Oberlandesgericht Düsseldorf



Alles zur Organisation "Oberlandesgericht Düsseldorf"


  • Prozesse

    Mi., 16.10.2019

    Ausschluss der Öffentlichkeit im Prozess gegen Sarah O.

    Blick auf das Oberlandesgericht in Düsseldorf.

    Sarah O. soll als IS-Anhängerin drei Jesidinnen als Sklavinnen gehalten haben. Die Öffentlichkeit wurde nun vom Verfahren gegen die 21-Jährige ausgeschlossen. Vor dem Gerichtssaal kochten die Gemüter über.

  • Prozesse

    Fr., 04.10.2019

    Prozess gegen mutmaßliche Rizin-Bombenbauer auf Zielgeraden

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Prozess gegen die mutmaßlichen Rizin-Bombenbauer von Köln neigt sich dem Ende zu. Der Vorsitzende Richter in dem Verfahren am Oberlandesgericht Düsseldorf sagte am Freitag, es sei geplant, am 5. November die Beweisaufnahme zu beenden. Da unklar ist, ob die Verteidigung weitere Anträge stellen wird, sind vorsorglich Termine bis zum Jahresende gemacht worden.

  • Fußball

    Di., 17.09.2019

    Richterin Toporzysek tritt aus Schalker Ehrenrat zurück

    Schalkes Präsident Clemens Tönnies vor Spielbeginn.

    Gelsenkirchen (dpa) - Wenige Wochen nach der Entscheidung des Schalker Ehrenrates im Fall Clemens Tönnies ist Richterin Kornelia Toporzysek aus dem Gremium des Fußball-Bundesligisten zurückgetreten. «Ich bedanke mich für das Vertrauen, das viele Mitglieder in mich gesetzt haben. Sie haben von mir als Richterin erwartet, dass ich das Amt objektiv, unabhängig und ohne Ansehung der Person ausüben werde», teilte Toporzysek am Dienstag zunächst auf Twitter und dann in einem Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

  • Terrorismus

    Mi., 04.09.2019

    Erneut angeklagter IS-Terrorist schweigt zu Vorwürfen

    Das Wort «Oberlandesgericht» ist am Eingang in Stein gemeißelt.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der bereits verurteilte IS-Terrorist Nils D. muss sich seit Mittwoch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf wegen Kriegsverbrechen und Mord verantworten. «Dem Angeklagten wird vorgeworfen, als Mitglied des Islamischen Staates in der Stadt Manbidsch Gefangene gefoltert zu haben. In mindestens drei Fällen sind die Opfer verstorben», sagte ein Vertreter der Bundesanwaltschaft am ersten Verhandlungstag. D. schwieg am Mittwoch zu den Vorwürfen.

  • Zweifel an den Argumenten

    Mo., 26.08.2019

    OLG zerpflückt Vorwürfe des Kartellamts gegen Facebook

    Facebook muss die Anordnungen des Kartellamts für die Dauer des Beschwerdeverfahrens nicht umsetzen, beschloss das Gericht.

    Das Bundeskartellamt betrat im Februar juristisches Neuland mit der Verknüpfung von Datenschutz und Wettbewerbsrecht. Die Einschränkungen für Facebook wurden als wegweisend gefeiert. Jetzt hat ein Gericht Zweifel an den Argumenten - doch das Kartellamt will nicht aufgeben.

  • Prozesse

    Mo., 26.08.2019

    Kriegsverbrechen: Angeklagter bestreitet Vorwurf

    Das Wort «Oberlandesgericht» ist am Eingang in Stein gemeißelt.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Ein wegen Kriegsverbrechen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf angeklagter Mann aus Sri Lanka hat zu Prozessbeginn am Montag die Anschuldigungen zurückgewiesen. Weder habe er in seiner Heimat für die paramilitärische Organisation «Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE)» gekämpft, noch an der Hinrichtung von Soldaten der sri-lankischen Regierungsarmee mitgewirkt, sagte der 37-Jährige in einer rund 40-minütigen Erklärung. Die sogenannten Tamil Tigers kämpften bis zu ihrer Niederlage im Mai 2009 für einen unabhängigen Staat der Tamilen in Teilen der Republik Sri Lanka.

  • Prozesse

    Do., 22.08.2019

    Rizin-Prozess: Angeklagte verteidigte Selbstmordanschläge

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Prozess gegen die mutmaßlichen Rizin-Bombenbauer haben am Donnerstag Nachbarn des angeklagten Ehepaares aus Köln ausgesagt. Eine Nachbarin berichtete, dass sie mit der Angeklagten Monate vor deren Festnahme eine Diskussion über Terroranschläge gehabt habe. Dabei habe die Angeklagte sich in Rage geredet und vehement Selbstmordanschläge verteidigt. Dabei habe sie unter anderem gesagt: «Wenn Allah sagt, wir sollen töten, dann töten wir.» Dass habe sie sehr verschreckt, berichtete die Zeugin im Prozess vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf.

  • Kriminalität

    Mi., 21.08.2019

    Aus der Haft: NRW schiebt Top-Gefährder nach Marokko ab

    Joachim Stamp (FDP), der nordrhein-westfälische Integrationsminister.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen hat einen terroristischen Top-Gefährder nach Marokko abgeschoben. Wie Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf mitteilte, handelt es sich um den Kopf der Düsseldorfer Zelle der Terrororganisation Al-Kaida. Mit Zustimmung des Generalbundesanwalts sei der Gefährder bereits in der vergangenen Woche direkt aus der Haft rückgeführt worden, nachdem er mehr als acht Jahre seiner Strafe verbüßt hatte.

  • Prozesse

    Do., 15.08.2019

    Frau als IS-Mitglied angeklagt

    Das Wort «Oberlandesgericht» ist am Eingang in Stein gemeißelt.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Ein in Düsseldorf angeklagtes mutmaßliches Mitglied der Terrorvereinigung «Islamischer Staat» (IS) ist nach eigenen Worten in Deutschland unbeschwert aufgewachsen. «Ich bin mit meinen Eltern aus der Türkei nach Deutschland gekommen und hatte in Köln eine glückliche Kindheit», erklärte die 47-Jährige am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Die Frau muss sich seit Montag wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz verantworten. Ihr werden außerdem Kriegsverbrechen gegen das Eigentum der Zivilbevölkerung im Irak vorgeworfen.

  • Handel

    Mi., 14.08.2019

    BGH hebt 30-Millionen-Strafe gegen Rossmann auf

    Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil gegen die Drogeriekette Rossmann wegen Preisabsprachen beim Kaffee aufgehoben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Rossmann im Februar 2018 wegen einer «vorsätzlichen Kartellwidrigkeit» zur Zahlung von 30 Millionen Euro verurteilt. Nun muss ein anderer Kartellsenat des Düsseldorfer Gerichts die Sache komplett neu verhandeln, wie aus einem Beschluss des BGH hervorgeht. Das Urteil sei verspätet zu den Akten gelangt, hieß es zur Begründung. Anders als beantragt sei das Verfahren aber nicht wegen Verjährung einzustellen.