SPD

Alles zur Organisation "SPD"

• Umwelt

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  So., 24.03.2019

  Nitrat im Wasser: Schulze will Düngerechts-Verschärfung

  

  Deutschland hat Ärger mit der EU, weil an vielen Stellen die Grenzwerte für Nitrat im Grundwasser überschritten sind. Die Umweltministerin Svenja Schulze will eine schnelle Nachschärfung des Düngerechts.

• Zehntausende demonstrieren

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  So., 24.03.2019

  Mehrheit für Reform des EU-Urheberrechts fraglich

  

  Am Dienstag will das Europaparlament über die Reform des Urheberrechts entscheiden. Kurz vor der Abstimmung machen Zehntausende dagegen mobil. Auch in den Parteien brodelt es. Nimmt das Projekt die letzte Hürde?

• 200. Geburtstag

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  So., 24.03.2019

  Große Schau für Theodor Fontane in Neuruppin

  

  Wie arbeitete Theodor Fontane? Ist «Effi Briest» noch modern? Was kann man von einem Autor des 19. Jahrhunderts lernen? Die große Leitausstellung rückt Fontanes Schaffen in den Mittelpunkt.

• Familienpolitik

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  So., 24.03.2019

  Giffey für steuerliche Entlastung von Trennungseltern

  

  Berlin (dpa) - Getrennt lebende Eltern sollten aus Sicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey steuerlich entlastet werden. «Ich finde das richtig, weil Paare in der Trennung stärker belastet sind», sagte die SPD-Politikerin der «B.Z. am Sonntag» auf die Frage, ob sie Trennungseltern auch steuerlich entlasten wolle.

• Verteidigung

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  So., 24.03.2019

  Maas: Deutschland wird Nato-Versprechen einhalten

  Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas hat bekräftigt, dass die Bundesregierung die Versprechen an die Nato in Sachen Verteidigungsausgaben einhalten wird. «Man muss sich an Dinge halten, die man vereinbart hat. Wenn wir uns dazu verpflichtet haben, wie alle anderen Nato-Verbündete auch, gilt das», sagte der SPD-Politiker der «Welt am Sonntag». Die Koalition habe einen Weg beschrieben, wie sie bis 2024 auch die 1,5 Prozent erreichen wird. Zum Zwei-Prozent-Versprechen sagte Maas: «Wir werden uns Schritt für Schritt dahin bewegen.

• Familie

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  Sa., 23.03.2019

  Giffey für steuerliche Entlastung von Trennungseltern

  Berlin (dpa) - Getrennt lebende Eltern sollten aus Sicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey steuerlich entlastet werden. «Ich finde das richtig, weil Paare in der Trennung stärker belastet sind», sagte die SPD-Politikerin der «B.Z. am Sonntag» auf die Frage, ob sie Trennungseltern auch steuerlich entlasten wolle. Sie hätten zwei Wohnungen, zwei Haushalte, oft doppelt Ausstattung fürs Kind. Moderne Familienpolitik müsse darauf reagieren, so Giffey. Die Politik tue viel dafür, dass sich beide Eltern mehr in die Erziehung einbringen können.

• Machtvolles Zeichen:

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  Sa., 23.03.2019

  Massiver Protest gegen neues Urheberrecht und Artikel 13

  

  Am Dienstag will das Europaparlament über die Reform des Urheberrechts entscheiden. Sie soll die Rechte von Autoren und Kreativen stärken. Kritiker fürchten Zensur. Kurz vor der Abstimmung machen Zehntausende dagegen mobil. Und die SPD setzt ein Zeichen.

• Schutz der Artenvielfalt

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  Sa., 23.03.2019

  Schulze greift Klöckner wegen Glyphosat-Zulassung an

  

  Berlin (dpa) - Im Streit um die Zulassung eines glyphosathaltigen Unkrautgifts hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eigenmächtiges Handeln vorgeworfen.

• Attacke und Zuversicht

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  Sa., 23.03.2019

  SPD beschwört zur Europawahl Kampfgeist

  

  Seit Wochen schafft es die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Bei der Europawahl soll eine Mischung aus klarer Abgrenzung gegen die Konkurrenz und demonstrativem Optimismus helfen.

• Verkehr

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  Sa., 23.03.2019

  Schulze: Einführung von Tempolimit «komplett unrealistisch»

  Berlin (dpa) - Umweltministerin Svenja Schulze glaubt nicht an die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Autobahnen mit der aktuellen Bundesregierung. «Es ist nicht im Koalitionsvertrag, deswegen ist es komplett unrealistisch, dass das kommt», sagte sie im Interview der Woche des Deutschlandfunks, das morgen ausgestrahlt werden soll. Die SPD und auch sie selbst seien zwar dafür, sie hätten es aber in den Verhandlungen mit der Union «nicht durchgebracht». Die SPD hatte es aber auch nicht im Wahlprogramm.