OLG



Alles zur Organisation "OLG"


  • Bundesgerichtshof

    Mo., 08.03.2021

    BGH: Audi haftet nicht automatisch für VW-Abgasbetrug

    Das Audi Logo ist auf dem 89. Internationalen Genfer Autosalon zu sehen.

    Im Diesel-Skandal verlangen die allermeisten Autobesitzer Schadenersatz von Volkswagen. Es gibt aber auch Betroffene, die gegen die Konzerntochter Audi klagen. Haben sie aufs falsche Pferd gesetzt?

  • Urteil

    Do., 04.03.2021

    Corona-Pandemie: Annullierte Flüge ohne Aufpreis umbuchbar

    Auch während der Pandemie gelten Fluggastrechte nach Annulierungen.

    Wird ein Flug annuliert, ist das ärgerlich. Fluggäste haben in einem solchen Fall aber bestimmte Rechte, die grundsätzlich auch während der Corona-Pandemie gelten. Es gibt jedoch etwas zu beachten.

  • Prozesse

    Mi., 03.03.2021

    Annullierte Flüge: Aufpreis bei Umbuchung rechtens

    Das Oberlandesgericht.

    Köln (dpa/lnw) - Wird ein Flug wegen der Corona-Pandemie annulliert, darf die Airline bei einer Umbuchung auf einen deutlich späteren Zeitpunkt einen Aufpreis verlangen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln nach Mitteilung vom Mittwoch entschieden (AZ: 6 U 127/20).

  • Prozesse

    Mo., 01.03.2021

    Streit um Wisente beschäftigt erneut das OLG in Hamm

    Das Gebäude des Oberlandesgerichtes.

    Hamm (dpa/lnw) - Nach jahrelanger juristischer Auseinandersetzung um eine ausgewilderte Wisentherde im Rothaargebirge beschäftigt sich das Oberlandesgericht Hamm (OLG) am 27. Mai erneut mit dem Thema. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hatte im Sommer 2019 in dem Streit zwischen den Artenschützern und Waldbauern vermittelt. Jetzt muss erneut das Oberlandesgericht Hamm klären, wie es mit der einzigen in Deutschland freilebenden Wisentherde weitergeht, wie ein OLG-Sprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur sagte.

  • Prozesse

    Mo., 01.03.2021

    Germanwings-Absturz: Berufungsverhandlung am OLG Hamm

    Die Statue der Justitia steht mit einer Waage und einem Schwert in der Hand.

    Hamm (dpa) - Das Oberlandesgericht (OLG) im westfälischen Hamm verhandelt am 1. Juni in einem Berufungsverfahren über zusätzliche Schmerzensgeldforderungen von Hinterbliebenen des Germanwings-Absturzes 2015. Das Landgericht Essen hatte in der ersten Instanz im Juli 2020 die Klage von acht Angehörigen gegen die Lufthansa als Germanwings-Mutter und deren Flugschule in den USA abgewiesen.

  • Mord vor 27 Jahren

    Fr., 26.02.2021

    Verurteilter Mörder bleibt auf freiem Fuß

    Das Landgericht in Dortmund hat einen Mann aus Münster wegen Mordes verurteilt. Der 56-Jährige bleibt aber auf freiem Fuß. Das hat jetzt das Oberlandesgericht Hamm bestätigt.

    Das Oberlandesgericht hat unanfechtbar entschieden: Ein nicht rechtskräftig verurteilter Mörder aus Münster bleibt auf freiem Fuß. Vor 27 Jahren hat er eine Schülerin ermordet.

  • Berufungsverhandlung im Juni

    Fr., 26.02.2021

    Germanwings-Flugzeugabsturz: Streit um Schmerzensgeld

    Im März 2015 verloren alle 150 Insassen der Germanwings-Maschine beim Absturz in den französischen Alpen ihr Leben – darunter auch 16 Schüler und zwei Lehrer des Joseph-König-Gymnasiums in Haltern am See.

    Fast sechs Jahre ist es her, dass beim Germanwings-Absturz 150 Insassen starben, darunter 16 Schüler und zwei Lehrer aus Haltern. In den Rechtsstreit um höheres Schmerzensgeld zwischen den Hinterbliebenen und der Lufthansa kommt jetzt Bewegung.

  • Prozesse

    Fr., 26.02.2021

    OLG: Verurteilter bleibt trotz Haftstrafe auf freiem Fuß

    Dortmund (dpa/lnw) - Auch nach der Verurteilung zu einer lebenslangen Haftstrafe durch das Landgericht Dortmund muss ein 56-jähriger Mann vorerst nicht ins Gefängnis. Das Oberlandesgericht Hamm bestätigte eine entsprechende Entscheidung des Gerichts, gegen das die Staatsanwaltschaft Dortmund Beschwerde eingelegt hatte. Der Mann war im Januar 27 Jahre nach dem Tod einer Schülerin wegen Mordes verurteilt worden. Der Beschluss des OLG ist nicht anfechtbar (Az.: Ws 72/21).

  • Erbrecht

    Mi., 24.02.2021

    Wann kann eine Ausschlagung des Erbes angefochten werden?

    Wer ein Erbe ausschlägt, kann dies später wieder rückgängig machen - allerdings nur einer ganz bestimmten Bedingung.

    Wer ein Erbe ausschlägt, kann das nur unter bestimmten Voraussetzungen wieder rückgängig machen. Ein Urteil zeigt, dass es dabei auf Details ankommt.

  • OLG-Entscheidung

    Di., 23.02.2021

    Patchwork-Familien: Erben in Testament immer genau benennen

    Wer soll erben? Diese Frage sollte in einem Testament möglichst präzise beschrieben werden. Ansonsten kann es im Erbfall Streit über die Auslegung geben.

    Ein Testament sollte keine Zweifel offen lassen. Wer allerdings nur allgemeine Formulierungen verwendet, riskiert, dass die Erben später in Streit geraten - am Ende müssen meist Gerichte entscheiden.