Justizministerium
Alles zur Organisation "Justizministerium"
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Strafvollzug
Di., 23.02.2021
Von 500 bis 15 000 Stück: NRW-Gefängnisse bestellen Masken
Düsseldorf (dpa/lnw) - Auch die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Gefängnisse in NRW haben insgesamt rund 100 000 Masken beim Modehersteller van Laack bestellt. Die Mengen sind sehr unterschiedlich, wie aus einem Bericht des Justizministeriums an den Rechtsausschuss des Landtags hervor geht. So bestellte die JVA Aachen 15 000 Masken für rund 21 000 Euro, das Gefängnis in Castrop-Rauxel 500 für 650 Euro.
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Justiz
Di., 23.02.2021
NRW will alle Gerichte mit Videokonferenztechnik ausstatten
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung will nach einem Medienbericht alle Gerichte so ausstatten, dass Verhandlungen per Video möglich sind. «Die Videokonferenztechnik ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg, ausgesuchte Gerichtsverfahren effektiver und auch sicherer für die Gesundheit aller Verfahrensbeteiligten durchzuführen», sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Dienstag). 250 Gerichtssäle seien schon ausgestattet worden, weitere 800 Zugänge landesweit kämen jetzt hinzu. Auch bei der Hardwarebeschaffung gehe es voran. Jedes Gericht in NRW erhalte mindestens einen Zugang, hieß es laut Zeitung aus dem Justizministerium. Wie die Rheinische Post weiter berichtet, schlägt NRW damit einen ähnlichen Weg ein wie Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt, Hamburg oder Bremen
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Oppositionspolitiker
Do., 18.02.2021
Kreml lehnt Forderung nach Nawalnys Freilassung ab
Im Fall Nawalny gibt sich Moskau weiterhin unnachgiebig. Selbst der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte findet beim Kreml kein Gehör.
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Wichtige Unterstützung
Do., 18.02.2021
Rückendeckung für VW in «Dieselgate»-Streit
Der Skandal um manipulierte Abgaswerte lässt Volkswagen noch immer keine Ruhe. In den USA war der Fall eigentlich abgehakt, doch dann ging eine Tür zu neuen hohen Strafen auf. Die will VW nun abwehren.
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Cyberangriffe
Mi., 17.02.2021
USA erheben Anklage gegen drei nordkoreanische Programmierer
Nordkorea ist international isoliert, Sanktionen hemmen die wirtschaftliche Entwicklung. Ermittler in den USA sind überzeugt, dass sich Pjöngjang auch mit Hackerangriffen nötiges Geld beschafft.
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Amtsgericht hat Dienstbetrieb coronabedingt heruntergefahren
Fr., 05.02.2021
Verfahrensberg wächst und wächst
Die stringenten Corona-Schutzauflagen verbunden mit einem Lockdown bestimmen auch den Dienstbetrieb am Amtsgericht Steinfurt maßgeblich. Die WN sprachen mit Amtsgerichtsdirektor Stephan Teklote über die Einschränkungen und ihre Auswirkungen auf die Rechtsprechung.
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Justiz
Di., 26.01.2021
Gefangener aus eigenem Willen verdurstet und verhungert
Ein drastischer und tragischer Fall: In NRW starb ein Gefangener, weil er nichts mehr essen und trinken wollte. Niemand weiß, warum der Mann so handelte. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen eingestellt - niemand habe sich strafbar gemacht.
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Kirche
Di., 26.01.2021
Weniger Kirchenaustritte in NRW: Stabilisiert die Pandemie?
Die Abwanderung von den Kirchen hat sich im Corona-Jahr 2020 in NRW verlangsamt. Ist die Religion in Pandemie-Zeiten als Sinnstifter vielleicht wieder stärker gefragt?
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Querelen mit Justizministerium
Sa., 23.01.2021
Bundesfinanzhof wegen Richtermangel seit Monaten führungslos
Pensionierungen kommen an Bundesgerichten ebenso wenig überraschend wie in anderen Behörden - neue Bundesrichter werden häufig sogar schon im Voraus gewählt. Doch an Deutschland höchstem Finanzgericht bleiben Führungspositionen über Monate unbesetzt.
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Justiz
Mi., 20.01.2021
27.300 offene Haftbefehle in NRW
Düsseldorf (dpa/lnw) - Justiz und Polizei hatten im Januar in Nordrhein-Westfalen die Betroffenen von 27.300 Haftbefehlen zur Fahndung ausgeschrieben. Dies seien 6,2 Prozent Haftbefehle weniger als im vergangenen September gewesen, teilte das NRW-Justizministerium mit. Darunter waren 290 Haftbefehle wegen Mordes, 300 wegen Totschlags und 530 wegen Sexualverbrechen (Stichtag 11. Januar).
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