Innenministerium


Alles zur Organisation "Innenministerium"


  • Landesinnenministerium veröffentlicht Liste

    Fr., 29.05.2020

    Bahnhofsviertel ist ein „gefährlicher Ort“

    Mit Razzien geht die Polizei immer wieder gegen Straftäter im Bahnhofsumfeld vor.

    Das Bahnhofsviertel ist ein „gefährlicher Ort“. Dies geht aus einer Liste hervor, die in dieser Woche das Landesinnenministerium veröffentlicht hat. In den vergangenen Jahren hat die Zahl der Straftaten rund um den Hauptbahnhof stark zugenommen.

  • Wahlen

    Fr., 29.05.2020

    Verfahren um Kommunalwahl-Termin am Verfassungsgerichtshof

    Münster (dpa/lnw) - Im Streit um die Ansetzung des Kommunalwahl-Termins im September 2020 sind am Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen mehrere Verfahren anhängig. Der Landesverband der Familien-Partei Deutschlands habe eine Organklage gegen das NRW-Innenministerium eingereicht, teilte der Gerichtshof am Freitag in Münster mit. Die Partei sieht die Chancengleichheit missachtet, weil das Land trotz der Einschränkungen in der Corona-Krise am Wahltermin 13. September festhält. Kontaktsperren, Versammlungs- und Reiseverbote würden die Partei bei der politischen Willensbildung behindern. Das Festhalten an dem Termin würde sich besonders zu Lasten der kleineren Parteien auswirken. Somit verstoße die Landesregierung gegen ihre Neutralitätspflicht (Az.: VerfGH 77/20).

  • Polizei

    Fr., 29.05.2020

    Neue Boote für Wasserschutzpolizei

    Ein Boot der Wasserschutzpolizei fährt.

    Alt, aber viel unterwegs: Die Streifenboote der Wasserschutz-Polizei überwachen rund 900 Kilometer Wasserstraßen in NRW. Dabei sind sie im Schnitt mehr als 32 Jahre alt. Bis 2022 soll die Flotte modernisiert werden.

  • Kriminalität

    Do., 28.05.2020

    Aachen, Essen und Düsseldorf: Keine «gefährlichen Orte» mehr

    Ein Streifenwagen der Polizei steht mit eingeschaltetem Blaulicht auf der Straße.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Aachen, Essen und Düsseldorf haben nach lokalen Polizeiangaben aktuell keine sogenannten «gefährlichen Orte» mehr. Solche Orte gebe es in den Stadtgebieten derzeit nicht, sagten Polizeisprecher am Donnerstag. Die Orte werden für Maßnahmen der Polizei wie anlasslose Identitätsfeststellungen entsprechend definiert.

  • Polizei

    Mi., 27.05.2020

    Keine Einsätze wegen Hochzeitskorsos in NRW seit Mitte März

    Eine Polizistin steht vor Autos eines Hochzeitskorsos.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Seit Mitte März hat in Nordrhein-Westfalen kein einziger Hochzeitskorso die Polizei auf den Plan gerufen. Ursache sei offensichtlich die Corona-Pandemie, teilte das NRW-Innenministerium in Düsseldorf am Mittwoch mit. Die «Bild»-Zeitung hatte zuvor berichtet.

  • Kriminalität

    Mi., 27.05.2020

    «Gefährliche Orte» in NRW: Regierung nennt Hunderte Straßen

    Ein Passant geht im Maghreb-Viertel in Düsseldorf eine Straße entlang.

    Gefährliche Orte, die nicht unbedingt gefährlich sind: Die Landesregierung hat nun die Auskünfte erteilt, zu denen sie der Verfassungsgerichtshof auf Betreiben der AfD verpflichtet hatte.

  • Gesundheit

    Di., 26.05.2020

    NRW-Landesregierung plant keinen Gehaltsverzicht

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Anders als die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtags wollen die Minister in Nordrhein-Westfalen auch in der Corona-Krise an ihrem vollen Gehalt festhalten. Auf eine Anfrage der AfD-Opposition zu einem möglichen Gehaltsverzicht antwortete das NRW-Innenministerium: «In der nordrhein-westfälischen Landesregierung gibt es derzeit kein solches Vorhaben.»

  • Corona-Krise

    Mi., 20.05.2020

    Innenministerium: Kein Förderprogramm für Profisport geplant

    CDU-Obmann im Sportausschuss des Bundestages: Der Berliner Frank Steffel.

    Auch der Sport ist von Corona schwer gebeutelt - vor allem die kleinen Vereine. CDU-Mann Frank Steffel kündigt forsch ein 100-Millionen-Hilfspaket für den Profisport an. Nur: Wer soll das finanzieren? Der Bund hat gar kein Förderprogramm geplant.

  • Taliban-Angriff vermutet

    Mi., 20.05.2020

    Anschlagsserie mit vielen Toten erschüttert Afghanistan

    Erst vor zwei Tagen war ein Stützpunkt des Inlandsgeheimdienstes im Osten Afghanistans angegriffen worden.

    Die Regierungskrise in Kabul ist nach Monaten beigelegt, doch die Gewalt im Land nimmt zu. Droht der Konflikt zu eskalieren?

  • Demonstrationen

    Mo., 18.05.2020

    Ministerium: 100 Demos am Wochenende, davon 60 wegen Corona

    Mehrere 100 Menschen demonstrieren auf dem Roncalliplatz.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nachdem Demonstrationen unter strengen Auflagen in Nordrhein-Westfalen wieder erlaubt sind, sind am Wochenende Menschen zu etwa 100 angemeldeten Versammlungen zusammengekommen. 60 davon hätten im Zusammenhang mit Corona gestanden, teilte das Innenministerium am Montag auf Anfrage mit. «Wer davon aber gegen die Schutzmaßnahmen demonstrierte und wer nicht, ist nicht weiter aufschlüsselbar», sagte eine Ministeriumssprecherin.

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