SPD

Alles zur Organisation "SPD"

• SPD bringt eigenen Ortsvorsteher ins Spiel

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  Di., 20.10.2020

  Überraschendes Posten-Gezänk

  

  In mehreren Gesprächen hatten sich die die vier Ratsparteien über die Besetzung von Ausschüssen und Posten verständigt. Die Abstimmung schien eine Formsache. Für Verstimmung bei der CDU sorgte nun jedoch der Vorstoß der SPD, die den Drensteinfurter Ortsvorsteher gerne selbst stellen möchte.

• Ausweitung der Maskenpflicht

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  Di., 20.10.2020

  Berlin will Sperrstunde nachschärfen - Neue Regeln für Feste

  

  Der Anstieg der Corona-Infektionen treibt die Politik in der Hauptstadt um. Zuletzt beschloss der Senat mehrfach neue Beschränkungen. Nun sind weitere Regelungen geplant.

• Konstituierende Ratssitzung in Heek

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  Di., 20.10.2020

  CDU und SPD bilden gemeinsame Liste

  

  CDU und SPD wollen bei der konstituierenden Ratssitzung am 4. November eine gemeinsame Liste bilden. Das gaben beide Parteien am Dienstag auf ihren Facebook-Seiten bekannt.

• Rassismus und Alltag

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  Di., 20.10.2020

  Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

  

  Wie viel Rassismus steckt in der deutschen Polizei? Das werden Wissenschaftler demnächst untersuchen. Doch auch die Belastung der Beamten, die in ihrem Arbeitsalltag häufig beleidigt werden, soll unter die Lupe genommen werden.

• Höchststände

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  Di., 20.10.2020

  Kampf gegen Corona führt zu massiven Einschränkungen

  

  Die Politik steckt in einem Dilemma: Einerseits wird ihr Panikmache vorgeworfen. Andererseits steigen die Corona-Infektionen rapide. Führt das wieder zu mehr Beschränkungen - und noch mehr Unmut?

• Konflikt Griechenland-Türkei

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  Di., 20.10.2020

  Athen fordert von Berlin Waffenembargo gegen die Türkei

  

  Wegen des Syrien-Kriegs hat die Bundesregierung die Rüstungsexporte in die Türkei schon teilweise gestoppt. Kriegsschiffe und U-Boote sind davon aber nicht betroffen. Das kritisiert jetzt die griechische Regierung.

• Kampf gegen das Coronavirus

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  Di., 20.10.2020

  Corona-Warn-App für Söder ein «zahnloser Tiger»

  

  Wie effektiv ist die Corona-Warn-App im Kampf gegen die Pandemie? CSU-Chef Söder äußert sich enttäuscht. Auch aus der SPD kommt der Ruf nach einer Aufrüstung.

• «Koalitionsvertrag ist klar»

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  Di., 20.10.2020

  Wehrbeauftragte Högl für bewaffnete Bundeswehr-Drohnen

  

  Sollen die neuen Drohnen der Bundeswehr bewaffnet werden? Die Wehrbeauftragte des Bundestages hat dazu eine klare Meinung.

• Kommunalpolitik

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  Mo., 19.10.2020

  Straffere Strukturen – effektiveres Arbeiten

  

  Die künftige Arbeit in den Ratsausschüssen soll straffer organisiert und effektiver werden. Darauf haben sich die Ratsfraktionen verständigt und präsentieren für die konstituierende Ratssitzung eine einvernehmlich erarbeitete Lösung.

• Bernhard Daldrup über Corona und die Bundespolitik

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  Mo., 19.10.2020

  Er fühlt sich fit und will noch mal

  

  Bernhard Daldrup möchte für die SPD erneut in den Bundestag einziehen. Der Stadtverband hat ihn als Kandidaten nominiert. Wann die Nominierungsparteitage der SPD stattfinden, ist wegen Corona offen. Im Gespräch mit der Redaktion spricht Daldrup auch über die Arbeit in Berlin unter Corona-Bedingungen.