CDU/CSU-Bundestagsfraktion



Alles zur Organisation "CDU/CSU-Bundestagsfraktion"


  • Konflikte

    Mi., 08.05.2019

    Röttgen: «Brandgefährliche» Eskalation im Atomstreit

    Berlin (dpa) - Nach der teilweisen Aussetzung des internationalen Atomabkommens durch den Iran warnt der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen vor einer Zuspitzung des Atomstreits mit Teheran. «Diese Eskalation ist brandgefährlich», sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages dem Nachrichtenportal t-online.de Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, nannte die Entscheidung Teherans einen «folgenschweren Schritt, der die Sicherheitslage in der gesamten Region verschärft».

  • Abgeordnete stärken Werkstätten den Rücken

    So., 05.05.2019

    Praktische Probleme bei der Teilhabe

    Zu einem lebhaften Austausch trafen sich Reinhold Sendker (5.v.r.) und Uwe Schummer, Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU (4.v.r.) mit Vertretern der Freckenhorster Werkstätten.

    Menschen mit Behinderung sollen soweit wie möglich selbstbestimmt am Arbeitsleben teilnehmen können. Das gehört zu den Zielen des Bundesteilhabegesetzes, das seit 2017 schrittweise in Kraft tritt. Doch was in Berliner Ministerien als Vorteil erdacht wird, kann in der Praxis gelegentlich mehr schaden als nutzen.

  • Was geschah am...

    Fr., 19.04.2019

    Kalenderblatt 2019: 20. April

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. April 2019:

  • EU

    Di., 26.03.2019

    CDU will Urheberrechtsreform ohne Uploadfilter umsetzen

    Berlin (dpa) - Die CDU-Spitze will das vom Europaparlament beschlossene Urheberrecht in Deutschland ohne die umstrittenen Uploadfilter umsetzen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak twitterte, die CDU habe hier gute Vorschläge gemacht. Die Vize-Chefs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön und Thorsten Frei erklärten, eine Absicherung von Urheberrechten dürfe nicht dazu führen, dass das freie Internet eingeschränkt werde. Bei der deutschen Umsetzung wolle die Union dafür Sorge tragen, dass es nicht zu Upload-Filtern und den befürchteten Einschränkungen der Meinungsfreiheit komme.

  • Bundesregierung

    Mo., 25.03.2019

    Saudi-Arabien: Pfeiffer stellt Rüstungsexportstopp in Frage

    Berlin (dpa) - Der CDU-Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer stellt das Verbot deutscher Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien in Frage. Ein weiterer einseitiger und im nationalen Alleingang verhängter Stopp der Ausfuhren sei falsch, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der dpa. Die Bundesregierung müsse vielmehr eine gemeinsame Linie mit ihren EU-Partnern abstimmen. Aus Frankreich und Großbritannien gab es zuletzt Kritik am Stopp deutscher Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, weil davon auch gemeinsame Rüstungsprojekte ausgebremst werden.

  • «Fehlende Kontrollmöglichkeit»

    Di., 26.02.2019

    SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen

    Die SPD will das Recht auf Heimarbeit durchsetzen.

    Nach Grundrente, Klimaschutz und Soli streitet die Koalition nun um neue Arbeitnehmerrechte. Sollen die Menschen ein Recht auf Heimarbeit bekommen?

  • Mit 0:16 verloren

    Fr., 07.12.2018

    Streit um gebremsten Digitalpakt: Scharfe Kritik an Ländern

    Schüler arbeiten in einem Klassenraum einer Grundschule an Computern.

    0:16 hat der Bund gegen die Länder im Ringen um eine Neuordnung der Finanzierung gemeinsamer Projekte verloren, dadurch liegt auch erst einmal ein Milliardenprogramm zur Schul-Digitalisierung auf Eis. Bundespolitiker weisen den «Schwarzen Peter» den Regierungschefs zu.

  • Finanzen

    Fr., 07.12.2018

    Scharfe Kritik an Länder-Blockade bei Grundgesetzänderung

    Berlin (dpa) - Im Streit zwischen Bund und Ländern um die künftige Finanzierung von Projekten wie der Schuldigitalisierung oder dem sozialen Wohnungsbau gibt es Kritik an den Ministerpräsidenten. Hier offenbare sich ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Das sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, der dpa in Berlin. Die Pläne seien zuvor im Bundestag transparent erarbeitet und beschlossen worden. Die 16 Bundesländer lehnen eine vom Bundestag bereits beschlossene Grundgesetzänderung ab. Sie wollen nun den Vermittlungsausschuss anrufen.

  • Colonia Dignidad

    So., 11.11.2018

    Eine Million Euro für Sektenopfer

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am Freitag beschlossen, den Opfern der sogenannten Colonia Dignidad im Rahmen eines Hilfskonzepts Hilfsleistungen in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung zu stellen. Das teilte die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag mit. Eine größere Zahl ehemaliger Bewohner der Colonia Dignidad lebt in Gronau.

  • Sportpolitik

    Do., 08.11.2018

    CDU: Bund erhöht Spitzensport-Förderung um 65 Millionen Euro

    Frank Steffel, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

    Berlin (dpa) - Die Spitzensportförderung des Bundes steigt nach Angaben der Unionsfraktion im kommenden Jahr um rund 65 Millionen Euro.