Oberlandesgericht München



Alles zur Organisation "Oberlandesgericht München"


  • Oberlandesgericht München

    Mi., 10.04.2019

    Kühe dürfen bimmeln - Gericht weist Klage ab

    Auf der Weide trägt manch eine Kuh noch eine Glocke. Das gefällt nicht jedem.

    Seit Jahren streiten ein Ehepaar und eine Bäuerin im oberbayerischen Holzkirchen über das Geläut von Kuhglocken. Immer wieder traf man sich vor Gericht - die Eheleute hatten in getrennten Verfahren gestritten. Jetzt gibt es eine erste Entscheidung in zweiter Instanz.

  • Prozesse

    Mi., 10.04.2019

    Oberlandesgericht entscheidet im Kuhglocken-Streit

    München (dpa) - In einem langwierigen Streit um das Geräusch von Kuhglocken will das Oberlandesgericht München heute eine weitere Entscheidung verkünden. Ein Ehepaar in dem oberbayerischen Ort Holzkirchen fühlt sich von den Glocken der Kühe auf der angrenzenden Weide gestört und will gerichtlich ein Ende des Gebimmels erreichen. Der Ehemann und später auch seine Ehefrau waren in getrennten Prozessen bereits in erster Instanz gescheitert. Der Mann zog nun in die zweite Instanz vor das Oberlandesgericht.

  • Prozesse

    Di., 09.04.2019

    Mutmaßliche IS-Anhängerin wegen toten Kindes vor Gericht

    München (dpa) - Sie soll zugesehen haben, wie ein fünfjähriges Mädchen verdurstete: Vor dem Oberlandesgericht München hat der Prozess gegen eine mutmaßliche Anhängerin des Islamischen Staates im Irak begonnen. Die 27-jährige Deutsche soll 2015 gemeinsam mit ihrem Mann ein kleines Mädchen aus einer Gruppe jesidischer Kriegsgefangener als Sklavin gekauft haben. Weil das fünf Jahre alte Kind ins Bett gemacht hatte, soll der Mann es zur Strafe in sengender Sonne, bei 45 Grad Hitze, angekettet haben. Es verdurstete qualvoll.

  • Berichte

    Mi., 13.03.2019

    Bundesweite Serie mutmaßlich rechtsextremer Drohmails

    Rechtsextremisten in Dortmund.

    Eine Frankfurter Anwältin erhält Droh-Mails vom «NSU 2.0». Nun wird bekannt, dass es bundesweit eine ganze Serie solcher Schreiben gibt, bis hin zu Bombendrohungen.

  • Rechtsstreit

    Fr., 01.03.2019

    Amazon schafft «Dash»-Bestellknöpfe weltweit ab

    Ein Amazon Dash Button für die Marke Ariel, der an einer Waschmaschine klebt.

    Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht ausgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwischen können auch Hausgeräte automatisch nachbestellen, was sie brauchen.

  • Schnelles Nachordern

    Fr., 01.03.2019

    Amazon nimmt «Dash»-Bestellknöpfe weltweit aus dem Angebot

    Amazon stellt den Verkauf seiner «Dash»-Bestellknöpfe zum schnellen Nachordern von Alltagsartikeln weltweit ein.

    Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht durchgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwischen können auch Hausgeräte automatisch nachbestellen, was sie brauchen.

  • Literatur

    Do., 28.02.2019

    Prozess: Wem gehört «Die unendliche Geschichte» ?

    München (dpa) - Es ist eines der ganz großen Werke der deutschen Kinder- und Jugendliteratur. Millionenfach wurde Michael Endes «Die unendliche Geschichte» verkauft. Doch wem gehört sie? Um diese Frage dreht sich heute ein Prozess am Oberlandesgericht München. Endes Nachlassverwalter streitet mit dem Sohn eines Rechtsanwalts, der sich wiederum einst die Verfilmungsrechte vertraglich gesichert hatte und als Produzent an dem 1984 erschienenen Erfolgsfilm beteiligt war. Es geht um Merchandising-Rechte.

  • Urteil

    Do., 14.02.2019

    Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

    Das Gericht hat entschieden, dass ein Brötchen eine zubereitete Speise ist.

    Wann ist der Verkauf eines Sonntagsbrötchens legal und wann nicht? In dieser Frühstücksfrage hat das Oberlandesgericht München ein Urteil verkündet - mit bundesweiter Signalwirkung.

  • Handel

    Do., 14.02.2019

    Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

    München (dpa) - Wenn eine Bäckerei auch ein Café betreibt, darf sie den ganzen Sonntag über auch unbelegte Brötchen verkaufen. Das hat das Oberlandesgericht München entschieden. Das Gericht wies eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen eine Bäckereikette ab. Das Urteil hat bundesweite Signalwirkung, voraussichtlich wird der Fall beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe landen. Die Wettbewerbszentrale hatte versucht, der Bäckerei den Verkauf von Backwaren für mehr als drei Stunden an Sonn- und Feiertagen zu verbieten.

  • OLG München

    Do., 14.02.2019

    Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

    Semmeln des Anstoßes - ein Gericht in München befasst sich damit.

    Wann ist der Verkauf eines Sonntagsbrötchens legal und wann nicht? In dieser Frühstücksfrage hat das Oberlandesgericht München ein Urteil verkündet - mit bundesweiter Signalwirkung.