Rot-Grün



Alles zur Organisation "Rot-Grün"


  • Landtag

    Mi., 18.09.2019

    «Ein einziger FKK-Strand»: Schlagabtausch im Landtag

    Lutz Lienenkämper (CDU), Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, verfolgt eine Sitzung des Landtages.

    Wenn der Haushalt in den Landtag eingebracht wird, schlägt die Stunde der Opposition. SPD, Grüne und AfD rechnen mit der Politik der Landesregierung ab. Mit markigen Sprüchen wird nicht gespart.

  • Parteien

    Mo., 16.09.2019

    NRW-Integratiosminister Stamp will «Migrationsfrieden»

    Parteien: NRW-Integratiosminister Stamp will «Migrationsfrieden»

    Düsseldorf /dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) strebt einen bundesweiten «Migrationsfrieden» zwischen allen beteiligten Parteien, Verbänden und Bundesländern an. Damit sollten alle Streitfragen von sicheren Herkunftsländern über den Zugang zu Integrationskursen bis zum Familiennachzug «abgeräumt» werden, sagte Stamp am Montag in Düsseldorf. Gleichzeitig sollte eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt werden, die ein in sich konsistentes Einwanderungsgesetz erarbeite. Für den von ihm immer wieder eingeforderten Migrationsgipfel habe er keine Rückendeckung vom Bund bekommen, sagte Stamp. Daher ändere er nun seine Strategie.

  • Koalitionsvielfalt

    Fr., 13.09.2019

    Pragmatisch oder beliebig? Die Grünen und ihre Partner

    Das Logo von Bündnis 90/Die Grünen.

    Volksparteien schwächeln, die AfD legt zu: Etwas hat sich verschoben, wie die Wahlen in Sachsen und Brandenburg wieder gezeigt haben. Wo die alten Lager nicht weiterhelfen, zeigen sich die Grünen flexibel. Eine Deutschland-Tour durch ihre ganz unterschiedlichen Bündnisse.

  • Die große Flaute

    Do., 05.09.2019

    Auch im Münsterland werden immer weniger Windräder gebaut

    Die Windenergie-Branche steckt in einer Krise. Es werden kaum noch Windräder gebaut.

    Der Windenergie-Branche geht die Puste aus. Immer weniger neue Anlagen werden gebaut. Gut so, sagen die Gegner, die auch im Münsterland immer mehr werden. Das verhin­dert aber die Energiewende, betont hinge­gen die Branche. Einen Hauptschuldigen für die Misere haben beide gefunden: die Politik, die entweder den Bau neuer Windräder nicht konsequent verhindert oder eben nicht ausreichend un­terstützt.

  • Hohe Abgabenlast in NRW

    Di., 20.08.2019

    Ein Armutszeugnis

    Als Rechtfertigung für die überdurchschnittlich hohen Müllgebühren in Münster dient die monatliche Sperrgutabfuhr.

    Es ist mehr als ein teures Ärgernis. In Nordrhein-Westfalen zahlen die Bürger unverändert die höchsten Grundsteuern. Dies trifft nicht nur Eigentümer, sondern belastet auch – umgelegt – das Portemonnaie eines jeden Mieters. Zudem ist nicht nur die Grundsteuer unverhältnismäßig hoch, auch die von Rot-Grün 2015 angehobene Grunderwerbssteuer wurde bisher nicht wieder gesenkt. Auch dies verteuert den Erwerb von Eigentum, auch das macht Wohnen teuer.

  • Serie: Wo stehen die Parteien in NRW?

    Di., 06.08.2019

    Mission Machtausbau: Trotz einiger Affären läuft es für Armin Laschet und die CDU gut

    Serie: Wo stehen die Parteien in NRW?: Mission Machtausbau: Trotz einiger Affären läuft es für Armin Laschet und die CDU gut

    Bei der letzten Wahl am 14. Mai 2017 konnte sich die CDU als stärkste Kraft durchsetzen. Seit rund zwei Jahren regiert nun bereits Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen. Wo stehen die einzelnen Parteien in Düsseldorf seit dieser Wende? In einer Serie untersucht Landeskorrespondent Hilmar Riemenschneider ihre derzeitige Rolle im Machtgefüge. In einer ersten Folge geht es um die CDU und Ministerpräsident Armin Laschet. 

  • SPD gegen «Angstmacherei»

    Di., 11.06.2019

    Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet von der Union, dass sie sich klar von der AfD abgrenzt. «Dazu höre ich von Frau Kramp-Karrenbauer nichts», kritisierte er.

    In Bremen starten die Verhandlungen über Rot-Grün-Rot. Im Bund rückt die Konstellation als Alternative zur ungeliebten Groko in den Fokus. Doch noch ist diese alles andere als greifbar.

  • Jamaika oder Rot-Rot-Grün?

    Mo., 27.05.2019

    Sondierungsfahrplan nach Landtagswahl in Bremen steht

    Ein Blick auf den Roland (l) neben dem Alten Rathaus in Bremen.

    CDU und SPD verlieren in Bremen keine Zeit. Schon in dieser Woche werden die Parteien ihre Chancen für Regierungsbündnisse ausloten. Die Grünen haben gleich zwei Gesprächstermine.

  • Düsseldorfer „Gutachteritis“

    Do., 28.03.2019

    Landesregierung lässt sich externe Beratung einiges kosten

    Verkehrsminister Hendrik Wüst vergab den mit 1,7 Millionen Euro teuersten Auftrag für die „Erstellung des multimodalen Landesverkehrsmodells 2035“.

    Wenn es mal wieder teuer wird: Die NRW-Ministerien in Düsseldorf zahlen in dieser Legislaturperiode Millionen-Beträge für Gutachten. Dabei will die Opposition nicht länger tatenlos zusehen.

  • Auf dünnem Eis

    Mo., 25.02.2019

    Debatte ums Aus für die Stichwahl der Bürgermeister

    In der Regierungskoalition gibt es Überlegungen, die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen wieder abzuschaffen.

    Der politische Gegenwind bläst CDU und FDP gerade kalt ins Gesicht: Bei ihrem Vorhaben, Bürgermeister und Landräte ab dem kommenden Jahr nur in einem Wahlgang zu wählen und den Kandidaten mit den meisten abgegebenen Stimmen ins Amt zu lassen, erntet die Koalition harsche Kritik.