EuGH



Alles zur Organisation "EuGH"


  • In Spanien und Frankreich

    Do., 03.12.2020

    Brüssel pocht auf Schutz von Turteltauben

    Zwei Turteltauben. Sie ist ein Symbol der Liebe und vom Aussterben bedroht - Umweltschützer haben die Turteltaube zum «Vogel des Jahres 2020» gewählt.

    Brüssel (dpa) - Beim Schutz von Turteltauben erhöht Brüssel den Druck auf Spanien und Frankreich. Bereits laufende Vertragsverletzungsverfahren gegen die beiden Länder trieb die EU-Kommission am Donnerstag voran.

  • Mobilfunktechnik im Auto

    Fr., 27.11.2020

    Patentstreit zwischen Nokia und Daimler geht zum EuGH

    Im Mobilfunk-Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia und dem Autobauer Daimler sollen zentrale Fragen nun vom Europäischen Gerichtshof geklärt werden.

    Nokia hält Patente auch auf Technik, die wesentlich für Mobilfunklösungen ist. Hat Daimler ein solches Patent verletzt? Oder nutzt Nokia seine marktbeherrschende Stellung aus? Der Europäische Gerichtshof hat zentrale Fragen in dem Streit zu klären.

  • BGH-Entscheidung

    Fr., 20.11.2020

    Verdächtiger im Fall Maddie bleibt noch lange im Gefängnis

    Die Justizvollzugsanstalt Kiel. Der Mordverdächtige im Fall Maddie bleibt noch für längere Zeit im Gefängnis.

    Ein 43-jähriger Deutscher steht im Verdacht, vor Jahren in Portugal die kleine Maddie verschleppt und getötet zu haben. Bisher gibt es aber keine Anklage. Für die Ermittler ist daher umso wichtiger, dass der mehrfach Vorbestrafte unter Kontrolle bleibt.

  • Kontaktloses Zahlen

    Mi., 11.11.2020

    EuGH stärkt Verbraucher bei Bankkarten-Verlust

    Wer trägt das Missbrauchsrisiko bei einer Bankkarte, die für kontaktloses Bezahlen kleiner Beträge ohne Pin-Code freigeschaltet ist? Der EuGH sieht die Verantwortung bei den Banken.

    Das kontaktlose Bezahlen mit Bank- oder Kreditkarten boomt. Doch wie sicher ist das NFC-Verfahren? Wer haftet, wenn die Karte abhanden kommt? Und können Betrüger heimlich Zahlungen provozieren? Der EuGH hat sich mit einem Urteil an die Seite der Verbraucher gestellt.

  • Kontaktloses Zahlen

    Mi., 11.11.2020

    EuGH stärkt Verbraucher bei Bankkarten-Verlust

    Eine EC-Karte mit einem Funkchip für kontaktloses Bezahlen.

    Das kontaktlose Bezahlen mit Bank- oder Kreditkarten boomt. Doch wie sicher ist das NFC-Verfahren? Wer haftet, wenn die Karte abhanden kommt? Und können Betrüger heimlich Zahlungen provozieren? Der EuGH hat sich mit einem Urteil an die Seite der Verbraucher gestellt.

  • Folgen noch unklar

    Mi., 28.10.2020

    Schlappe für Deutschland vor dem EuGH bei der Lkw-Maut

    Ein Lastwagen fährt bei Magdala (Thüringen) auf der Bundesautobahn A4 unter einer Maut Kontrollbrücke durch.

    Wofür ist die Lkw-Maut da? Für Instandhaltung und Ausbau von Straßen und Brücken - aber nicht für die Kosten der Verkehrspolizei. Das hat der EuGH jetzt für Deutschland klargestellt. Für den Bund könnte das erhebliche finanzielle Folgen haben.

  • Steak oder Seitan?

    Fr., 23.10.2020

    EU-Parlament: Fleisch-Namen für Veggie-Produkte bleiben

    Vegetarische Produkte in Hamburg in einem Supermarkt.

    Sieht aus wie Fleisch, kaut sich wie Fleisch - und soll auch weiterhin so genannt werden dürfen: Pflanzliche Fleisch-Ersatzprodukte wie Steaks aus Seitan. Strengere Regeln sind allerdings bei einem anderen tierischen Produkt gefordert.

  • EU

    Mi., 21.10.2020

    EuGH: Türkin behält Aufenthaltsrecht in Deutschland

    Eine Statue der Justitia mit einer Waage in ihrer Hand.

    Luxemburg/Duisburg (dpa/lnw) - Eine seit Jahrzehnten in Deutschland lebende Türkin verliert mit der Aufgabe der deutschen Staatsangehörigkeit nicht auch ihr vorheriges Aufenthaltsrecht. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch in Luxemburg. Die Stadt Duisburg hatte es abgelehnt, der Frau erneut eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis auszustellen. Diese hatte daraufhin vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf geklagt. Die Düsseldorfer Richter baten die Luxemburger Kollegen um Klärung.

  • Was geschah am ...

    So., 18.10.2020

    Kalenderblatt 2020: 19. Oktober

    Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind.

    Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 19. Oktober 2020:

  • Bundesgerichtshof

    Do., 15.10.2020

    Youtube muss Nutzerdaten wohl nicht an Filmfirmen geben

    Der Bundesgerichtshof verhandelt über Auskunftspflicht von YouTube.

    Karlsruhe (dpa) - Die Videoplattform Youtube muss das Verfolgen von Raubkopierern höchstwahrscheinlich nicht durch die Herausgabe von Nutzerdaten wie E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder IP-Adresse ermöglichen.