Bundesregierung



Alles zur Organisation "Bundesregierung"


  • Autogipfel im Kanzleramt

    Mo., 24.06.2019

    Bund setzt auf Wandel der Autobranche

    Zur Zukunft der deutschen Autoindustrie treffen sich Automanager, mehrere Minister, die Spitzen von Union und SPD mit Kanzlerin Merkel im Kanzleramt.

    Sind die deutschen Autokonzerne gut gewappnet für die neue Zeit mit digitaler Technik und Antrieben jenseits von Diesel und Benzin? Was heißt das für die Mitarbeiter? Die Kanzlerin hat ein Auge darauf.

  • Auto

    Mo., 24.06.2019

    Auto-Manager und Politiker starten Gespräche

    Berlin (dpa) - Die Spitzen der Großen Koalition und Vertreter der deutschen Autoindustrie sind zusammengekommen, um über die Zukunft der Branche zu beraten. Zu dem Treffen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel trafen am Abend unter anderem VW-Chef Herbert Diess und BMW-Chef Harald Krüger ein. Thema des Gedankenaustauschs sollen die tiefgreifenden Veränderungen der Autobranche sein. Dazu gehören unter anderem neue Antriebstechnologien mit Blick auf den Klimaschutz. Konkrete Beschlüsse sind laut Bundesregierung nicht zu erwarten.

  • Koalition einig

    Mo., 24.06.2019

    Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

    Schild am Bundesministerium für Wirtschaft in Berlin. Die Beschlussvorlage des Wirtschaftsministeriums soll Mitte der Woche vom Kabinett verabschiedet werden.

    Die deutsche Regeln für Rüstungsexporte sind schon jetzt so restriktiv wie in kaum einem anderen Land der Welt. Jetzt werden sie an einigen Stellen sogar noch einmal verschärft. An einer Stelle könnte sich aber eine Lockerung ergeben.

  • Rüstungsindustrie

    Mo., 24.06.2019

    Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

    Berlin (dpa) - Nach monatelangem Streit hat sich die Bundesregierung auf eine Verschärfung der seit fast 20 Jahren geltenden Richtlinien für Rüstungsexporte verständigt. Wie die «Funke»-Mediengruppe unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, haben sich Kanzleramt, Auswärtiges Amt und Wirtschaftsministerium unter anderem darauf geeinigt, die Ausfuhr von Kleinwaffen in Staaten außerhalb von Nato und EU zu verbieten. Die neuen Grundsätze sollen an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

  • Imamoglu wird Bürgermeister

    Mo., 24.06.2019

    Nach Istanbul-Wahl: Behörde bestätigt Sieg der Opposition

    Anhänger des Oppositionskandidaten Imamoglu jubeln über dessen Wahlsieg.

    Nach dem Wahlsieg von Ekrem Imaoglu bei der Bürgermeisterwahl von Istanbul kommen aus Deutschland positive Reaktionen. Ein gutes Zeichen für die Türkei, loben Politiker. Aber nun müsse der Gewinner sein Amt auch ausüben dürfen.

  • Nach Merz-Warnung

    Mo., 24.06.2019

    Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

    Eine Bundespolizistin scannt mit einem Mobiltelefon einen Reisepass.

    Am Wochenende hatte Friedrich Merz vor rechtsnationalen Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr gewarnt. Damit löste er eine breite Debatte aus. Jetzt sagen Experten: Er hat recht.

  • Gesundheit

    Mo., 24.06.2019

    Bundeszentrale: Junge Menschen konsumieren mehr Cannabis

    Köln (dpa) - Bei jungen Menschen ist der Cannabiskonsum nach einer Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung deutlich gestiegen. Demnach gaben im vergangenen Jahr 22 Prozent der 18- bis 25-Jährigen an, in den zurückliegenden zwölf Monaten mindestens einmal Cannabis konsumiert zu haben. 2016 waren es demnach 16,8 Prozent und 2008 noch 11,6 Prozent. «Wer behauptet, Cannabis ist ungefährlich, der irrt sich gewaltig», sagte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler. Eine Debatte um Legalisierung führe «völlig am Ziel vorbei».

  • Auto

    Mo., 24.06.2019

    Bund setzt auf Wandel der Autobranche zu neuen Antrieben

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung setzt auf einen entschlossenen Wandel der deutschen Autobranche zu klimaschonenderen Antrieben. «Es wird nur eine Lösung geben, wenn wir auch Weltmeister werden im Bau von umweltfreundlichen, nachhaltigen Fahrzeugen, mit denen wir unsere CO2-Klimaziele erreichen können», sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier in der ARD vor einer Gesprächsrunde der Koalition mit Managern, Gewerkschaftern und Wissenschaftlern im Kanzleramt in Berlin. Beschlüsse sind für das Treffen am Abend nicht geplant.

  • Auto

    Mo., 24.06.2019

    Keine Beschlüsse beim Auto-Spitzentreffen erwartet

    Berlin (dpa) - Beim Treffen der Koalitionsspitzen mit der Autobranche, Gewerkschaften und Experten heute Abend rechnet die Bundesregierung nicht mit konkreten Ergebnissen. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Es sei der «Einstieg in einen Gesprächsprozess» mit einer der wichtigsten Industrien des Landes über ihre Zukunft, Arbeitsplätze und notwendige Entwicklungen. Themen sollten etwa Klimaschutz im Verkehr und technologische Veränderungen sein.

  • 130 km/h auf Autobahnen

    Mo., 24.06.2019

    Grüne unterstützen Kirchen-Petition zum Tempolimit

    Die Evangelische Kirche Mitteldeutschland hatte im März eine Petition für ein allgemeines Tempolimit gestartet. Innerhalb von vier Wochen kamen mehr als 66.000 Unterschriften zusammen.

    Die Grünen im Bundestag unterstützen die Evangelische Kirche Mitteldeutschland (EKM) bei ihrer Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen.