SPD



Alles zur Organisation "SPD"


  • Umwelt

    So., 24.03.2019

    Nitrat im Wasser: Schulze will Düngerechts-Verschärfung

    Svenja Schulze (SPD) ist Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

    Deutschland hat Ärger mit der EU, weil an vielen Stellen die Grenzwerte für Nitrat im Grundwasser überschritten sind. Die Umweltministerin Svenja Schulze will eine schnelle Nachschärfung des Düngerechts.

  • Zehntausende demonstrieren

    So., 24.03.2019

    Mehrheit für Reform des EU-Urheberrechts fraglich

    Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über die Reform des Urheberrechts im EU-Parlament haben Tausende in Europa gegen das Vorhaben protestiert.

    Am Dienstag will das Europaparlament über die Reform des Urheberrechts entscheiden. Kurz vor der Abstimmung machen Zehntausende dagegen mobil. Auch in den Parteien brodelt es. Nimmt das Projekt die letzte Hürde?

  • 200. Geburtstag

    So., 24.03.2019

    Große Schau für Theodor Fontane in Neuruppin

    Blick auf das Geburtshaus des Dichters Theodor Fontane in Neuruppin.

    Wie arbeitete Theodor Fontane? Ist «Effi Briest» noch modern? Was kann man von einem Autor des 19. Jahrhunderts lernen? Die große Leitausstellung rückt Fontanes Schaffen in den Mittelpunkt.

  • Familienpolitik

    So., 24.03.2019

    Giffey für steuerliche Entlastung von Trennungseltern

    Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD).

    Berlin (dpa) - Getrennt lebende Eltern sollten aus Sicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey steuerlich entlastet werden. «Ich finde das richtig, weil Paare in der Trennung stärker belastet sind», sagte die SPD-Politikerin der «B.Z. am Sonntag» auf die Frage, ob sie Trennungseltern auch steuerlich entlasten wolle.

  • Verteidigung

    So., 24.03.2019

    Maas: Deutschland wird Nato-Versprechen einhalten

    Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas hat bekräftigt, dass die Bundesregierung die Versprechen an die Nato in Sachen Verteidigungsausgaben einhalten wird. «Man muss sich an Dinge halten, die man vereinbart hat. Wenn wir uns dazu verpflichtet haben, wie alle anderen Nato-Verbündete auch, gilt das», sagte der SPD-Politiker der «Welt am Sonntag». Die Koalition habe einen Weg beschrieben, wie sie bis 2024 auch die 1,5 Prozent erreichen wird. Zum Zwei-Prozent-Versprechen sagte Maas: «Wir werden uns Schritt für Schritt dahin bewegen.

  • Familie

    Sa., 23.03.2019

    Giffey für steuerliche Entlastung von Trennungseltern

    Berlin (dpa) - Getrennt lebende Eltern sollten aus Sicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey steuerlich entlastet werden. «Ich finde das richtig, weil Paare in der Trennung stärker belastet sind», sagte die SPD-Politikerin der «B.Z. am Sonntag» auf die Frage, ob sie Trennungseltern auch steuerlich entlasten wolle. Sie hätten zwei Wohnungen, zwei Haushalte, oft doppelt Ausstattung fürs Kind. Moderne Familienpolitik müsse darauf reagieren, so Giffey. Die Politik tue viel dafür, dass sich beide Eltern mehr in die Erziehung einbringen können.

  • Machtvolles Zeichen:

    Sa., 23.03.2019

    Massiver Protest gegen neues Urheberrecht und Artikel 13

    Die Debatte zieht sich quer durch die Regierungskoalition - und spaltet auch die Internet-Nutzer.

    Am Dienstag will das Europaparlament über die Reform des Urheberrechts entscheiden. Sie soll die Rechte von Autoren und Kreativen stärken. Kritiker fürchten Zensur. Kurz vor der Abstimmung machen Zehntausende dagegen mobil. Und die SPD setzt ein Zeichen.

  • Schutz der Artenvielfalt

    Sa., 23.03.2019

    Schulze greift Klöckner wegen Glyphosat-Zulassung an

    Julia Klöckner (r) und Svenja Schulze interpretieren den Koalitionsvertrag unterschiedlich.

    Berlin (dpa) - Im Streit um die Zulassung eines glyphosathaltigen Unkrautgifts hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eigenmächtiges Handeln vorgeworfen.

  • Attacke und Zuversicht

    Sa., 23.03.2019

    SPD beschwört zur Europawahl Kampfgeist

    SPD-Chefin Andrea Nahles spricht auf dem Parteikonvent zur Europawahl in Berlin.

    Seit Wochen schafft es die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Bei der Europawahl soll eine Mischung aus klarer Abgrenzung gegen die Konkurrenz und demonstrativem Optimismus helfen.

  • Verkehr

    Sa., 23.03.2019

    Schulze: Einführung von Tempolimit «komplett unrealistisch»

    Berlin (dpa) - Umweltministerin Svenja Schulze glaubt nicht an die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Autobahnen mit der aktuellen Bundesregierung. «Es ist nicht im Koalitionsvertrag, deswegen ist es komplett unrealistisch, dass das kommt», sagte sie im Interview der Woche des Deutschlandfunks, das morgen ausgestrahlt werden soll. Die SPD und auch sie selbst seien zwar dafür, sie hätten es aber in den Verhandlungen mit der Union «nicht durchgebracht». Die SPD hatte es aber auch nicht im Wahlprogramm.