Verfassungsschutz



Alles zur Organisation "Verfassungsschutz"


  • Geheimdienste

    Di., 13.10.2020

    Nach Haldenwang: Weiterer Corona-Fall beim Verfassungsschutz

    Berlin/Köln (dpa) - Ein weiterer Spitzenbeamter des Verfassungsschutzes ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) am Dienstagabend auf Anfrage. Zunächst hatte der «Spiegel» darüber berichtet. Zuvor war bekannt geworden, dass Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang positiv auf das Virus getestet worden war.

  • Geheimdienste

    Di., 13.10.2020

    Verfassungsschutzchef Haldenwang positiv auf Corona getestet

    Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

    Berlin/Köln (dpa) - Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Das teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Dienstag auf Anfrage mit. Auf Nachfrage ergänzte eine Sprecherin, Test und Ergebnis seien vom Montag. Zuvor hatten der «Tagesspiegel» und die «Bild» über die Infektion berichtet.

  • Polizei

    Di., 13.10.2020

    Polizeinachwuchs: Bewerber wegen Verfassungsschutz abgelehnt

    Ein Polizist steht im Regen vor einem Streifenwagen dessen Blaulicht aktiviert ist.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Von knapp 9000 Bewerbern für den aktuellen Einstellungsjahrgang bei der Polizei ist bislang nur ein einziger Mensch ausschließlich wegen Erkenntnissen des Verfassungsschutzes über ihn abgelehnt worden. Das geht aus einem Bericht des Innenministeriums an den Landtag hervor.

  • Berlin-Mitte

    Sa., 10.10.2020

    Verletzte und Zerstörungen nach «Liebig 34»-Räumung

    Demonstranten zünden bei einer Demonstration Bengalische Feuer.

    Scheiben gehen zu Bruch, Autos brennen, Steine fliegen: Nach der Räumung des besetzten Hauses «Liebig 34» in Berlin kommt es bei einer Protest-Demo zu Ausschreitungen.

  • Polizei

    Fr., 09.10.2020

    Kundgebung zu Halle-Anschlag: Beamter von Aufgaben entbunden

    Köln (dpa/lnw) - Die Kölner Polizei hat einen Beamten wegen des möglichen Tragens einer in der rechten Szene verbreiteten Kleidungsmarke vorerst von seinen Aufgaben entbunden. Hintergrund sei ein Hinweis in den sozialen Medien gewesen, berichtete die Behörde am Freitag. Demnach soll der Beamte bei einer Versammlung zum Gedenken an die Opfer des Anschlags von Halle «ein Kleidungsstück einer Bekleidungsmarke getragen haben, welches nach Bewertung des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen in der rechtsextremen Szene verbreitet sein soll». Es handele sich um einen 54 Jahre alten Mitarbeiter des Personenschutzes der Polizei Köln.

  • Gefahr falsch eingeschätzt?

    Do., 08.10.2020

    Maaßen benennt Versäumnisse im Fall Amri

    Im Dezember 2016 richtete Anis Amri auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz ein Blutbad an.

    Maaßen hat noch offene Rechnungen. Er fühlt sich missverstanden und zu Unrecht an den Pranger gestellt. In der Affäre um «Hetzjagden» in Chemnitz und auch im Fall Amri. Das sehen einige Abgeordnete ganz anders. Im Bundestag kommt es jetzt zur Konfrontation.

  • Extremismus

    Do., 08.10.2020

    Rechtsextreme Polizisten: Innenminister «kotzen» Vorwürfe an

    Herbert Reul (CDU), nordrhein-westfälischer Innenminister.

    Bei einer Aussprache im Landtag zu rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Polizei wird die Wortwahl deftig. Regierung und Opposition streiten über Versäumnisse im Umgang mit rechtsradikalen Tendenzen bei der Polizei.

  • Landtag

    Do., 08.10.2020

    Landtag fordert Informationen zu Extremismus in Behörden

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

    Der Skandal um rechtsradikale Tendenzen bei den NRW-Sicherheitsbehörden weitet sich aus. Inzwischen gibt es auch in mehreren Ministerien Hinweise auf Extremismus. Die Opposition fordert Aufklärung.

  • Rechtsextreme auch in Schulen

    Mi., 07.10.2020

    Extremismus-Hinweise auch in NRW-Landesministerien

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

    Der Skandal um rechtsradikale Tendenzen bei den NRW-Sicherheitsbehörden weitet sich aus. Inzwischen gibt es auch in Ministerien Hinweise. Eine große Studie lehnt Innenminister Reul weiter ab, will aber konkrete Fragen untersuchen lassen.

  • Landtag

    Mi., 07.10.2020

    Extremismus bei Polizei: Systematische Aufklärung gefordert

    Thomas Kutschaty (SPD), Fraktionsvorsitzender, spricht im Plenum des Landtags.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Der SPD-Oppositionsführer im Landtag, Thomas Kutschaty, hat eine systematische Aufklärung rechtsradikaler Tendenzen bei Polizei und Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen gefordert. «Es sind keine Einzelfälle», sagte Kutschaty am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Landtags. Wie groß das Problem wirklich sei, wisse man deshalb nicht, weil Innenminister Herbert Reul (CDU) eine wissenschaftliche Aufklärung verweigere. Reul mache «in diesem Skandal keine gute Figur», sagte Kutschaty. «Sie wirken überfordert», sagte er an die Adresse Reuls.