Bundesverfassungsgericht



Alles zur Organisation "Bundesverfassungsgericht"


  • Einigung

    Fr., 05.03.2021

    Bund: 2,4 Milliarden Euro Entschädigung für AKW-Betreiber

    Die Nuklearkatastrophe von Fukushima am 11. März 2011 hatte das Ende der Kernkraft in der deutschen Stromerzeugung besiegelt.

    Zehn Jahre haben sie gestritten, nun der unerwartete Durchbruch: Die Bundesregierung einigt sich mit den Energiekonzernen auf eine Entschädigung für den vorzeitigen Atomausstieg.

  • Energie

    Fr., 05.03.2021

    Einigung: Bund zahlt AKW-Betreibern 2,4 Milliarden

    Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand.

    Kurz vor dem zehnten Jahrestag des Unglücks von Fukushima kommt die überraschende Einigung: Die Bundesregierung will die Energiekonzerne in Deutschland mit Milliarden für den Atomausstieg entschädigen.

  • Streit flammt neu auf

    Mi., 03.03.2021

    Läden wollen öfter sonntags öffnen

    Kirchenvertreter und Gewerkschaftenprotestierten in der Vergangenheit schon häufig gegen die Ladenöffnung am Sonntag.

    Immer wieder flammt der Streit um Öffnung des Einzelhandels an Sonntagen auf. Corona hat die Debatte neu angestoßen – und die Fronten zwischen Handelsverbänden, Gewerkschaften und  sich immer weiter.

  • Umstrittenes Handelsabkommen

    Di., 02.03.2021

    Karlsruhe weist Linken-Klage gegen Bundestag wegen Ceta ab

    In Stuttgart wird 2016 gegen das Handelsabkommen der EU mit Kanada protestiert.

    Das Handelsabkommen der EU mit Kanada ist nach wie vor hochumstritten. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht ein erstes Urteil gesprochen. In trockenen Tüchern ist Ceta damit noch nicht.

  • Personalie

    Di., 02.03.2021

    Zeitenwechsel beim ZDF - Intendant Bellut hört 2022 auf

    Thomas Bellut, Intendant des Zweiten Deutschen Fernsehens, macht 2022 Schluss.

    Thomas Bellut prägt seit Jahrzehnten das Zweite Deutsche Fernsehen - als Journalist und Manager. Er schaffte es vom Volontär bis an die mächtigste Position. Jetzt ebnet der Intendant den Weg für seine Nachfolge.

  • Umstrittenes Handelsabkommen

    Di., 02.03.2021

    Karlsruhe weist Linken-Klage gegen Bundestag wegen Ceta ab

    Ein durchgestrichenes Ceta-Symbol auf einem Anhänger von Greenpeace-Aktivisten vor dem Landtag in Stuttgart.

    Das Handelsabkommen der EU mit Kanada ist nach wie vor hochumstritten. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht ein erstes Urteil gesprochen. In trockenen Tüchern ist Ceta damit noch nicht.

  • Was geschah am ...

    Fr., 26.02.2021

    Kalenderblatt 2021: 27. Februar

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. Februar 2021:

  • Was geschah am ...

    Do., 25.02.2021

    Kalenderblatt 2021: 26. Februar

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 26. Februar 2021:

  • Prozesse

    Do., 25.02.2021

    Gerichtssprecher: AfD zieht vors Bundesverfassungsgericht

    Köln (dpa) - Die AfD will in zwei juristischen Streitfragen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Das teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Köln am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Zuvor war die Partei in diesen Streitfragen in zwei Instanzen unterlegen.

  • Was geschah am ...

    Di., 23.02.2021

    Kalenderblatt 2021: 24. Februar

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 24. Februar 2021: