SPD

Alles zur Organisation "SPD"

• Esken rückt von Hartz IV ab

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  Fr., 06.12.2019

  Designierte SPD-Chefs für klaren Linkskurs - hält die GroKo?

  

  Hört die SPD die neuen Signale? Die angehenden Parteichefs Esken und Walter-Borjans wollen mit alten sozialdemokratischen Tugenden in die Zukunft. Das kommt beim Parteitag gut an. Hinter die große Koalition machen beide ein großes Fragezeichen.

• Innenministerkonferenz

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  Fr., 06.12.2019

  Verlängerung von Syrien-Abschiebestopp beschlossen

  

  Lübeck (dpa) - Deutschland wird für weitere sechs Monate keine Menschen nach Syrien abschieben. Darauf haben sich die Innenminister von Bund und Ländern in Lübeck offiziell verständigt.

• Regierung

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  Fr., 06.12.2019

  Laschet fordert Ende der «taktischen Spiele» in der GroKo

  Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Ringen um den Fortbestand der großen Koalition hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seine eigene Partei und die SPD zur Disziplin ermahnt. Die Erwartung der Bürger sei: «Macht endlich eure Arbeit! Hört mit diesen taktischen Spielen auf!», sagte der CDU-Bundes-Vize in einem am Freitag veröffentlichten Interview der «Westfälischen Nachrichten».

• Parteien

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  Fr., 06.12.2019

  Esken zeigt sich weiter «skeptisch» zu GroKo-Zukunft

  Berlin (dpa) - Die angehende SPD-Chefin Saskia Esken zeigt sich weiter kritisch zur Koalition mit der Union. «Ich war und ich bin skeptisch, was die Zukunft dieser großen Koalition angeht», sagte sie auf dem Parteitag in Berlin. «Viel zu lange war die SPD in den letzten Jahren in ihrer eigenen Denke mehr große Koalition als eigenständige Kraft.» Die SPD gebe dem Regierungsbündnis eine «realistische Chance auf eine Fortsetzung» - «nicht mehr, aber auch nicht weniger», betonte Esken.

• Parteien

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  Fr., 06.12.2019

  Dreyer: Viele sehen die SPD nicht mehr als Wertepartei

  Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat ihre Partei aufgefordert, wieder mehr Profil zu zeigen. Die SPD sei eine Wertepartei, «das ist doch unsere politische DNA», sagte sie auf einem Parteitag in Berlin. In der Öffentlichkeit werde die SPD aber oft nur als «Taktikpartei» wahrgenommen. Dabei sehnten sich viele Menschen nach einer Politik der Werte, des Respekts und der Mitmenschlichkeit. «Darum muss es uns in Zukunft gehen», betonte Dreyer. Die SPD sei eine Volkspartei, und sie werde es immer bleiben, sagte Dreyer in ihrer Eröffnungsrede.

• Parteien

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  Fr., 06.12.2019

  Laschet will an schwarzer Null im Bundeshaushalt festhalten

  

  Düsseldorf (dpa) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat Forderungen des designierten SPD-Führungsduos Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nach Aufgabe des ausgeglichenen Haushaltsziels zurückgewiesen. «In diesen Zeiten haben wir hohe Steuereinnahmen», sagte der NRW-Regierungschef im «Morning Briefing»-Podcast von Gabor Steingart. «Und man kann einen Haushalt aufstellen ohne neue Schulden. Und zur Überraschung von Walter-Borjans zeigen wir gerade, dass so etwas selbst in Nordrhein-Westfalen möglich ist. Also, warum soll der Bund es nicht schaffen, den Bundeshaushalt ohne Schulden zu machen?»

• Parteien

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  Fr., 06.12.2019

  SPD-Parteitag hat begonnen - Spannung vor GroKo-Abstimmung

  Berlin (dpa) - Die SPD hat ihren mit Spannung erwarteten Parteitag begonnen. Die etwa 600 Delegierten werden in Berlin eine neue Parteispitze wählen und den Kurs der SPD in der großen Koalition mit der Union bestimmen. Die scheidende Parteichefin Malu Dreyer warb zur Eröffnung des Parteitags dafür, Einigkeit zu zeigen. Zugleich betonte sie die Erfolge der SPD in der großen Koalition. Darauf sei sie «mächtig stolz». Vor allem Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz sei für den Erfolg der SPD verantwortlich.

• Parteien

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  Fr., 06.12.2019

  Schwesigs Kampf gegen den Krebs: «Bin sehr zuversichtlich»

  Berlin (dpa) - Fast drei Monate, nachdem Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ihre Krebserkrankung öffentlich gemacht hat, zeigte sie sich optimistisch, bald wieder zu genesen. «Trotz Erkrankung geht es mir gut», sagte sie im ZDF-«Morgenmagazin». «Ich kämpfe mich tapfer durch. Durch die Behandlung, so wie viele andere auch, und bin sehr zuversichtlich, dass ich am Ende auch wieder gesund werden kann.» Im September hatte sie bekanntgegeben, dass sie an Brustkrebs erkrankt ist. Aus diesem Grund legte sie das Amt als kommissarische SPD-Chefin nieder.

• Bänke sollen für Notfälle nummeriert werden

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  Fr., 06.12.2019

  SPD moniert Ideenklau

  

  Der Wahlkampf naht. Oder ist er etwa schon in vollem Gang? Im Bezirksausschuss Reckenfeld jedenfalls hat das Beharken der Parteien schon deutlich an Fahrt aufgenommen. Man beäugt sich und teilt bei passender Gelegenheit aus.

• Kinderfernsehen

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  Fr., 06.12.2019

  «Die Pfefferkörner» feiern Jubiläum

  

  Seit 20 Jahren ermitteln die «Pfefferkörner» in Hamburg. Von ihrem Hauptquartier in der Speicherstadt jagen sie Gauner, Verbrecher und Gangster. In ihrem 200. Fall spielt ein echter Bürgermeister mit.