Gaffer

    Der Bundesrat wird den Bundestag voraussichtlich erneut auffordern, strengere Gesetze gegen Gaffer einzuführen.

    Es ist eine makabre Jagd nach dem schrecklichsten Bild. Wer Fotos von toten Unfallopfern macht, kann derzeit oft nicht bestraft werden. Die Länder machen Druck auf den Bundestag, das zu ändern.

  • Run auf die Roller

    Fr., 17.05.2019

    Was beim Kauf von E-Tretrollern zu beachten ist

    Mit der Zulassung von E-Tretrollern dürfte auch die Nachfrage steigen. Käufer sollten sich jedoch nur für Modelle mit einer allgemeinen Betriebserlaubnis entscheiden.

    Künftig können Elektro-Tretroller für den Straßenverkehr zugelassen werden. Doch das gilt längst nicht für alle Modelle. Und was ist sonst noch wichtig für alle, die mit einem elektrischen Scooter ins Verkehrsgetümmel rollen wollen?

  • Rollern mit Rücksicht

    Fr., 17.05.2019

    Sicher unterwegs mit dem E-Scooter

    Ein neues Verkehrsmittel rollt an: Was sollten Nutzer der künftig im Straßenverkehr zugelassenen Elektro-Tretroller beachten?

    Für Elektro-Tretroller gilt künftig grünes Licht im Straßenverkehr. Was ist beim Fahren mit den kleinen Flitzern zu beachten? Unfallforscher Siegfried Brockmann gibt Tipps und teilt erste Erfahrungen.

  • Verkehr

    Fr., 17.05.2019

    Bundesrat stimmt für Zulassung von E-Tretrollern

    Berlin (dpa) - Der Bundesrat hat den Weg für die Zulassung von Elektro-Tretrollern geebnet. Die Länderkammer stimmte einer Verordnung des Bundesverkehrsministeriums zu - allerdings mit Änderungen. Diese muss die Bundesregierung nun noch umsetzen. Demnach sollen die E-Roller generell erst für Jugendliche ab 14 Jahren erlaubt werden und nicht bei langsameren Modellen schon ab 12 Jahren wie zunächst vorgesehen. Entgegen der ursprünglichen Pläne sollen auch keine E-Roller auf Gehwegen fahren, sondern auf Radwegen.

  • Verkehr

    Fr., 17.05.2019

    Bundesrat stimmt für Zulassung von E-Tretrollern mit Änderungen

    Berlin (dpa) - Der Bundesrat hat den Weg für eine Zulassung von Elektro-Tretrollern in Deutschland geebnet. Die Länderkammer stimmte am Freitag einer Verordnung des Bundesverkehrsministeriums zu - allerdings mit Änderungen, die die Bundesregierung noch umsetzen muss.

  • Bundesrat

    Fr., 17.05.2019

    Bundesrat prüft weitreichendes Messerverbot

    Berlin (dpa) - Der Bundesrat prüft ein Messerverbot an vielen öffentlichen Orten. Niemand brauche ein Messer im Umfeld von Schulen, im Bus oder am Bahnhof, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius. Sein Bundesland hatte den Vorschlag gemeinsam mit Bremen eingebracht. «Nur wer ein Messer bei sich trägt, kann es im Zweifel auch gegen andere einsetzen.» Von den Polizeigewerkschaften kam ein gemischtes Echo. Die Gewerkschaft der Polizei fordert eine schnelle Umsetzung. Der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Rainer Wendt, nennt die Pläne laut «Bild»-Zeitung einen «nutzlosen Schnellschuss».

  • Gesellschaft

    Fr., 17.05.2019

    Bundesrat will härtere Strafen für Gaffer

    Berlin (dpa) - Gaffer, die Rettungseinsätze stören, sollen nach dem Willen des Bundesrats härter bestraft werden. Die Länderkammer forderte den Bundestag auf, strengere Gesetze gegen Schaulustige einzuführen. Bisher seien lediglich lebende Personen davor geschützt, dass bloßstellende Fotos und Videos gemacht und verbreitet werden, heißt es in dem Beschluss. Das soll auf Tote ausgeweitet werden. Bundestagsabgeordnete von Union und SPD äußerten sich zustimmend: Eine solche Änderung sei in dieser Legislaturperiode geplant.