Bundesrat



Alles zur Organisation "Bundesrat"


  • Was geschah am ...

    Di., 26.05.2020

    Kalenderblatt 2020: 27. Mai

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. Mai 2020:

  • Maximal 20 Wochen

    Mi., 20.05.2020

    Längere Lohnersatzzahlung für Eltern beschlossen

    Eltern sollen nun bis zu 20 Wochen Lohnersatz bekommen können, wenn sie ihre Kinder in der Corona-Krise wegen Einschränkungen bei Kitas und Schulen zu Hause betreuen müssen.

    Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche Lohnersatzzahlung in der Krise für Betroffene aus.

  • Was geschah am ...

    Sa., 16.05.2020

    Kalenderblatt 2020: 17. Mai

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 17. Mai 2020:

  • Justiz

    Fr., 15.05.2020

    Betreuungsrecht: NRW will Video-Anhörung wegen Pandemie

    Ein Gerichtssaal mit einer Kamera und Bildschirmen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Bevor kranke und betagte Menschen unter rechtliche Betreuung gestellt werden, müssen sie von einem Richter angehört werden. NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) will, dass diese Anhörung in Corona-Zeiten auch als Videoübertragung durchgeführt werden kann. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei am Freitag vom Bundesrat angenommen worden und werde nun in den Bundestag eingebracht, teilte das Justizministerium mit.

  • Strafen für Raser

    Fr., 15.05.2020

    Kehrtwende bei Scheuers «Führerschein-Falle»

    Ein Blitzer an einer Kreuzung. Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) will verschärfte Regelungen zu Fahrverboten bei zu schnellem Fahren zurücknehmen.

    Mit mehr als 20 Sachen zu viel durch den Ort - das reicht inzwischen, um für einen Monat den Führerschein los zu sein. Die jüngste Verschärfung bringt Autofahrer auf die Palme. Der Verkehrsminister will sie mit einer Rolle rückwärts beschwichtigen.

  • Neue Verordnung

    Fr., 15.05.2020

    Baby- und Kindertees müssen künftig zuckerfrei sein

    In Baby- und Kleinkindertees soll Zucker künftig verboten sein.

    Bunte Figuren auf Lebensmittelpackungen sollen gerade Kinder locken. Doch im Kampf gegen Übergewicht und unausgewogene Ernährung stehen auch solche Produkte in der Kritik. Für Zucker kommt nun ein Verbot.

  • Heil will Verlängerung

    Fr., 15.05.2020

    Lohnfortzahlung für Eltern in Corona-Krise

    Ein Kind spielt mit seinen Eltern auf einem Spielplatz.

    Wer in Corona-Zeiten seine Kinder betreuen muss und deswegen nicht arbeiten kann, bekam seinen Lohn bisher weiter. Dabei hat jedes Elternteil bisher einen Anspruch von sechs Wochen. Reicht das, wo Kitas und Schulen doch nur schrittweise wieder öffnen?

  • Gegen Karies

    Fr., 15.05.2020

    Baby- und Kindertees müssen künftig zuckerfrei sein

    Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU), setzt sich für die Gesundheit von Kindern ein.

    Bunte Figuren auf Lebensmittelpackungen sollen gerade Kinder locken. Doch im Kampf gegen Übergewicht und unausgewogene Ernährung stehen auch solche Produkte in der Kritik. Für Zucker kommt nun ein Verbot.

  • Unterstützung in der Krise

    Fr., 15.05.2020

    Bundestag beschließt weitere Corona-Hilfen für Arbeitnehmer

    Der Bundestag hat Änderungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen: Künftig sollen es ab dem vierten Monat des Bezugs 70 Prozent oder 77 Prozent für Menschen mit Kindern sein - ab dem siebten Monat 80 Prozent oder 87 Prozent.

    In der Corona-Pandemie wurden schon im Eiltempo mehrere Krisengesetze verabschiedet. Nun legt die Koalition mit Unterstützung für weitere Bereiche nach. Es geht um ein höheres Kurzarbeitergeld und einen Pflegebonus.

  • Karlsruhe

    Fr., 15.05.2020

    Bundesrat wählt Harbarth zum Verfassungsgerichts-Präsidenten

    Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts.

    Die Personalie war vorgezeichnet, jetzt wird der Wechsel vollzogen: Der frühere CDU-Politiker Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Die Amtszeit von Andreas Voßkuhle geht nach zwölf Jahren in Karlsruhe zu Ende.