FDP

Alles zur Organisation "FDP"

• Interview mit NRW-Ministerpräsident

  1575610200

  Fr., 06.12.2019

  Armin Laschet mahnt die GroKo-Parteien

  

  Keine „taktischen Spiele“ mehr, fordert NRW-Ministerpräsident Armin Laschet – und meint damit sowohl SPD als auch CDU. Mit der GroKo stehe zu viel auf dem Spiel, warnt er im Gespräch mit unseren Redaktionsmitgliedern Norbert Tiemann und Hilmar Riemenschneider.

• Gemeindehaushalt

  1575559680

  Do., 05.12.2019

  Der Haushalt ist in Bewegung

  

  Im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Ostbevern wurden die Weichen für den Haushalt 2020 gestellt. Abgestimmt wird aber erst in der kommenden Ratssitzung am Dienstag, 17. Dezember.

• Kommunen

  1575542760

  Do., 05.12.2019

  Entscheidung zur kommunalen Stichwahl am 20. Dezember

  Münster (dpa/lnw) - Im Streit um die Stichwahl von Bürgermeistern und Landräten will das NRW-Verfassungsgericht am 20. Dezember eine Entscheidung verkünden. Das teilte der Verfassungsgerichtshof am Donnerstag in Münster mit. 83 Landtagsabgeordnete von SPD und Grünen hatte das Gericht angerufen. Sie fordern die Wiedereinführung der Stichwahl. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP hatten die Stichwahl im April 2019 abgeschafft.

• FDP trifft sich mit VfL Sassenberg

  1575525600

  Do., 05.12.2019

  Sportlerheim soll renoviert werden

  

  Zu einem gemeinsamen Austausch über die Entwicklung der Sportinfrastruktur in Sassenberg trafen sich in der letzten Woche Vertreter des VfL Sassenberg und der FDP Sassenberg-Füchtorf.

• Gegen weitere Castor-Transporte

  1575486000

  Mi., 04.12.2019

  Mehrheit im Gronauer Rat für Resolution zum Brennelemente-Zwischenlager Ahaus

  

  Echte Solidarität mit den Nachbarn sieht wohl anders aus: Mit nur 21 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und sechs Enthaltungen hat der Rat der Stadt jetzt eine Resolution zum Brennelemente-Zwischenlager (BZA) beschlossen.

• Antrag von CDU und FDP

  1575442860

  Mi., 04.12.2019

  Kreisumlage wird um ein Zehntel gesenkt

  

  Die Kreisumlage soll erneut um 0,1 Prozentpunkte auf 32,6 Prozent gesenkt werden. Das beantragten CDU und FDP.

• Grüne und Piraten scheitern mit Verkaufforderung

  1575435720

  Mi., 04.12.2019

  Kreis behält weiterhin sein RWE-Aktienpaket

  

  Der Kreis wird sich von seinen RWE-Aktienpaket, das Kämmerer Dr. Stefan Funke in diesem Jahr die hübsche Einnahme von 438 000 Euro bescherte, nicht trennen. Zumindest in absehbarer Zeit nicht.

• Hauptausschuss entscheidet

  1575389527

  Di., 03.12.2019

  Mehrheit segnet Haushalt 2020 ab

  150 000 Euro Planungskosten fürs neue Hallenbad, wie die SPD forderte? Braucht man nicht, sagte die Verwaltung im Hauptausschuss: Es fließt genug Geld an die Stadtwerke, die das Bad ja bauen sollen.

• Politik

  1575301680

  Mo., 02.12.2019

  Wechsel an der Spitze der Bezirksregierung Detmold

  Detmold (dpa) - Die Bezirksregierung Detmold hat eine neue Chefin. Innenminister Herbert Reul (CDU) führte am Montag Judith Pirscher ins Amt ein und verabschiedete Vorgängerin Marianne Thomann-Stahl (beide FDP) als Regierungspräsidentin. Die 65-Jährige stand seit 2005 an der Spitze dieser Mittelbehörde. Die in Dortmund geborene Pirscher (52) ist Juristin und war zuvor seit 2011 Landesrätin beim kommunalen Landschaftsverband Westfalen-Lippe (Bau- und Liegenschaftsbetrieb). Zum LWL kam sie über Stationen bei der FDP-Landtagsfraktion in Düsseldorf, das NRW-Innenministerium und den Landesdatenschutzbeauftragten.

• Nach Verlust der Mehrheit

  1575296880

  Mo., 02.12.2019

  Thüringen: Spitzen von Rot-Rot-Grün für Minderheitsregierung

  

  Einen Monat nach der Landtagswahl scheint es in Thüringen keine andere Alternative als die Fortsetzung von Rot-Rot-Grün zu geben - als Minderheitsregierung. Dafür sind Linke, SPD und Grüne aber auf Unterstützung angewiesen.