SPD



Alles zur Organisation "SPD"


  • Kommt die Kenia-Koalition?

    Mo., 21.10.2019

    Sachsen: CDU, Grüne und SPD starten Koalitionsverhandlungen

    Wolfram Günther und Katja Meier von Bündnis 90/Die Grünen, Martin Dulig von der SPD und Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer Anfang Oktober nach einer Sondierungsrunde.

    Gut eineinhalb Monate sind seit der Landtagswahl in Sachsen vergangen. Nun beginnen Verhandlungen für eine neue Regierung. Viele rechnen noch vor Weihnachten mit einer Einigung.

  • Brauchtum

    Mo., 21.10.2019

    Regierung verteidigt Laschet-Besuch bei Oktoberfest der CDU

    Armin Laschet (r, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.

    Der Ministerpräsident verlässt vorzeitig eine Plenarsitzung für das Oktoberfest der CDU in Köln. Die SPD schäumt. Die Regierung verteidigt jetzt den Abgang - und verweist auf eine andere Sitzung. Für die habe Laschet sogar den Bundesrat in Berlin sausen lassen.

  • Regierung

    Mo., 21.10.2019

    CDU, Grüne und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen

    Dresden (dpa) - CDU, Grüne und SPD beginnen heute Vormittag in Dresden ihre Koalitionsverhandlungen für eine Regierung in Sachsen. Die Union war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent stärkste Kraft vor der AfD mit 27,5 Prozent geworden. Dahinter rangieren Linke mit 10,4 Prozent, Grüne mit 8,6 Prozent und SPD mit 7,7 Prozent. Die CDU hatte Koalitionen mit den Linken und der AfD ausgeschlossen. Parteienforscher sehen Union, Grüne und SPD zum Erfolg verdammt. SPD und Grüne wollen am Ende ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, die CDU einen Parteitag.

  • Parteien

    Mo., 21.10.2019

    Bisher 123 010 Teilnehmer bei SPD-Mitgliederentscheid

    Berlin (dpa) - Bei der Abstimmung über die künftige SPD-Spitze haben bisher 28,9 Prozent der Parteimitglieder ihre Stimme abgegeben. Online oder per Brief wurden bisher 123 010 Stimmen abgegeben, sagte ein SPD-Sprecher in Berlin. Die «Rheinische Post» hatte zuerst darüber berichtet. Die Abstimmung läuft seit 14. Oktober. Noch bis einschließlich diesen Freitag können die SPD-Mitglieder mitmachen, am Samstag soll ausgezählt und das Ergebnis verkündet werden. Es gilt als wahrscheinlich, dass keines der Kandidatenduos mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt. Dann gibt es eine Stichwahl.

  • Verkehr

    So., 20.10.2019

    Klingbeil: «Harte Sitzungen» im Maut-Untersuchungsausschuss

    Berlin (dpa) - Die SPD will sich im geplanten Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut für maximale Transparenz einsetzen. Dies sei man den Steuerzahlern schuldig, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». «Und da werden auch unsere Parlamentarier sehr genau drauf achten, dass jetzt wirklich alles auf den Tisch kommt», betonte Klingbeil. Der Ausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Das haben die Oppositionsfraktionen von FDP, Linken und Grünen beantragt.

  • SPD-Fraktion und ADFC erkunden per Rad die Stadt

    So., 20.10.2019

    Tour zu den „Problemzonen“

    Gemeinsam begaben sich Mitglieder der SPD-Fraktion und der Ortsgruppe des ADFC auf eine Fahrradtour durch die Stadt, um „Problemzonen“ zu identifizieren.

    Viele „Problemzonen“ für Radfahrer in der Stadt könnten beseitigt werden. Darin sind sich die SPD-Fraktion und der ADFC nach einer gemeinsamem Radtour einig.

  • Konflikte

    So., 20.10.2019

    Maas: Türkische Offensive nicht mit Völkerrecht im Einklang

    Berlin (dpa) - Die türkische Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien steht nach Auffassung von Bundesaußenminister Heiko Maas «nicht im Einklang mit dem Völkerrecht». Zu der türkischen Argumentation, sie habe das Völkerrecht auf ihrer Seite, sagte der SPD-Politiker im ZDF: «Nach allem, was wir wissen und nach allem, was die Türkei selbst als Rechtsgrundlage angeführt hat, können wir das nicht teilen.» Zugleich warnte er die Türkei vor dem Verlust europäischer Zahlungen im Rahmen des Flüchtlingsabkommens.

  • SPD besteht auf Zwischenfazit

    So., 20.10.2019

    Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

    Kanzlerin Merkel, CSU-Chef Seehofer (r) und der damalige kommissarische SPD-Vorsitzende Scholz präsentieren den Koalitionsvertrag.

    Welches Zwischenzeugnis stellt sich die GroKo aus? Das wird auch wichtig sein, wenn es darum geht, ob sich eine weitere Zusammenarbeit noch lohnt. Umfragen sind mies, auch aus der Wirtschaft kommt Kritik.

  • Offener Brief

    So., 20.10.2019

    Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

    Protest gegen Mietensteigerung in Berlin.

    Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da.

  • SPD-Infoveranstaltung

    So., 20.10.2019

    Aufforstung als Projekt?

    Tim Diekmann, Leiter des Graf Droste zu Vischering´schen Forstamtes in Darfeld, und die Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass (oberes Bild, l.) gaben bei der Exkursion zahlreiche Infos.

    Die SPD informierte sich über den Zustand der Wälder rund um Ostbevern. Dabei entstand auch die Idee, eine Wiederaufforstung als Projekt zusammen mit Schulen und Kindergärten durchzuführen.