SPD



Alles zur Organisation "SPD"


  • Sonderwünsche der Türkei

    Sa., 15.12.2018

    UN-Klimagipfel verzögert sich erneut

    Die Teilnehmer des UN-Klimagipfel zum Klimawandel im polnischen Kattowitz konnten sich bislang nicht einigen.

    Die Jahre 2015 bis 2018 waren die vier wärmsten seit Beginn der Aufzeichnungen. Auch wenn Wetter nicht gleich Klima ist: Die Wissenschaft ist alarmiert wegen der Erderwärmung. Reagiert auch die Weltklimakonferenz in Polen mit beherzten Beschlüssen?

  • Gute-Kita-Gesetz im Bundesrat

    Sa., 15.12.2018

    Bundes-Milliarden für niedrigere Kita-Gebühren

    Bundesfamilienministerin Franziska Giffey nach der erfolgreichen Abstimmung über das «Gute-Kita-Gesetz» im Bundesrat.

    Der Bund wird den Ländern in den kommenden Jahren viel Geld für die Kita-Betreuung geben. Was diese damit konkret machen, bleibt ihnen überlassen. Dürfen sie auch die Kita-Gebühren senken? Die zuständige Bundesministerin hat dazu eine klare Meinung.

  • Ausverkauf am Hafen ohne Ausschreibung

    Sa., 15.12.2018

    Schwarz-Grün ist von Verkaufspraxis überzeugt

    Eine intransparente Grundstücksvergabe am Hafen beklagen nicht nur SPD und Linke. 

    Erst hat sich Schwarz-Grün bedeckt gehalten, jetzt haben die Fraktionschefs aber doch zum Ausverkauf von Stadtwerke-Grundstücken am Hafen Stellung bezogen.

  • SPD-Ortsvereine wollen fusionieren

    Sa., 15.12.2018

    Kommunalwahl im Blick

    Anna Katharina Kirchner (2.v.l.) und Thomas Sohst (r.) erhielten das SPD-Parteibuch anlässlich des gemütlichen Jahresabschlusses überreicht. Erste Gratulanten waren der Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup (l.) sowie die Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Resnischek (Mitte) und Dr. Ingo Deitmer.

    Die Sozialdemokraten richten den Blick bereits auf die Kommunalwahl im Jahr 2020. Dafür wurde eine Arbeitsgruppe gegründet.

  • Gedächtnislücke schließen

    Sa., 15.12.2018

    Grütters fordert mehr Aufarbeitung der Kolonialgeschichte

    Gedächtnislücke schließen: Grütters fordert mehr Aufarbeitung der Kolonialgeschichte

    Die Kulturstaatsministerin fordert eine Aufarbeitung der Kolonialvergangenheit. Laut Grütters sei dafür vor allem eine breite gesellschaftliche Debatte nötig.

  • Migration

    Sa., 15.12.2018

    Kontingent für Familiennachzug nicht ausgeschöpft

    Berlin (dpa) - Das Visa-Kontingent für die Angehörigen von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus wird dieses Jahr wohl nicht ausgeschöpft. Union und SPD hatten sich geeinigt, den Familiennachzug zu «subsidiär Schutzberechtigten» ab August 2018 wieder zu ermöglichen. Allerdings dürfen nur 1000 Angehörige pro Monat kommen. Wegen erwarteter Anlaufschwierigkeiten sollte es für die ersten fünf Monate ein Gesamtkontingent von 5000 Visa geben. Bis Ende November waren allerdings erst 1562 Visa erteilt worden. Einen eingeschränkten Schutzstatus haben auch viele Flüchtlinge aus Syrien.

  • Windenergieanlagen Thema im Planungsausschuss

    Sa., 15.12.2018

    Juristisch unsicheres Terrain

    Das Thema Windenergieanlagen war Thema der Sitzung des Planungsausschusses am Donnerstag. Dort wurde von den Politikern intensiv diskutiert.

    Intensiv diskutierten die Politiker in der Sitzung des Planungsausschusses das Thema Windenergieanlagen. Der Bürgermeister hatte darauf verwiesen, dass man sich in Fragen der Genehmigung derzeit juristisch auf „unsicherem Terrain“ bewege.

  • Haushalt 2019 der Stadt ist beschlossen

    Sa., 15.12.2018

    Etat mit schwarzen Zahlen

    Die Stadt will 2019 Geld für die kommenden Jahre auf die „hohe Kante“ legen.

    Der Haushalt der Stadt Sendenhorst für 2019 ist beschlossen. Alle vier Ratsfraktionen haben zugestimmt.

  • Änderungen im Etat nach Beratungen

    Sa., 15.12.2018

    Das Loch im Haushalt schrumpft auf 248 000 Euro

    Mit Kleingeld lässt sich das Loch im Ochtruper Haushalt nicht stopfen. Das Zahlenwerk mit einem Minus von 248 000 Euro wurde am Donnerstagabend verabschiedet.

    Der Etatentwurf ist durch: Einstimmig verabschiedet der Ochtruper Stadtrat am Donnerstagabend den Haushaltsplan für 2019.

  • Haushalt 2019 verabschiedet

    Fr., 14.12.2018

    Investionsoffensive: 60 Millionen Euro

    Bürgermeister Axel Linke hält den städtische Haushalt in Händen – ein dickes Zahlenwerk. Am Freitag stimmte der Rat mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grüne dem Etat für 2019 mit der Finanzplanung zu. Die FWG lehnte den Haushalt ab.

    60 Millionen Euro will die Stadt in den kommenden drei Jahren investieren. Die Kehrseite der Investitionsoffensive: die Verschuldung steigt – und zwar auf über 20 Millionen Euro. Bis zum Jahre 2027 könnte der Schuldenberg sogar auf 35 Millionen Euro anwachsen. Die Neuverschuldung hat unter anderem mit drei Großprojekten zu tun: Baugebiet In de Brinke, der dritte Bauabschnitt der Stadtstraße Nord und der Neubau der Rettungswache.