SPD


Alles zur Organisation "SPD"


  • UN-Vollversammlung

    Di., 25.09.2018

    Trump fordert weltweite Isolation der iranischen Regierung

    US-Präsident Donald Trump spricht vor der 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen: «Wir lehnen die Ideologie des Globalismus ab und wir huldigen der Doktrin des Patriotismus.»

    Ausgestreckte Hand für Nordkorea, Breitseite gegen den Iran und ein Seitenhieb in Richtung Deutschland: US-Präsident Trumps zweite Rede vor den Vereinten Nationen war deutlich zahmer als seine erste - aber dürfte bei vielen Kollegen trotzdem nicht gut angekommen sein.

  • Analyse

    Di., 25.09.2018

    Was nun, Frau Merkel? Revolte in der Unionsfraktion

    Nicht bester Stimmung: Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Wahl von Ralph Brinkhaus.

    Nach 13 Jahren stürzen die Unionsabgeordneten Volker Kauder. Der neue Vorsitzende Ralph Brinkhaus will vertrauensvoll mit der Kanzlerin zusammenarbeiten, aber der Fraktion neues Selbstbewusstsein geben. Merkel verliert weiter Beinfreiheit.

  • Bundestag

    Di., 25.09.2018

    Brinkhaus: «Fraktion steht ganz fest hinter Merkel»

    Berlin (dpa) - Der neue Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus setzt auf eine enge Zusammenarbeit mit Kanzlerin Angela Merkel. «Eins ist klar: Die Fraktion steht ganz fest hinter Angela Merkel», sagte der CDU-Politiker in Berlin. Er freue sich auf eine enge und vertrauensvolle Kooperation mit Merkel. «Da passt zwischen uns kein Blatt Papier.» Brinkhaus kündigte an, nun auch umgehend mit SPD-Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles zu sprechen. Ihm sei es sehr wichtig, die große Koalition fortzuführen.

  • Nach Proteststurm

    Di., 25.09.2018

    Regierung will Extrakosten für Diesel-Besitzer abwenden

    Ein vom Abgas-Skandal betroffener VW-Dieselmotor vom Typ EA189 in der Werkstatt.

    Noch wenige Tage - dann soll Klarheit herrschen, wie Politik und Autobranche im Kampf gegen zu schmutzige Luft durch Diesel-Abgase nachlegen wollen. Sollen womöglich auch Kfz-Halter dazu zahlen?

  • Kardinal: Zu lange vertuscht

    Di., 25.09.2018

    Forscher setzen Kirche im Missbrauchsskandal unter Druck

    «Wir sind erschrocken und tief erschüttert über das, was möglich war im Volk Gottes, durch Priester, die den Auftrag des Evangeliums hatten, Menschen aufzurichten», sagt der Erzbischof von München und Freising und Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz.

    Mehr als vier Jahre lang haben Wissenschaftler die dunkle Seite der deutschen katholischen Kirche unter die Lupe genommen und Missbrauchsfälle dokumentiert. Dennoch bezeichnet der Studienleiter die nun vorgestellten Zahlen nur als «Spitze eines Eisbergs».

  • Auto

    Di., 25.09.2018

    Regierung will Nachrüstkosten für Diesel-Besitzer abwenden

    Berlin (dpa) - Bei neuen Maßnahmen gegen Fahrverbote in deutschen Städten will die Bundesregierung Kosten für Diesel-Besitzer abwenden. Bei möglichen Hardware-Nachrüstungen für deutsche Diesel sei sein Ziel, die Selbstbeteiligung der Halter auf null zu setzen, sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer. Die SPD betonte, die Hersteller seien dafür in der Pflicht. Im Gespräch ist, dass die Autobauer für Personenwagen in begrenzter Zahl bis zu einem Preis von 3000 Euro bis zu 80 Prozent der Kosten von Motor-Umbauten tragen könnten, wie zuerst das «Handelsblatt» berichtete.

  • Debatte über Sicherheit von Radfahrern

    Di., 25.09.2018

    Etwas Vorsprung an der Ampel

    An der Kreuzung am Rathaus sind die Radwege deutlich abgesetzt. Autofahrer, die hier rechts abbiegen, müssten die Radfahrer daher gut sehen können.

    Toter Winkel – eine tückische Sache. Obwohl die Zahl der bei Verkehrsunfällen getöteten Menschen insgesamt zurückgeht, ist sie bei Radfahrern konstant hoch. Sie sind besonders gefährdet, vor allem bei Abbiegemanövern von Lkw. Was kann man tun? Die SPD hat sich Gedanken gemacht und kommt zum Schluss, dass so genannte Black Spot Mirrors für Abhilfe sorgen könnten – an Ampelmasten montierte Weitwinkelspiegel.

  • Bundesregierung

    Di., 25.09.2018

    Merkel dringt auf weitere Entlastung beim Soli

    Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht auf eine weitere Entlastung beim Solidaritätszuschlag. Merkel sagte beim Tag der Industrie in Berlin, es sei eine der schwierigsten Kompromisse bei den Koalitionsverhandlungen gewesen, dass der Soli zwar für 90 Prozent der Zahler abgeschafft werde, aber für zehn Prozent nicht. Sie halte das nicht für gerecht. Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, dass der Soli schrittweise wegfallen soll. Für 2021 ist eine Entlastung von 10 Milliarden Euro geplant, die 90 Prozent der Zahler vom Soli befreien soll.

  • Porträts Kauder und Brinkhaus

    Di., 25.09.2018

    Der Unionsfraktionschef und sein Herausforderer

    Die beiden Kontrahenten: Volker Kauder, Unions-Fraktionsvorsitzender, und Ralph Brinkhaus, CDU-Bundestagsabgeordneter und Unions-Vize-Fraktionsvorsitzender.

    Berlin (dpa) - Die Unionsfraktion wählt ihren Fraktionsvorsitzenden. Amtsinhaber Volker Kauder hat erstmals einen Herausforderer: Ralph Brinkhaus. Die Wahl ist auch ein Signal für den Rückhalt von Kanzlerin Angela Merkel in der Fraktion. Hier die Kurzporträts der Kontrahenten.

  • Viele Fragen zur Ortsmitte – und eine Prognose

    Di., 25.09.2018

    Gelingt der ganz große Wurf?

    So sieht es schon nicht mehr aus: In dieser alten Luftaufnahme steht noch das Café am Kreisverkehr. Wie sich die Situation wohl in zehn Jahren darstellt?

    Ein Begegnungszentrum und eine „echte“ Ortsmitte: Das sind die zentralen Forderungen, die Reckenfelder in der vergangenen Woche im Rahmen der Infoveranstaltung der Stadt zur Sportplatzbebauung vorgetragen haben.

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