EU-Kommission



Alles zur Organisation "EU-Kommission"


  • Auf Kosten der Verbraucher

    Mo., 26.10.2020

    Kritik an Altmaier wegen Hilfe für Eon und RWE

    Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie.

    War es eine Entscheidung zum Nachteil des Wettbewerbs und der Verbraucher? Elf regionale Versorger üben scharfe Kritik an der Bundesregierung für ihre Unterstützung im Streit um die Fusion der Schwergewichte RWE und Eon.

  • Energie

    Mo., 26.10.2020

    Kritik an Altmaier: Hilfen auf Kosten der Verbraucher

    Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, spricht bei einer Sitzung des Bundestags.

    Essen (dpa) - Im Rechtsstreit um den Milliardendeal zwischen Eon und RWE haben mehrere Konkurrenten der Energieriesen die Bundesregierung scharf kritisiert. Sie werfen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in einem am Montag veröffentlichten Brief vor, sich zum Nachteil der Verbraucher an die Seite der beiden «marktbeherrschenden Unternehmen» und «gegen einen fairen Wettbewerb» gestellt zu haben.

  • Milliardenschwere Agrarreform

    Fr., 23.10.2020

    EU-Parlament stimmt für Agrar-Kompromiss

    Ein Traktor auf einem ein noch grünen Getreidefeld.

    Kurz vor der Abstimmung haben Greta Thunberg und Co. noch einmal Druck auf die Europaabgeordneten ausgeübt. Dennoch hat eine Mehrheit nun für einen Kompromiss zur Agrarreform gestimmt. Die Reaktionen auf die Entscheidung könnten nicht gegensätzlicher sein.

  • «Ein wichtiger Schritt»

    Fr., 23.10.2020

    EU-Klimagesetz: Umweltministerin erreicht Teileinigung

    «Ich glaube, darüber dürfen wir uns freuen»: Svenja Schulze.

    Ein erster Schritt: Die EU-Staaten sind sich einig über ein Klimagesetz - allerdings mit einer wichtigen Leerstelle: Wie stark sollen die Treibhausgase bis 2030 sinken? Dieser Beschluss ist vertagt.

  • Kompromiss in Sicht?

    Di., 20.10.2020

    Endspurt in Verhandlungen im EU-Agrarreform

    Vor allem bei den Umweltvorgaben der Agrarreform gibt es Differenzen.

    Wohl jeder isst Lebensmittel vom Acker oder aus dem Stall. Aber unter welchen Bedingungen produzieren Landwirte in der EU? Derzeit laufen entscheidende Verhandlungen über eine Agrarreform. Die deutsche Ministerin Julia Klöckner prophezeit: «Es wird noch ein langer Tag.»

  • EU-Fischereiminister

    Di., 20.10.2020

    Verband: Heringsfangmenge reicht nicht zum Überleben

    Die Fangmengen für den westlichen Dorsch werden 2021 um fünf Prozent angehoben.

    Die Fischfangquoten für 2021 reichen für die Ostseefischer nicht zum überleben, schätzte ein Verbandssprecher ein. Fangstopps wären erst recht das Ende des Fischereinhandwerks.

  • Einfacheres Verfahren

    Mo., 19.10.2020

    EU-Pläne für Sanktionen wegen Menschenrechtsverstößen

    Nach dpa-Informationen unterstützt die EU-Kommission die Idee, dass die einzelnen Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen bereits mit einer qualifizierten Mehrheit der Mitgliedstaaten getroffen werden können und keine Einstimmigkeit erforderlich ist.

    Die EU will sich ein neues Instrument zur Bestrafung von Menschenrechtsverstößen zulegen. Nun hat die Kommission einen Vorschlag gemacht, wie es aussehen könnte. Ob eine Kernforderung des EU-Parlaments umgesetzt wird, ist aber sehr fraglich.

  • In Bologna

    Mo., 19.10.2020

    Europa baut einen der schnellsten Supercomputer der Welt

    Das Symbolfoto zeigt ein Hochleistungsrechenzentrum.

    Es geht um Forschung zur künstlichen Intelligenz: Die EU-Kommission hat einen Auftrag für einen Supercomputer in Italien vergeben, der eine neue Dimension bei Rechenleistungen ermöglichen soll.

  • Update verfügbar

    Mo., 19.10.2020

    Corona-App startet länderübergreifende Risiko-Ermittlung

    Die deutsche Corona-Warn-App wird mit anderen europäischen Apps kompatibel.

    Wer das neue Update der Corona-Warn-App installiert, kann nun die Risiko-Ermittlung in zunächst zwei weiteren europäischen Ländern nutzen. Weitere sollen folgen.

  • Zweitägiges Minister-Treffen

    Mo., 19.10.2020

    Klöckner über EU-Agrarreform: «Sind zum Erfolg verpflichtet»

    Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner beim Treffen der EU-Landwirtschaftsminister im Gebäude des Europäischen Rates in Luxemburg.

    Für die milliardenschwere EU-Agrarpolitik ist es eine entscheidende Woche: EU-Staaten und Europaparlament wollen sich jeweils auf ihre Position verständigen. Doch wie wahrscheinlich ist eine Einigung?