FDP

Alles zur Organisation "FDP"

• Baugebiet „Mondscheinweg“

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  Di., 19.03.2019

  Platz für 192 neue Häuser

  

  Nach rund einjähriger Planung stand das Baugebiet „Mondscheinweg“ am Montagabend auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt. Diskutiert wurde dabei unter anderem über die von einigen Bürgern befürchtete Lärmbelästigung durch den weiter zunehmenden Verkehr.

• Abschied aus der Politik

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  Di., 19.03.2019

  Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel zieht sich zurück

  

  Künftig will er Entwicklungshilfe statt Landespolitik machen: Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel steigt aus der Politik aus. Die SPD muss nun seine Nachfolge klären.

• Anträge der Politik

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  Di., 19.03.2019

  Steinfurt soll digital aufrüsten

  

  Da sind sich CDU, SPD und FDP einig: Das Rathaus muss digitaler werden. Alle drei Fraktionen haben entsprechende Anträge gestellt. Sie sollen bei der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstag beraten werden. Die Verwaltung hat mit einer umfangreichen Vorlage reagiert, in der dargelegt wird, wo Steinfurt gerade steht, auch im direkten Vergleich mit anderen Kommunen und welche Schritte demnächst geplant sind. Gleichzeitig betont der zuständige Fachdienst, dass eine digitale Aufrüstung seiner Ansicht nach ohne zusätzliches Personal nicht machbar ist.

• Europakandidat Gregor Schäfer stellt sich vor

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  Mo., 18.03.2019

  Kritik am Haushalt

  

  Versammlung der FDP Ostbevern beschäftigte sich mit dem aktuellen Haushalt und der anstehenden Europawahl.

• Energie

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  Mo., 18.03.2019

  Kein reines Elektro-Auto im Fuhrpark der NRW-Regierung

  

  Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen hat bundesweit die meisten zugelassenen Elektrofahrzeuge - allerdings nicht unter den rund 2800 Autos im Fuhrpark der Landesregierung. Das geht aus einer am Montag in Düsseldorf veröffentlichten Antwort von NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) auf eine AfD-Anfrage hervor.

• EU

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  Mo., 18.03.2019

  FDP-Spitzenkandidatin Beer fordert Klarheit zum Brexit

  Berlin (dpa) - Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Nicola Beer, hält eine Verschiebung des Termins für einen britischen EU-Autritt nur bei einem klaren britischen Plan zum weiteren Vorgehen für sinnvoll. «Ich glaube, wir haben wirklich eine Schlüsselwoche für die Europäische Union», sagte sie im ARD-«Morgenmagazin» und forderte Klarheit von London. Beer schloss nicht aus, dass das britische Parlament dem von Premierministerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Abkommen bei der geplanten dritten Abstimmung doch noch zustimme.

• Parteien über Verfahren uneins

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  So., 17.03.2019

  Umstrittene Upload-Filter sollen doch noch verhindert werden

  

  Im Ziel sind sich eigentlich alle einig: Die umstrittenen Filter für Youtube und Co soll es nicht geben. Doch wie das gelingen soll, darüber gehen die Meinungen weit auseinander.

• Blick in die Glas-Kuppel

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  So., 17.03.2019

  Wer regiert 2030 Deutschland?

  

  Die politische Landschaft in Deutschland im Jahr 2030 – wie könnte sie aussehen? Regieren immer noch die etablierten Parteien mit den bekannten Namen?  Oder sind ganz andere, unbekannte Politiker an den Schaltstellen der Macht?

• CDU-Anträge zu Dümmer-Radweg und Marienschule ernten harsche Kritik

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  Fr., 15.03.2019

  „Eine Aktion á la Schilda“

  

  Der Antrag der CDU, den Bau eines neuen Radwegs am Dümmer wieder aufzunehmen, fand im Haupt- und Finanzausschuss überraschend keine Mehrheit. Mit der Verschiebung der OGS-Erweiterung an der Marienschule ins Jahr 2020 konnten sich die Christdemokraten durchsetzen.

• FDP-Landtagsabgeordneter besuchte Integra LKS in Saerbeck

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  Fr., 15.03.2019

  Spannender Blick hinter die Kulissen

  

  Alexander Brockmeier, Landtagsabgeordneter aus Rheine und Kreisvorsitzender der FDP Steinfurt, hat gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Hans-Jürgen Streich die Firma Integra LKS in Saerbeck besucht.