EU-Rat



Alles zur Organisation "EU-Rat"


  • Steak oder Seitan?

    Fr., 23.10.2020

    EU-Parlament: Fleisch-Namen für Veggie-Produkte bleiben

    Vegetarische Produkte in Hamburg in einem Supermarkt.

    Sieht aus wie Fleisch, kaut sich wie Fleisch - und soll auch weiterhin so genannt werden dürfen: Pflanzliche Fleisch-Ersatzprodukte wie Steaks aus Seitan. Strengere Regeln sind allerdings bei einem anderen tierischen Produkt gefordert.

  • Geschenk

    Di., 25.02.2020

    Das Ende der deutschen EU-Krawatte

    Die deutsche EU-Krawatte ist Geschichte.

    Schlips und Halstuch zählen zu den traditionellen Geschenken eines Landes während seiner Präsidentschaft im Europäischen Rat. Deutschland verzichtet nun erstmals auf die modischen Mitbringsel - auch wegen einschlägiger Erfahrungen in der Vergangenheit.

  • EU

    Mi., 05.02.2020

    EU-Kommission schlägt Härtere Strafen für EU-Kandidaten vor

    Brüssel (dpa) - Neue Regeln für die Beitrittsverhandlungen sollen den Balkanstaaten Nordmazedonien und Albanien den Weg in die Europäische Union ebnen. Länder, deren Reformen auf dem Weg in die Staatengemeinschaft nicht vorankommen oder sogar zurückgedreht werden, sollen stärker als bisher bestraft werden, heißt es in einem Vorschlag der EU-Kommission. Die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt Nordmazedoniens und Albaniens war im Herbst vor allem am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gescheitert.

  • Schwerpunkt Südost-Erweiterung

    Mi., 01.01.2020

    Kroatien übernimmt EU-Ratsvorsitz in turbulenten Zeiten

    Die Flaggen der EU und Kroatiens vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

    EU-Erweiterung und Demografie: Kroatien will in seiner sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft eigene Schwerpunkte setzen. Andere gewichtige Probleme könnten dem jüngsten EU-Mitgliedsland aber einen Strich durch die Rechnung machen.

  • EU

    Do., 28.11.2019

    Staaten sollen Abkommen gegen häusliche Gewalt umsetzen

    Straßburg (dpa) - Das Europaparlament hat sich dafür ausgesprochen, die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in den Mitgliedsstaaten umzusetzen. Die EU-Parlamentarier stimmten in Straßburg mit großer Mehrheit für den Entschließungsantrag, der den EU-Rat aufgefordert, die Ratifizierung in allen Mitgliedsstaaten zu Ende zu bringen. Die noch fehlenden Staaten müssten das Übereinkommen schnellstmöglich auch umzusetzen, hieß es in der Resolution.

  • International

    Do., 19.09.2019

    Österreich wird EU-Mercosur-Abkommen wohl kippen

    Wien (dpa) - Österreich wird das geplante Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur wohl kippen. Der EU-Unterausschuss im Nationalrat votierte gegen das Abkommen, berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA. Damit wird die Regierung zu einem Nein zum EU-Mercosur-Abkommen auf EU-Ebene verpflichtet und dem Pakt ein Riegel vorgeschoben, denn Entscheidungen im EU-Rat müssen einstimmig erfolgen. Mit dem Ende Juni vereinbarten Abkommen wollen die EU und vier südamerikanische Länder die größte Freihandelszone der Welt aufbauen.

  • «Bündnis der Hilfsbereiten»

    Sa., 13.07.2019

    Maas will Deutschland als Vorreiter bei Migranten-Aufnahme

    In Rettungsfolien gehüllt: Migranten im sizilianischen Hafen von Pozzallo.

    Tragen Seenotretter dazu bei, dass mehr Migranten die Flucht nach Europa antreten? Politiker wie Matteo Salvini sehen da einen direkten Zusammenhang. Andere widersprechen. Der deutsche Außenminister will ein Deutschland der Aufnahmebereiten.

  • Gabriel: Regierung verlassen

    Mi., 03.07.2019

    SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

    Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in von der Leyens EU-Kandidatur einen Grund für seine Partei, die Regierung zu verlassen.

    Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihrer Empörung mit kernigen Äußerungen Luft.

  • Analyse

    Di., 02.07.2019

    Mit dem «Osaka-Plan» gegen die Wand?

    Ohne Ergebnis: Bundeskanzlerin Angela Merkel verlässt den EU-Gipfel.

    Beim Postenpoker in Brüssel übt sich Angela Merkel in bewährtem Pragmatismus. Doch ihre Kompromissfreudigkeit zahlt sich nicht aus - im Gegenteil.

  • EU

    So., 20.01.2019

    Altmaier: Keine neuen roten Linien beim Brexit ziehen

    Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich dafür ausgesprochen, Großbritannien in der Brexit-Debatte nicht unnötig unter Druck zu setzen. «Ich halte nichts davon, jetzt neue rote Linien zu ziehen. Stattdessen sollten wir den notwendigen Klärungsprozess in Großbritannien ermöglichen», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings gebe es für «substanzielle Nachverhandlungen» des Austrittsabkommens, das am Dienstag im britischen Parlament überraschend deutlich durchgefallen war, «derzeit keine Mehrheit im EU-Rat», sagte Altmaier.