Oberlandesgericht Köln



Alles zur Organisation "Oberlandesgericht Köln"


  • Prozesse

    Di., 10.09.2019

    OLG Hamm verurteilt VW zu Schadenersatz

    Eine Außenansicht des Oberlandesgericht in Hamm.

    Hamm (dpa/lnw) - Mit dem Oberlandesgericht Hamm hat ein weiteres Gericht den Volkswagen-Konzern zu Schadenersatz verurteilt. Der 13. Zivilsenat gab der Käuferin eines VW-Beetle am Dienstag recht, die sich durch manipulierte Abgaswerte an dem Fahrzeug durch den Autobauer getäuscht fühlte. Sie hatte das Auto im November 2016 bei einem VW-Vertragshändler in Bochum gekauft. Die Klägerin aus Sarstedt in Niedersachsen könne wegen einer sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung von der Volkswagen AG den Kaufpreis abzüglich der Nutzungsentschädigung und die Freistellung der noch zahlenden Kreditraten gegen Rückgabe des Fahrzeugs verlangen, heißt es in der Urteilsbegründung, wie das OLG Hamm mitteilte. «Die Volkswagen AG habe durch das Inverkehrbringen eines Fahrzeugs mit der manipulierten Motorsteuerungssoftware ihre Kundin getäuscht.» Das Oberlandesgericht Köln hatte bereits im Januar ein vergleichbares Urteil verkündet.

  • Urteil nach Unfall

    Mo., 22.07.2019

    Radfahrer sind im Wald auf eigene Gefahr unterwegs

    Auch wenn einige Mountainbiker den Nervenkitzel lieben, aber im Wald gilt: Geschwindigkeit anpassen.

    Im Wald bewegt sich jeder auf eigene Gefahr. Das gilt auch dann, wenn man mit einem Fahrrad die Waldwege benutzt. Wer das Terrain dort nicht einsehen kann, sollte im Zweifel lieber absteigen.

  • Unfälle

    Do., 11.07.2019

    Rollendes Auto stoppen: Versicherung muss teilweise haften

    Das Fassade des Oberlandesgerichts Köln.

    Köln (dpa/lnw) - Wer als Fußgänger versucht, ein bergab rollendes Auto aufzuhalten, muss dafür weitgehend selber haften. Das hat das Oberlandesgericht Köln laut Mitteilung von Donnerstag nach einem tragischen Unfall entschieden. Ein Mann hatte versucht, mit seiner Körperkraft das Auto seiner Lebensgefährtin aufzuhalten, das rückwärts eine abschüssige Einfahrt hinunter rollte. Er wurde niedergedrückt und rund 20 Meter weit von dem Auto mitgeschleift. Dabei erlitt er schwere Verletzungen und musste wiederbelebt werden.

  • Prozesse

    Fr., 05.07.2019

    Bauschutt-Recycler haftet nicht für Blindgänger-Explosion

    Mitarbeiter des Landeskriminalamtes am Ort der Explosion.

    Ein Riesenknall, eine Druckwelle - vor fünfeinhalb Jahren geht in Euskirchen eine Weltkriegsbombe hoch. Sie war in Schutt versteckt auf einem Recyclinghof gelandet. Für die Schäden soll der Unternehmer aufkommen. Aber der Bundesgerichtshof sieht höhere Mächte am Werk.

  • Justiz

    Do., 04.07.2019

    Gericht: «Kinderwunsch-Tee» unzulässig

    Köln (dpa) - Ein «Kinderwunsch-Tee» darf nicht als solcher bezeichnet werden, wenn kein wissenschaftlicher Nachweis für eine empfängnisfördernde Wirkung vorliegt. Das hat das Oberlandesgericht Köln nach einer Mitteilung vom Donnerstag bestätigt. Ein Wettbewerbsverband hatte beantragt, einem Lebensmittelunternehmen zu verbieten, den «Kinderwunsch-Tee» als solchen zu bezeichnen und zu bewerben. Das Landgericht Köln hatte der Klage stattgegeben, das Oberlandesgericht Köln bestätigte die Entscheidung am 21. Juni in zweiter Instanz. Revision wurde nicht zugelassen.

  • Medien

    Mo., 03.06.2019

    TV-Zeitschrift muss an Günther Jauch 20 000 Euro zahlen

    Günther Jauch. 

    Köln (dpa) - Eine Programmzeitschrift muss Fernsehmoderator Günther Jauch 20 000 Euro bezahlen, weil sie im Internet unerlaubt sein Bild als «Klickköder» benutzt hat. Das hat das Oberlandesgericht Köln nach Mitteilung vom Montag am vergangenen Dienstag entschieden. Die Zeitschrift hatte 2015 auf ihrem Facebook-Profil vier Bilder von Prominenten veröffentlicht, verbunden mit dem Text: «Einer dieser TV-Moderatoren muss sich wegen Krebserkrankung zurückziehen.» Darunter war der Autor und Moderator Roger Willemsen, der ein Jahr später an Krebs starb. Auch Günther Jauch wurde gezeigt.

  • Kriminalität

    Do., 16.05.2019

    Anschlagsverdächtiger wird in Klinik behandelt

    Ein Regionalzug verlässt den Hauptbahnhof Köln.

    Im Oktober wurde eine Jugendliche bei einem Brandanschlag im Kölner Hauptbahnhof schwer verletzt. Der Täter wurde von einer Polizeikugel in den Kopf getroffen und ist seitdem nicht verhandlungsfähig. Nun soll er behandelt werden - ohne Bewacher.

  • Fernsehen

    Mi., 15.05.2019

    Gerichtserfolg für Stefan Raab

    Transaktion von Stefan Raab beschäftigt Gericht.

    Köln (dpa) - Stefan Raab (52) hat einen Erfolg vor Gericht erzielt. Der frühere TV-Entertainer («Schlag den Raab») darf seine Anteile an der Produktionsfirma Brainpool an den französischen Fernsehproduzenten Banijay verkaufen. Brainpool-Gründer Jörg Grabosch zog seinen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung am Mittwoch zurück. Zuvor hatte ihm das Oberlandesgericht Köln deutlich gemacht, dass es keine rechtlichen Bedenken gegen den Verkauf der Raab-Anteile sieht.

  • Urteile

    Di., 19.02.2019

    Größe von Teddybär darf als Diagonale angegeben werden

    Teddybären werden in einem Korb ausgestellt.

    Die Diagonale ist länger ist als die Grundlinie - das weiß doch jeder, glaubt ein Kölner Gericht. Deswegen dürfen Hersteller auch mit der Angabe der Diagonale werben. Am Ende komme es schließlich vor allem auf den Süße-Faktor an.

  • Urteil zu Rekord-Entschädigung

    Di., 29.05.2018

    Kohl-Richter geht leer aus: Entschädigung nicht vererbbar

    Maike Kohl-Richter vor dem Oberlandesgericht Köln. Die zuständige Richterin urteilte, dass Kohl-Richter keinen Anspruch auf eine von Altkanzler Helmut Kohl erstrittene Rekord-Entschädigung in Höhe von einer Million Euro hat.

    Eine «Fülle von Fehlzitaten und Kontextverfälschungen» wirft das Oberlandesgericht Köln dem ehemaligen Ghostwriter von Helmut Kohl vor. Dennoch müssen er und sein Verlag keine Millionen-Entschädigung mehr zahlen. Oder entscheidet der BGH noch anders?