Innenministerium



Alles zur Organisation "Innenministerium"


  • Terrorismus

    Sa., 25.05.2019

    Viele Verletzte bei Explosion in Lyon

    Lyon (dpa) - Bei einer Explosion im französischen Lyon sind am Abend mindestens 13 Menschen verletzt worden. Anti-Terror-Spezialisten haben die Ermittlungen übernommen. Die Polizei fahndet mit einem Foto nach einem Tatverdächtigen. Es sei allerdings noch zu früh, von einem Terroranschlag zu sprechen, sagte Justizministerin Nicole Belloubet dem Nachrichtensender BFMTV. Das Innenministerium wies die Präfekten im ganzen Land an, die Sicherheitsmaßnahmen an Orten zu verstärken, an denen sich viele Menschen aufhalten. Die Explosion ereignete sich am frühen Abend im Zentrum der Stadt.

  • Landtag

    Fr., 24.05.2019

    Reul: Genügend Beschwerde-Möglichkeiten bei Polizei-Fehlern

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht im Landtag.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht keinen Korrekturbedarf bei der im März neu geschaffenen Position des Polizeibeauftragten NRW. Jeder Polizeibeschäftigte könne sich ohne dienstliche Nachteile an den Beauftragten wenden und auf Fehler oder Mängel hinweisen, sagte Reul am Freitag im Düsseldorfer Landtag. Dies sei auch anonym möglich. Auch für unzufriedene Bürger gebe es ein Beschwerde-Management.

  • ESC

    Do., 16.05.2019

    Bilal Hassani, Frankreich und die Homophobie

    ESC: Bilal Hassani, Frankreich und die Homophobie

    Bilal Hassani singt in seinem ESC-Song davon, sich nicht verbiegen zu lassen. Der androgyne Sänger aus Frankreich muss homophobe Angriffe ertragen - wie viele andere Menschen. Aufklärungskampagnen sollen nun helfen.

  • Schutzsuche in Deutschland

    Mi., 15.05.2019

    Seehofer will Asylpraxis für Syrer vorerst nicht ändern

    Innenminister Horst Seehofer: «Wir werden die der Entscheidungspraxis zugrundeliegenden Leitsätze des Bamf bis zur Feststellung neuer Entwicklungen im Herkunftsland Syrien vorerst nicht ändern.»

    Meint die Bundesregierung, dass sich die Sicherheitslage in Syrien verbessert hat? Eine solche Einschätzung könnte massive Folgen für Asylbewerber aus dem Bürgerkriegsland haben. Zuletzt wurden viele Anträge zurückgestellt. Nun können die Betroffenen aufatmen.

  • Gesellschaft

    Mo., 13.05.2019

    Ministerium liegt erstes Lagebild zu eskalierten Feiern vor

    Sportwagen, die auf einer Autobahn die Fahrbahn blockieren.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach zahlreichen Polizeieinsätzen wegen eskalierter Hochzeitsfeiern liegt dem nordrhein-westfälischen Innenministerium das erste Lagebild zu der Thematik vor. Das sagte ein Ministeriumssprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Demnach werden in dem internen Papier mit dem Titel «Einsatzanlässe Hochzeiten» 122 Fälle seit dem 1. April aufgelistet und analysiert. Es solle nun geprüft werden, welche Schlüsse aus dem Lagebild zu ziehen seien.

  • Soziales

    Sa., 11.05.2019

    Wieder «Gelbwesten»-Proteste in Frankreich

    Paris (dpa) - In Frankreich haben erneut zahlreiche Demonstranten der «Gelbwesten»-Bewegung gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik von Präsident Emmanuel Macron protestiert. An den Aktionen beteiligten sich laut Innenministerium landesweit rund 18 600 Menschen, davon 1200 in Paris. Die Organisatoren sprachen von mehr als 37 000 Teilnehmern. Die Proteste verliefen weitgehend friedlich. Zu Spannungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten kam es vor allem im westfranzösischen Nantes und in Lyon im Südosten des Landes. Dabei setzte die Polizei Tränengas ein.

  • Zwei Jahre und sieben Monate

    Fr., 10.05.2019

    Amberg: Asylbewerber muss nach Prügelattacken ins Gefängnis

    Die vier Angeklagten sitzen neben ihren Anwälten im Verhandlungssaal des Amberger Amtsgerichts.

    Die Vorfälle in Amberg hatten Ende 2018 bundesweit für Schlagzeilen gesorgt und die Debatte um die Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber angeheizt. Jetzt liegen die Urteile gegen die vier Angeklagten vor, die Passanten wahllos attackiert haben.

  • Flüchtlinge

    Fr., 10.05.2019

    Nach Amberger Urteil: Abschiebung droht

    Amberg (dpa) - Nach dem Urteil im Prozess um Prügelattacken im bayerischen Amberg droht einem Teil der verurteilten Asylbewerber die Abschiebung. Das bayerische Innenministerium will «alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den Aufenthalt solcher Gewalttäter schnellstmöglich zu beenden». Das Quartett hatte gestanden, Ende 2018 betrunken durch die Amberger Innenstadt gezogen zu sein und grundlos auf Passanten eingeprügelt zu haben. Der zu zwei Jahren und sieben Monaten verurteilte Haupttäter soll vorerst in Deutschland in Haft.

  • Geplanter Umzug

    Fr., 10.05.2019

    Polizei liebäugelt mit einem Neubau

    Der angestammte Sitz der münsterischen Polizei ist am Friesenring. Doch die Behörde liebäugelt mit einem Umzug in ein neues Gebäude.

    Aus einem alten Gerücht wird eine neue Nachricht: Die Polizei Münster sucht einen neuen Standort für ihr Präsidium. Und das NRW-Innenministerium gibt grundsätzlich grünes Licht für einen Neubau. Bleibt nur die nicht ganz unwichtige Frage, wo der neue Hauptsitz entstehen soll?

  • Polizei

    Do., 09.05.2019

    Grüne wollen unabhängigen Polizeibeauftragten für NRW

    Ein Schild "Polizei" ist zu sehen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Grünen fordern einen unabhängigen Polizeibeauftragten für Nordrhein-Westfalen. Der vom Landeskabinett im Februar berufene Beauftragte sei nicht unabhängig, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Verena Schäffer, am Donnerstag in Düsseldorf.