Achim Post



Alles zur Person "Achim Post"


  • Corona-Krise

    Mi., 27.05.2020

    Altmaier deutet Entlastung bei Strompreisen an

    Die Bundesregierung will nach Pfingsten ein Konjunkturprogramm beschließen, damit die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder in Gang kommt. Wirtschaftsminister Altmaier deutet unter anderem eine Entlastung der Strompreise an.

    Forderungen gibt es schon viele, nach Pfingsten soll das Konjunkturprogramm der Bundesregierung stehen. Der Wirtschaftsminister gibt schonmal einen Vorgeschmack - der im Bundestag aber viele enttäuscht.

  • Kritik an Obergrenze

    So., 24.05.2020

    Koalition streitet über Kosten für Konjunkturprogramm

    Hält eine Schulden-Obergrenze für den falschen Weg: Achim Post, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

    Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung wird Milliarden kosten, aber soll es eine Grenze geben? In der Koalition gibt es dazu unterschiedliche Meinungen. Die Wirtschaft fordert schnellere Hilfen.

  • Obergrenze ja oder nein?

    Sa., 23.05.2020

    Streit über Kosten für geplantes Konjunkturprogramm

    SPD-Fraktionsvize Achim Post: «Werden in diesem und in den nächsten Jahren weiter einen Vorrang für Zukunftsinvestitionen brauchen, um Wirtschaft und Beschäftigung wieder dauerhaft ans Laufen zu bekommen.».

    Die Bundesregierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft ankurbeln. Es wird Milliarden kosten. Aber soll es Grenzen geben? Die Koalitionäre positionieren sich. Die Wirtschaft hat es eilig.

  • Für besondere Leistungen

    Mi., 25.03.2020

    Union und SPD wollen steuerfreie «Corona-Prämien»

    Ein "Danke an alle Krisenhelfer" am Messeschnellweg in Hannover.

    Auf Sonderzahlungen von Arbeitgebern an Mitarbeiter müssen Steuern gezahlt werden. Das könnte sich bald schon ändern - für Beschäftigte, die in der Corona-Krise Großes leisten

  • Achim Post beim Politischen Aschermittwoch in Beckum

    Do., 27.02.2020

    „Ohne Europa wären wir nicht das, was wir sind“

    Achim Post nahm seine Zuhörer mit auf eine politische Reise durch die aktuelle Politik.

    Das gibt‘s auch: gute Laune und Optimismus bei der SPD:

  • Klima

    Di., 04.02.2020

    Pläne zur Steinkohle: Bundesregierung gerät unter Druck

    Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht auf einer Pressekonferenz.

    Vor einem Spitzentreffen fordern Verbände, Kraftwerksbetreiber und Politiker aus Nordrhein-Westfalen Nachbesserungen am Gesetz zum Kohleausstieg. Es geht vor allem um die Steinkohlekraftwerke - geplante Regelungen sind auch innerhalb der Koalition umstritten.

  • Klima

    Di., 04.02.2020

    Stadtwerke: Kohleausstiegspläne sind «juristisch fragwürdig»

    Dortmund/Berlin (dpa) - In der Debatte um Entschädigungen für das Abschalten von Steinkohlekraftwerken haben die Stadtwerke Dortmund Forderungen aus der SPD nach Nachbesserungen am Kohleausstiegsgesetz begrüßt. Die Pläne der Bundesregierung zum Kohleausstieg seien juristisch fragwürdig, inhaltlich nicht nachvollziehbar und somit nicht akzeptabel, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Dortmunder Stadtwerke AG, Guntram Pehlke, am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. «Hier wird Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit zerstört». Die Dortmunder Stadtwerke sind größter Anteilseigner des Kraftwerksbetreibers Steag. Er betreibt Steinkohlekraftwerke in Bergkamen, Herne und Walsum sowie an der Saar.

  • Klima

    Di., 04.02.2020

    SPD gegen entschädigungslose Steinkohle-Stilllegungen

    Der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post vor der Presse.

    Berlin (dpa) - Die einflussreiche NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen entschädigungslose Stilllegungen von Steinkohlekraftwerken ausgesprochen. Entschädigungslose Stilllegungen mit hohem Klagerisiko gefährdeten den breiten gesellschaftlichen Konsens der Kohlekommission, erklärte der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe, Achim Post, am Dienstag in Berlin. «Wir brauchen jetzt substanzielle Veränderungen im Gesetzgebungsverfahren.» Es sei unerlässlich, dass die Kritik von Gewerkschaften, Unternehmen und Ruhrgebietskommunen jetzt im Bundeswirtschaftsministerium aktiv aufgegriffen werde.

  • «Akt der Solidarität»

    Mi., 15.01.2020

    Scholz stellt Bedingungen für Altschulden-Übernahme

    Will hochverschuldeten Kommunen mit Bundesgeld helfen: Finanzminister Scholz.

    2500 Kommunen sind so hoch verschuldet, dass Finanzminister Scholz mit Bundesgeld einspringen will. Dabei sieht er zwei Voraussetzungen: Keine Eifersucht - und die Länder sollen eine heikle Garantie geben.

  • Parteien

    Di., 03.12.2019

    SPD-Fraktionsvize mahnt zu Besonnenheit in Koalitionsfrage

    Achim Post (SPD), Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der Fraktion, kommt zur Sitzung.

    Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize Achim Post hat zu einem besonnenen Umgang mit der Koalitionsfrage in der SPD gemahnt. «Es steht Einiges auf dem Spiel: für die Zukunft der SPD genauso wie für unser Land und Europa», sagte Post der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.