OLG



Alles zur Organisation "OLG"


  • Urteile

    Fr., 24.05.2019

    Versicherung muss geschrotteten Porsche erstatten

    Die Statue der Justitia steht von hinten von der Sonne angestrahlt.

    Dicht hintereinander rasen zwei Sportwagen über eine Landstraße in NRW. Ein Porsche kommt auf die Gegenspur und prallt in ein anders Auto. Hat der Fahrer ein Anrecht auf eine Erstattung von seiner Versicherung?

  • Nach Verbraucherklage

    Fr., 24.05.2019

    Volkswagen stellt sich auf Mammutverfahren ein

    VW geht davon aus, dass rund zwei Jahre vor dem Oberlandesgericht Braunschweig und danach zwei weitere Jahre vor dem Bundesgerichtshof verhandelt wird.

    Braunschweig (dpa) - Der Autobauer Volkswagen stellt sich nach der bundesweit ersten Musterfeststellungsklage im Diesel-Skandal auf einen langwierigen Prozess ein. Das Unternehmen rechne mit einer Verfahrensdauer von mindestens vier Jahren, sagte ein VW-Sprecher.

  • Berufungsprozess in München

    Fr., 24.05.2019

    Rechtsstreit um geschrotteten Porsche

    Der Berufungsprozess wird im Oberlandesgericht München verhandelt.

    München (dpa) - Viel zu schnell war ein Mann über eine Straße in Nordrhein-Westfalen gerast und mit einem anderen Auto zusammengestoßen - für seinen geschrotteten Porsche will der Autofahrer von seiner Versicherung mehr als 82.000 Euro.

  • Kriminalität

    Do., 23.05.2019

    Landgericht liegt dritte Anklage im Fall Lügde vor

    Vor dem versiegelten Campingwagen hängt eine Banderole mit der Aufschrift: "Polizeiabsperrung".

    Im Fall Lügde gibt es drei Haupttäter, die seit Anfang an im Mittelpunkt der Ermittlungen standen. Jetzt liegt dem Landgericht Detmold auch die dritte Anklage durch die Staatsanwaltschaft Detmold vor.

  • Erst nach Ausschöpfung

    Di., 14.05.2019

    Banken dürfen Sparverträge wegen Niedrigzinsen kündigen

    Der BGH schützt Prämiensparer vor dem vorzeitigen Verlust lukrativer Verträge - aber nur auf Zeit.

    Seit der Finanzkrise sind die Zinsen im Keller. Geldhäuser reagieren, zum Leidwesen ihrer Kunden. Der BGH schützt Prämiensparer vor dem vorzeitigen Verlust lukrativer Verträge - aber nur auf Zeit.

  • Gerichtsurteil

    Mo., 29.04.2019

    Falsche Angaben zu Effektivzins rechtfertigen Widerruf

    Ein Darlehensvertrag mit falschen Angaben zum Effektivzins kann auch nach Jahren noch widerrufen werden.

    Falsche Widerrufsbelehrungen können dazu führen, dass Kreditverträge auch nach Jahren noch widerrufen werden können. Ein Urteil zeigt nun: Das ist auch möglich, wenn falsche Angaben zum Effektivzins gemacht wurden.

  • Entscheid des OLG München

    Mi., 24.04.2019

    Pflichtteilsergänzung gilt für Enkel nicht automatisch

    Bei Schenkungen an Dritte haben Angehörige des Erblassers Pflichtteilsergänzungsansprüche. Diese Ansprüche bestehen nicht, wenn der Beschenkte selbst pflichtteilsberechtigt war.

    Erblasser können ihr Vermögen an Dritte verschenken. Dadurch verringert sich der Anteil, der im Todesfall an die Pflichtteilsberechtigten fällt. Ein Ergänzungsanspruch soll dies verhindern. Doch wer kann diesen geltend machen?

  • Keine Entschädigung

    Di., 23.04.2019

    Hotelgast geht nach Sturz auf dunkler Treppe leer aus

    Reiseveranstalter müssen dafür sorgen, dass sich Urlauber in einem Hotel sicher bewegen können. Fällt jedoch kurzfristig die Beleuchtung aus, haften sie bei Unfällen nicht zwangsläufig.

    Ein Hotel muss sicher sein, und dafür hat der Veranstalter Sorge zu tragen. Doch das gilt nicht immer, wie eine Gerichtsentscheidung in einem Fall rund um eine spärlich beleuchtete Gartentreppe zeigt.

  • Gesetz der Straße

    Fr., 12.04.2019

    Lange Fahrzeuge müssen beim Abbiegen besonders achtsam sein

    Große Fahrzeuge wie Lkws oder ein Auto mit Anhänger müssen beim Abbiegen besonders vorsichtig fahren.

    Fahrzeuge mit Anhänger scheren beim Abbiegen oft aus. Wer also einen Lkw oder Omnibus fährt, muss besonders auf die Fahrbahn nebenan achten - und im Schadensfall haften.

  • Oberlandesgericht München

    Mi., 10.04.2019

    Kühe dürfen bimmeln - Gericht weist Klage ab

    Auf der Weide trägt manch eine Kuh noch eine Glocke. Das gefällt nicht jedem.

    Seit Jahren streiten ein Ehepaar und eine Bäuerin im oberbayerischen Holzkirchen über das Geläut von Kuhglocken. Immer wieder traf man sich vor Gericht - die Eheleute hatten in getrennten Verfahren gestritten. Jetzt gibt es eine erste Entscheidung in zweiter Instanz.