SPD

Alles zur Organisation "SPD"

• Kommt die Kenia-Koalition?

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  Mo., 21.10.2019

  Sachsen: CDU, Grüne und SPD starten Koalitionsverhandlungen

  

  Gut eineinhalb Monate sind seit der Landtagswahl in Sachsen vergangen. Nun beginnen Verhandlungen für eine neue Regierung. Viele rechnen noch vor Weihnachten mit einer Einigung.

• Brauchtum

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  Mo., 21.10.2019

  Regierung verteidigt Laschet-Besuch bei Oktoberfest der CDU

  

  Der Ministerpräsident verlässt vorzeitig eine Plenarsitzung für das Oktoberfest der CDU in Köln. Die SPD schäumt. Die Regierung verteidigt jetzt den Abgang - und verweist auf eine andere Sitzung. Für die habe Laschet sogar den Bundesrat in Berlin sausen lassen.

• Regierung

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  Mo., 21.10.2019

  CDU, Grüne und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen

  Dresden (dpa) - CDU, Grüne und SPD beginnen heute Vormittag in Dresden ihre Koalitionsverhandlungen für eine Regierung in Sachsen. Die Union war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent stärkste Kraft vor der AfD mit 27,5 Prozent geworden. Dahinter rangieren Linke mit 10,4 Prozent, Grüne mit 8,6 Prozent und SPD mit 7,7 Prozent. Die CDU hatte Koalitionen mit den Linken und der AfD ausgeschlossen. Parteienforscher sehen Union, Grüne und SPD zum Erfolg verdammt. SPD und Grüne wollen am Ende ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, die CDU einen Parteitag.

• Parteien

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  Mo., 21.10.2019

  Bisher 123 010 Teilnehmer bei SPD-Mitgliederentscheid

  Berlin (dpa) - Bei der Abstimmung über die künftige SPD-Spitze haben bisher 28,9 Prozent der Parteimitglieder ihre Stimme abgegeben. Online oder per Brief wurden bisher 123 010 Stimmen abgegeben, sagte ein SPD-Sprecher in Berlin. Die «Rheinische Post» hatte zuerst darüber berichtet. Die Abstimmung läuft seit 14. Oktober. Noch bis einschließlich diesen Freitag können die SPD-Mitglieder mitmachen, am Samstag soll ausgezählt und das Ergebnis verkündet werden. Es gilt als wahrscheinlich, dass keines der Kandidatenduos mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt. Dann gibt es eine Stichwahl.

• Verkehr

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  So., 20.10.2019

  Klingbeil: «Harte Sitzungen» im Maut-Untersuchungsausschuss

  Berlin (dpa) - Die SPD will sich im geplanten Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut für maximale Transparenz einsetzen. Dies sei man den Steuerzahlern schuldig, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». «Und da werden auch unsere Parlamentarier sehr genau drauf achten, dass jetzt wirklich alles auf den Tisch kommt», betonte Klingbeil. Der Ausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Das haben die Oppositionsfraktionen von FDP, Linken und Grünen beantragt.

• SPD-Fraktion und ADFC erkunden per Rad die Stadt

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  So., 20.10.2019

  Tour zu den „Problemzonen“

  

  Viele „Problemzonen“ für Radfahrer in der Stadt könnten beseitigt werden. Darin sind sich die SPD-Fraktion und der ADFC nach einer gemeinsamem Radtour einig.

• Konflikte

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  So., 20.10.2019

  Maas: Türkische Offensive nicht mit Völkerrecht im Einklang

  Berlin (dpa) - Die türkische Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien steht nach Auffassung von Bundesaußenminister Heiko Maas «nicht im Einklang mit dem Völkerrecht». Zu der türkischen Argumentation, sie habe das Völkerrecht auf ihrer Seite, sagte der SPD-Politiker im ZDF: «Nach allem, was wir wissen und nach allem, was die Türkei selbst als Rechtsgrundlage angeführt hat, können wir das nicht teilen.» Zugleich warnte er die Türkei vor dem Verlust europäischer Zahlungen im Rahmen des Flüchtlingsabkommens.

• SPD besteht auf Zwischenfazit

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  So., 20.10.2019

  Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

  

  Welches Zwischenzeugnis stellt sich die GroKo aus? Das wird auch wichtig sein, wenn es darum geht, ob sich eine weitere Zusammenarbeit noch lohnt. Umfragen sind mies, auch aus der Wirtschaft kommt Kritik.

• Offener Brief

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  So., 20.10.2019

  Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

  

  Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da.

• SPD-Infoveranstaltung

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  So., 20.10.2019

  Aufforstung als Projekt?

  

  Die SPD informierte sich über den Zustand der Wälder rund um Ostbevern. Dabei entstand auch die Idee, eine Wiederaufforstung als Projekt zusammen mit Schulen und Kindergärten durchzuführen.