Verwaltungsgericht Köln



Alles zur Organisation "Verwaltungsgericht Köln"


  • Ein Fall für Karlsruhe

    Mi., 20.11.2019

    Haben Schwerkranke ein Recht auf den Tod?

    Mehrere schwerkranke Patienten klagen gegen das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, das ihre Anträge auf den Erwerb eines Betäubungsmittels zum Zweck der Selbsttötung abgelehnt hat.

    Es gibt Krankheiten, die so schlimm sind, dass die Betroffenen lieber sterben wollen als zu leben. Doch der Staat legt ihnen Steine in den Weg. Ein Konflikt, der auch Richter an ihre Grenzen bringt.

  • Gesundheit

    Mi., 20.11.2019

    Haben Schwerkranke ein Recht auf Tod? Ein Fall für Karlsruhe

    Kläger Harald Mayer (r) wartet mit seinem Rechtsanwalt Robert Rossbruch auf den Prozessbeginn.

    Es gibt Krankheiten, die so schlimm sind, dass die Betroffenen lieber sterben wollen als zu leben. Doch der Staat legt ihnen Steine in den Weg. Ein Konflikt, der auch Richter an ihre Grenzen bringt.

  • Gleichbehandlungsgesetz

    Fr., 04.10.2019

    Kopftuchstreit: Lehrerinnen fordern vor OVG Entschädigung

    Eine Hinweistafel weist unter anderem auf das OVG Nordrhein-Westfalen in Münster hin.

    Das Land NRW muss sich als Arbeitgeber der Lehrer an bestimmte Pflichten halten. Zwei Lehrerinnen, die wegen ihres Glaubens ein Kopftuch tragen, sehen Verstöße und fordern eine Entschädigung.

  • Klagen von Unternehmen

    Mi., 25.09.2019

    Deutsche Vorratsdatenspeicherung wird ein Fall für den EuGH

    Der EuGH muss nun entscheiden, ob die deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung mit den europäischen Grundrechten vereinbar ist.

    Die Vorratsdatenspeicherung ist ein ewiger Zankapfel zwischen Sicherheitsbehörden und Bürgerrechtlern. Jetzt soll sich der Europäische Gerichtshof mit den deutschen Vorschriften befassen.

  • Internet

    Mi., 25.09.2019

    Grundsatzentscheid zur Vorratsdatenspeicherung erwartet

    Leipzig (dpa) - Am Bundesverwaltungsgericht wird ein wegweisendes Urteil zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung erwartet. Das Gericht in Leipzig verhandelt über zwei Klagen eines Internetproviders und eines Telefonanbieters, die sich gegen die Speicherpflicht wehren. Vor dem Verwaltungsgericht Köln hatten sie Recht bekommen, weil die Pflicht zur Datenspeicherung europäisches Recht verletze. Über die Revisionen gegen diese Entscheidung soll nun das Bundesverwaltungsgericht entscheiden.

  • Lebensmittel

    Mo., 29.07.2019

    Foodwatch klagt auf Herausgabe von Studie zu Nährwert-Logos

    Berlin (dpa) - In der Debatte um neue Kennzeichnungen für Zucker, Fett und Salz in Lebensmitteln geht die Verbraucherorganisation Foodwatch juristisch gegen das Bundesernährungsministerium vor. Mit einer Klage beim Verwaltungsgericht Köln soll die Herausgabe von Studienmaterial durchgesetzt werden, wie Foodwatch in Berlin mitteilte. Nur durch eine Offenlegung der wissenschaftlichen Beratungsgrundlagen sei es der Öffentlichkeit möglich, die sachlichen Gründe politischer Entscheidungen nachzuvollziehen.

  • Kritik an Klöckner-Ministerium

    Mo., 29.07.2019

    Foodwatch klagt auf Herausgabe von Studie zu Nährwert-Logos

    Kritik an Klöckner-Ministerium: Foodwatch klagt auf Herausgabe von Studie zu Nährwert-Logos

    Berlin (dpa) - In der Debatte um neue Kennzeichnungen für Zucker, Fett und Salz in Lebensmitteln geht die Verbraucherorganisation Foodwatch juristisch gegen das Bundesernährungsministerium vor.

  • Medizin

    Di., 09.07.2019

    Kölner Gericht weist Contergan-Klagen ab

    Köln (dpa) - Das Verwaltungsgericht Köln hat vier Klagen von Contergan-Opfern auf die Anerkennung von Gefäßschäden abgewiesen. Die Kläger hatten von fehlenden und verdrehten Arterien gesprochen, was zu Schmerzen oder Durchblutungsstörungen führe. Wissenschaftler einer Heidelberger Conterganstudie hatten 2013 den Verdacht geäußert, Contergan könne auch atypische Veränderungen an den Gefäß- und Nervenbahnen verursacht haben. Das Gericht argumentierte jedoch, es fehlten dafür ausreichende wissenschaftliche Beweise.

  • Medizin

    Di., 09.07.2019

    Gericht weist Contergan-Klagen ab

    Eine Statue der Justitia mit einer Waage in ihrer Hand.

    Köln (dpa) - Das Verwaltungsgericht Köln hat am Dienstag vier Klagen von Contergan-Opfern auf die Anerkennung von Gefäßschäden abgewiesen. Die Kläger hatten unter anderem von fehlenden und verdrehten Arterien gesprochen, was zu Beschwerden wie Schmerzen oder Durchblutungsstörungen führe. Wissenschaftler einer Heidelberger Conterganstudie hatten 2013 den Verdacht geäußert, Contergan könne auch atypische Veränderungen an den Gefäß- und Nervenbahnen der Conterganopfer verursacht haben.

  • Finanzen

    Do., 13.06.2019

    Gericht: Kirche muss Journalisten keine Auskunft geben

    Blick in das Verwaltungsgericht Köln.

    Der Staat nimmt für die Kirche Steuergelder ein. Ist die Kirche deshalb zur Auskunft gegenüber Journalisten verpflichtet? Nein, sagt ein Gericht. Aber vielleicht ist das noch nicht das letzte Wort.