EU



Alles zur Organisation "EU"


  • Johnsons Austrittsabkommen

    Mo., 21.10.2019

    Brexit-Abstimmung: Parlamentspräsident Bercow entscheidet

    Parlamentspräsident John Bercow spricht im britischen Unterhaus.

    Neuer Anlauf beim Brexit: Womöglich stimmen die Parlamentarier in London schon heute über Boris Johnsons Austrittsabkommen ab. Brüssel versucht, im Durcheinander die Nerven zu behalten.

  • EU

    Mo., 21.10.2019

    Parlamentspräsident entscheidet über Brexit-Abstimmung

    London/Brüssel (dpa) - Das britische Parlament stimmt möglicherweise heute doch noch über das zwischen Premierminister Boris Johnson und der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen ab. Die Entscheidung darüber will Parlamentspräsident John Bercow am späten Nachmittag im Unterhaus in London bekanntgeben. Auch mit Änderungsanträgen von Parlamentariern wird wieder gerechnet. Johnson steht unter Zeitdruck: Er hat versprochen, Großbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union zu führen. Das Parlament hatte am Samstag eine Entscheidung über das Abkommen verschoben.

  • EU

    Mo., 21.10.2019

    Abstimmung über Bexit-Deal schon Montagnachmittag möglich

    London/Brüssel (dpa) - Das britische Parlament kann möglicherweise heute über das zwischen Premierminister Boris Johnson und der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen abstimmen. Die Entscheidung darüber will Parlamentspräsident John Bercow am Nachmittag bekanntgeben. Gibt er den Weg dafür frei, könnten die Abgeordneten noch am späten Nachmittag oder abends abstimmen. Am Samstag hatte das Parlament die Abstimmung noch verschoben. Johnson musste damit in Brüssel eine Verschiebung des Brexit beantragen, obwohl er diese ablehnt. Er möchte den Brexit immer noch bis Ende des Monats durchziehen.

  • Wahlen

    So., 20.10.2019

    Neuwahl in Nordmazedonien am 12. April

    Skopje (dpa) - Nach der Zurückweisung Nordmazedoniens durch die EU soll es am 12. April eine vorgezogene Parlamentswahl geben. Vom 3. Januar bis zur Wahl soll eine technische Übergangsregierung im Amt sein. Die EU hatte sich bei ihrem Gipfel nicht auf den eigentlich erwarteten Start von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien einigen können. Frankreich, die Niederlande und Dänemark bemängelten, dass Reformen von Justiz und Verwaltung in den beiden Ländern noch nicht weit genug gediehen seien. Die EU-Kommission und auch Deutschland waren für den Beginn der Gespräche.

  • Totales Wirrwarr in London

    So., 20.10.2019

    Brexit-Chaos: Pünktlicher Austritt oder Aufschub möglich

    Abgeordnete sitzen im britischen Unterhaus und debattieren über den Brexit.

    Die britische Regierung bittet um Aufschub des Brexit-Termins - aber eigentlich nicht wirklich. Stattdessen droht sie weiter mit Chaos am 31. Oktober. Die EU-Seite versucht, die Nerven zu behalten.

  • EU

    So., 20.10.2019

    Abstimmung über Bexit-Deal schon morgen Nachmittag möglich

    London (dpa) - Das neue Brexit-Abkommen könnte nach Ansicht des britischen Außenministers Dominic Raab doch noch vom Parlament gebilligt werden. Es scheine ausreichend Unterstützung im Unterhaus vorhanden zu sein, sagte Raab dem Sender BBC. Womöglich stimmen die Abgeordneten schon morgen im Unterhaus über den zwischen Premierminister Boris Johnson und der EU ausgehandelten Deal ab - fest steht das aber noch nicht. Parlamentspräsident John Bercow will seine Entscheidung dazu morgen Nachmittag bekanntgeben.

  • EU

    So., 20.10.2019

    Britischer Minister: Gefahr des chaotischen Brexits steigt

    London (dpa) - Die britische Regierung hält am 31. Oktober als Datum für den EU-Austritt fest - notfalls auch ohne Abkommen. Das betonte der Staatsminister und No-Deal-Brexit-Beauftragte Michael Gove in einem Interview mit dem Sender Sky News. Gove sagte, dass durch das Vertagen der Entscheidung über den Brexit-Vertrag am Samstag im Parlament das Risiko für einen ungeregelten Austritt gestiegen sei. Noch heute sei daher ein Treffen von Teilen des Kabinetts geplant, um sich auf den Notfall intensiver vorzubereiten.

  • EU

    So., 20.10.2019

    Altmaier: Verlängerung der Brexit-Frist ist kein Problem

    Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht das Vertagen der Entscheidung über den Brexit-Vertrag im britischen Unterhaus gelassen. «Eine gute und geordnete Lösung ist immer noch möglich, wenn Boris Johnson nun auf das Parlament zugeht und eine überparteiliche Lösung sucht», sagte der CDU-Politiker der «Bild»-Zeitung. «Wenn eine Verlängerung um ein paar Wochen nötig ist, hätte ich damit kein Problem.» Altmaier warnte zugleich davor, dass ein weiterer Machtpoker in Großbritannien Arbeitsplätze und Wohlstand gefährden würde.

  • Porträt

    So., 20.10.2019

    Britische High Society durch und durch: Sir Oliver Letwin

    Oliver Letwin spricht während der Brexit-Debatte im House of Commons.

    London (dpa) - Schon der Akzent verrät es: Sir Oliver Letwin (63), graue Haare, dezenter grauer Anzug, ist britische High Society durch und durch.

  • EU

    So., 20.10.2019

    EU-Staaten beraten Lage beim Brexit

    London (dpa) - Nach dem britischen Antrag auf Verschiebung des Brexits haben die 27 bleibenden EU-Staaten am Morgen die Lage beraten. Die EU-Botschafter kamen dazu in Brüssel zusammen. Dabei ging es nach Angaben von Diplomaten aber noch nicht um die Genehmigung des Aufschubs, sondern vor allem um eine mögliche Ratifizierung des neuen Brexit-Abkommens in den kommenden Tagen, also noch vor dem gültigen Austrittsdatum 31. Oktober. Über die mögliche Verschiebung des Brexits müsste ein EU-Sondergipfel befinden.