OVG



Alles zur Organisation "OVG"


  • Anlieger scheitert mit seiner Klage gegen den Windpark Glandorf

    So., 24.05.2020

    Richterin zum Wohnen eingeladen

    Der Windpark in Averfehrden ist bereits in Betrieb. Die Klage eines Anwohners ist gescheitert, zwei Verfahren sind noch offen.

    Georgios Pandalis arbeitet und lebt 770 Meter vom Park entfernt. Er hatte 2018 zunächst Widerspruch gegen den Genehmigungsbescheid des Landkreises für den Windpark eingelegt. Verwaltungsgericht wie Oberverwaltungsgericht lehnten eine aufschiebende Wirkung des Widerspruchs ab. Nun ist Pandalis auch im Hauptsacheverfahren gescheitert.

  • Gesundheit

    Di., 19.05.2020

    Oberverwaltungsgericht bestätigt Kontaktbeschränkung in NRW

    An der Aussenfassade am OVG hängt eine Hinweistafel mit dem Landeswappen von NRW.

    Münster (dpa/lnw) - Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Kontaktbeschränkungen im Land zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestätigt. Die Regelungen bei Zusammenkünften und Ansammlungen im öffentlichen Raum und das Gebot des Mindestabstands seien verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, teilte das OVG am Dienstag in Münster mit.

  • Corona-Fälle

    Di., 19.05.2020

    Sechs Neuinfektionen in Münster - Stadt informiert über Schüler-Testungen

    Corona-Fälle: Sechs Neuinfektionen in Münster - Stadt informiert über Schüler-Testungen

    Die Stadt Münster vermeldete am frühen Dienstagnachmittag (Stand: 14.59 Uhr) sechs Neuinfektionen im Stadtgebiet. Somit ist die Gesamtzahl labordiagnostisch bestätigter Corona-Fälle auf 691 gestiegen. In einer Pressekonferenz informieren Vertreter der Stadt zudem heute ab 17 Uhr gesondert über Corona-Infektionen an der Hauptschule Wolbeck.

  • Prozesse

    Mo., 18.05.2020

    Jahrelanger Rechtsstreit um Sportschule beendet

    Das Sportzentrum Kamen Kaiserau.

    Münster/Kamen (dpa/lnw) - Rund 14 Jahre nach der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland haben das Land Nordrhein-Westfalen und der Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen (FLVW) einen jahrelangen Rechtsstreit beendet. Der Verband muss rund 270 155 Euro zu viel gezahlter Fördergelder für Investitionen in die Sportschule Kaiserau in Kamen plus 44 558 Euro Zinsen an das Land zurückzahlen, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

  • Prozesse

    Do., 14.05.2020

    Gericht: Löwen-Tattoo kein legitimer Grund zur Ablehnung

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Wegen eines großflächigen Löwen-Tattoos auf der Brust darf das Land Nordrhein-Westfalen einen Polizeianwärter nicht ablehnen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Eilverfahren entschieden und damit einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen bestätigt, wie das OVG am Donnerstag mitteilte.

  • Corona-Einreiseverordnung

    Di., 12.05.2020

    Jurist aus Münster: Quarantänepflicht für Reisende rechtlich schwierig

    Corona-Einreiseverordnung: Jurist aus Münster: Quarantänepflicht für Reisende rechtlich schwierig

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Eine Quarantänepflicht für Reiserückkehrer ist aus Sicht des Münsterischen Verwaltungswissenschaftlers Janbernd Oebbecke rechtlich schwierig. Noch feinere Differenzierungen für mehr Rechtssicherheit der Länder-Verordnungen würden allerdings sowohl die Akzeptanz der Bürger als auch die staatliche Kontrolle erschweren, sagte der Rechtsprofessor am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

  • Gericht in Niedersachsen

    Mo., 11.05.2020

    Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug gesetzt

    Ein Gericht setzt die Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug.

    Erfolg für den Besitzer einer Ferienimmobilie in Schweden: Er muss bei der Rückkehr nach Niedersachsen nicht in Quarantäne. Richter setzen den fraglichen Paragrafen der Corona-Verordnung außer Kraft.

  • Gesundheit

    So., 10.05.2020

    Gericht lehnt Eilantrag gegen Westfleisch-Schließung ab

    Blick auf das «Fleischcenter Coesfeld» des Fleischverarbeiters Westfleisch.

    Münster (dpa) - Das Verwaltungsgericht Münster hat einen Eilantrag der Firma Westfleisch gegen die befristete Schließung ihres von einem Corona-Ausbruch betroffenen Betriebes in Coesfeld abgelehnt. Der Kreis hatte die Schließung des Schlacht- und Zerlegebetriebes von Samstag bis 18. Mai verfügt. Diese auf dem Infektionsschutzgesetz beruhende Verfügung sei «nach Aktenlage aller Voraussicht nach rechtmäßig», teilte das Gericht am Sonntag mit. Inzwischen seien mehr als 200 Beschäftigte des Betriebes positiv auf das Coronavirus getestet worden. Es sei davon auszugehen, dass es noch eine unbestimmte Anzahl von Corona-Verdachtsfällen oder Ansteckungen dort gebe. Gegen den Beschluss könne innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht NRW eingelegt werden.

  • Gesundheit

    Fr., 08.05.2020

    OVG: Keine Viertklässler-Klagen mehr anhängig

    Auf einer Richterbank liegt ein hölzerner Richterhammer.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Beim Oberverwaltungsgericht in Münster ist nun auch die letzte von ursprünglich drei Schüler-Klagen zur Wiederaufnahme des Grundschulbetriebs zurückgenommen. Die klagende Viertklässlerin habe ihren Eilantrag gegen die Rückkehr ihrer Jahrgangsstufe in die Klassenräume für erledigt erklärt, sagte eine OVG-Sprecherin am Freitag. Zuvor hatten bereits ein Junge und ein Mädchen aus der vierten Klasse ihre Klagen zurückgenommen. Alle drei hatten ihre Rückkehr in den Klassenraum verhindern wollen.

  • Gesundheit

    Do., 07.05.2020

    Nur noch eine Grundschüler-Klage vor dem OVG übrig

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Beim Oberverwaltungsgericht (OVG) ist von drei Schüler-Klagen im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme des Grundschulbetriebs nur noch eine übrig. Eine Viertklässlerin habe ihren Eilantrag gegen die Rückkehr ihrer Jahrgangsstufe in die Klassenräume an diesem Donnerstag in NRW für erledigt erklärt, sagte eine OVG-Sprecherin. Zuvor hatte bereits ein Schüler aus Arnsberg seine Klage zurückgenommen. Nun ist noch ein Eilantrag anhängig, mit dem eine Viertklässlerin aus Gladbeck mit Hilfe ihres Anwalts eine Rückkehr in den Klassenraum verhindern will.