Oberlandesgericht Hamm



Alles zur Organisation "Oberlandesgericht Hamm"


  • Prozesse

    Fr., 12.04.2019

    Mädchen mit Nacktfotos erpresst: OLG hebt Freispruch auf

    Außenansicht des Oberlandesgericht in Hamm.

    Hamm (dpa/lnw) - Wer ein Mädchen mit der Veröffentlichung von Nacktbildern erpresst, um mit ihr Sex zu haben, macht sich der versuchten sexuellen Nötigung strafbar. Das hat das Oberlandesgericht Hamm am Freitag betont und den Freispruch für einen 30-jährigen Mann aufgehoben, der eine zur Tatzeit 16-jährige Schülerin erpresst hatte (Az. 3 RVs 10/19).

  • Einbrecher verurteilt

    Do., 04.04.2019

    Opfer leidet noch heute

    Einbrecher verurteilt: Opfer leidet noch heute

    Vier Hirschgeweihe, drei Luftgewehre und zwei Trekkingfahrräder hatte der 36-Jährige aus dem Haus eines Nordwalders gestohlen. Nach einer teilweise erfolgreichen Revision wurde er nun zu drei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Er muss sich aber wohl auf eine noch längere Zeit hinter Gittern einstellen.

  • Einigung im Streit mit Münster 08

    Mi., 20.03.2019

    Sportverein will Grundstück nun doch freigeben

    Die alte Halle des Vereins Shotokan muss dem Bau der neuen Gesamtschule weichen.

    Münster 08 lenkt ein: Nach einem Gespräch mit der Stadtverwaltung und dem Karateverein Shotokan hat der Verein Münster 08 nun laut Sportdezernentin Cornelia Wilkens schriftlich zugesichert, ein Grundstück neben seinem Kunstrasenplatz für den Bau einer neuen Karatehalle freizugeben.

  • Prozesse

    Do., 14.03.2019

    Gericht: RWE durfte Verträge mit Uniper nicht kündigen

    Der Datteln-Hamm-Kanal fließt am Uniper Kraftwerk Datteln 4 vorbei.

    Hamm/Essen (dpa) - Der Energiekonzern RWE durfte seine 2005 und 2006 geschlossenen Lieferverträge für Strom aus dem Steinkohlekraftwerk des Konkurrenten Uniper in Datteln nicht kündigen. Das hat nach einem entsprechenden Beschluss des Essener Landgerichts von 2018 nun auch das Oberlandesgericht Hamm bestätigt. Die 2016 von RWE ausgesprochene Kündigung sei unwirksam, entschied das OLG am Donnerstag in Hamm und wies damit die Berufung von RWE gegen das Landgerichtsurteil zurück (Az.: 2 U 56/18). Gründe wurden zunächst nicht genannt. Der Senat werde sie später vorlegen, erklärte das OLG. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

  • Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm

    Fr., 15.02.2019

    Karatehalle kann gebaut werden

    Für den Bau der geplanten Karatehalle hatte die Stadt bereits im vergangenen Jahr Bäume fällen lassen.

    Die Karatehalle kann jetzt am Mauritz-Lindenweg gebaut werden. Das teilte die Stadt Münster nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm mit.

  • Prozesse

    Di., 12.02.2019

    Pakistanische Kläger gegen Kik wollen in Berufung gehen

    Pakistanische Kläger gegen Kik wollen in Berufung gehen.

    Dortmund (dpa/lnw) - Nach Abweisung ihrer Klage gegen den Textildiscounter Kik streben vier Kläger aus Pakistan ein Berufungsverfahren an. Das Dortmunder Landgericht hatte ihre Schadenersatzklage im Januar abgewiesen, etwaige Ansprüche seien nach dem maßgeblichen pakistanischen Recht verjährt. Der Anwalt der Kläger sagte am Dienstag auf Anfrage, man werde beim Oberlandesgericht Hamm an diesem Donnerstag einen Antrag auf Prozesskostenhilfe für ein Berufungsverfahren einreichen. Kik erklärte, man fürchte eine Berufung nicht, sondern sehe ihr «mit großer Gelassenheit entgegen». Zuvor hatten einige Medien berichtet.

  • Anspruch auf Entschädigung

    Di., 29.01.2019

    BGH zu Organspenden: Ärzte müssen umfassend aufklären

    Einem Spender wird in einer Operation eine Niere entnommen.

    Mehrere Hundert Menschen spenden jedes Jahr eine Niere an ihnen nahestehende schwerkranke Menschen. Über Risiken müssen potenzielle Spender vollständig aufgeklärt werden. Karlsruhe stellt hier klare Anforderungen an Ärzte.

  • BGH-Urteil

    Di., 29.01.2019

    Risikoaufklärung bei Lebend-Organspenden muss umfassend sein

    Der BGH hat klargestellt, dass Patienten vor einer Lebend-Organspende umfassend über alle Risiken aufgeklärt werden müssen.

    Mehrere hundert Menschen spenden jedes Jahr eine Niere an ihnen nahe stehende schwerkranke Menschen. Über Risiken müssen potenzielle Spender vollständig aufgeklärt werden. Karlsruhe stellt hier klare Anforderungen an Ärzte.

  • Justiz

    Do., 24.01.2019

    Krombacher gewinnt Rechtsstreit um Felsquellwasser

    Der Firmensitz der Krombacher Brauerei in Kreuztal-Krombach.

    Hamm (dpa/lnw) - Die Krombacher Brauerei hat den Rechtsstreit um die Bezeichnung Felsquellwasser für ihr Brauwasser gewonnen. Das Oberlandesgericht Hamm wies am Donnerstag den Antrag eines Hobbybrauers in zweiter Instanz ab, den Begriff aus dem deutschen Markenregister zu streichen. Krombacher hatte die Bezeichnung 2010 unter Schutz stellen lassen. Deshalb darf kein anderer damit werben, auch sein Bier enthalte Felsquellwasser.

  • Justiz

    So., 16.12.2018

    Kritik nach Angriff auf Gerichtsvollzieherin

    Justiz: Kritik nach Angriff auf Gerichtsvollzieherin

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach dem Angriff auf eine Gerichtsvollzieherin in Bochum steht NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) in der Kritik. Biesenbach soll den Landtag über den Vorfall falsch informiert haben, als er sagte, es hätten keine Hinweise auf eine Gefährlichkeit der Schuldnerin vorgelegen.