Justizministerium



Alles zur Organisation "Justizministerium"


  • Strafvollzug

    Di., 23.02.2021

    Von 500 bis 15 000 Stück: NRW-Gefängnisse bestellen Masken

    Ein Mund-Nasen-Schutz der Modefirma van Laack.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Auch die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Gefängnisse in NRW haben insgesamt rund 100 000 Masken beim Modehersteller van Laack bestellt. Die Mengen sind sehr unterschiedlich, wie aus einem Bericht des Justizministeriums an den Rechtsausschuss des Landtags hervor geht. So bestellte die JVA Aachen 15 000 Masken für rund 21 000 Euro, das Gefängnis in Castrop-Rauxel 500 für 650 Euro.

  • Justiz

    Di., 23.02.2021

    NRW will alle Gerichte mit Videokonferenztechnik ausstatten

    Peter Biesenbach (CDU), Justizminister von Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung will nach einem Medienbericht alle Gerichte so ausstatten, dass Verhandlungen per Video möglich sind. «Die Videokonferenztechnik ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg, ausgesuchte Gerichtsverfahren effektiver und auch sicherer für die Gesundheit aller Verfahrensbeteiligten durchzuführen», sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Dienstag). 250 Gerichtssäle seien schon ausgestattet worden, weitere 800 Zugänge landesweit kämen jetzt hinzu. Auch bei der Hardwarebeschaffung gehe es voran. Jedes Gericht in NRW erhalte mindestens einen Zugang, hieß es laut Zeitung aus dem Justizministerium. Wie die Rheinische Post weiter berichtet, schlägt NRW damit einen ähnlichen Weg ein wie Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt, Hamburg oder Bremen

  • Oppositionspolitiker

    Do., 18.02.2021

    Kreml lehnt Forderung nach Nawalnys Freilassung ab

    Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny während einer Anhörung vor dem Bezirksgericht Babuskinsky in Moskau.

    Im Fall Nawalny gibt sich Moskau weiterhin unnachgiebig. Selbst der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte findet beim Kreml kein Gehör.

  • Wichtige Unterstützung

    Do., 18.02.2021

    Rückendeckung für VW in «Dieselgate»-Streit

    Volkswagen drohen in den USA wegen früherer Abgasmanipulationen weitere empfindliche Sanktionen.

    Der Skandal um manipulierte Abgaswerte lässt Volkswagen noch immer keine Ruhe. In den USA war der Fall eigentlich abgehakt, doch dann ging eine Tür zu neuen hohen Strafen auf. Die will VW nun abwehren.

  • Cyberangriffe

    Mi., 17.02.2021

    USA erheben Anklage gegen drei nordkoreanische Programmierer

    «Nordkoreas Agenten sind zu den weltweit führenden Bankräubern geworden», sagt John Demers (M).

    Nordkorea ist international isoliert, Sanktionen hemmen die wirtschaftliche Entwicklung. Ermittler in den USA sind überzeugt, dass sich Pjöngjang auch mit Hackerangriffen nötiges Geld beschafft.

  • Amtsgericht hat Dienstbetrieb coronabedingt heruntergefahren

    Fr., 05.02.2021

    Verfahrensberg wächst und wächst

    Amtsgerichtsdirektor Stephan Teklote und seine Stellvertreterin Gaby Kors-Poweleit haben derzeit weniger öffentliche Verhandlungen abzuwickeln. Kontaktbeschränkungen bestimmen den Dienstbetrieb. In allen Verhandlungsräumen des Amtsgerichts befinden sich sogenannte CO2-Ampeln, die bei zu hohen Konzentrationen Alarm schlagen und zum Lüften mahnen (kl. Bild).

    Die stringenten Corona-Schutzauflagen verbunden mit einem Lockdown bestimmen auch den Dienstbetrieb am Amtsgericht Steinfurt maßgeblich. Die WN sprachen mit Amtsgerichtsdirektor Stephan Teklote über die Einschränkungen und ihre Auswirkungen auf die Rechtsprechung.

  • Justiz

    Di., 26.01.2021

    Gefangener aus eigenem Willen verdurstet und verhungert

    Eine Tafel mit der Aufschrift «Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen» steht vor der Einfahrt des Krankenhauses in Fröndenberg/Kreis Unna.

    Ein drastischer und tragischer Fall: In NRW starb ein Gefangener, weil er nichts mehr essen und trinken wollte. Niemand weiß, warum der Mann so handelte. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen eingestellt - niemand habe sich strafbar gemacht.

  • Kirche

    Di., 26.01.2021

    Weniger Kirchenaustritte in NRW: Stabilisiert die Pandemie?

    Ein Hinweisschild mit der Aufschrift «Kirchenaustritte» hängt vor einer Rechtsantragsstelle.

    Die Abwanderung von den Kirchen hat sich im Corona-Jahr 2020 in NRW verlangsamt. Ist die Religion in Pandemie-Zeiten als Sinnstifter vielleicht wieder stärker gefragt?

  • Querelen mit Justizministerium

    Sa., 23.01.2021

    Bundesfinanzhof wegen Richtermangel seit Monaten führungslos

    Der Bundesfinanzhof in München ist seit Monaten führungslos.

    Pensionierungen kommen an Bundesgerichten ebenso wenig überraschend wie in anderen Behörden - neue Bundesrichter werden häufig sogar schon im Voraus gewählt. Doch an Deutschland höchstem Finanzgericht bleiben Führungspositionen über Monate unbesetzt.

  • Justiz

    Mi., 20.01.2021

    27.300 offene Haftbefehle in NRW

    Peter Biesenbach (CDU), Justizminister von Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Justiz und Polizei hatten im Januar in Nordrhein-Westfalen die Betroffenen von 27.300 Haftbefehlen zur Fahndung ausgeschrieben. Dies seien 6,2 Prozent Haftbefehle weniger als im vergangenen September gewesen, teilte das NRW-Justizministerium mit. Darunter waren 290 Haftbefehle wegen Mordes, 300 wegen Totschlags und 530 wegen Sexualverbrechen (Stichtag 11. Januar).