Alexander Dobrindt



Alles zur Person "Alexander Dobrindt"


  • Kanzlerin wirbt für Kompromiss

    Di., 05.11.2019

    Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

    Eine Lösung im Streit um die Grundrente lässt auf sich warten.

    Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss?

  • Grüne, FDP und Linke dafür

    Di., 15.10.2019

    U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

    Verkehrsminister Scheuer steht unter Druck, weil er die Verträge zur Erhebung und Kontrolle der Maut mit Betreibern geschlossen hatte, bevor endgültige Rechtssicherheit bestand.

    Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angehen.

  • Extremismus

    Sa., 12.10.2019

    Söder wirft AfD nach Terroranschlag von Halle «Heuchelei» vor

    Saarbrücken (dpa) - Nach dem Terroranschlag von Halle hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder der AfD Heuchelei vorgeworfen. «Ich glaube die Betroffenheit, die an einigen Stellen geheuchelt wird, nicht», sagte Söder beim Deutschlandtag der Jungen Union in Saarbrücken. Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen wies Kritik an seiner Partei deutlich zurück. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprach sich für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz aus.

  • CSU will mehr Zeit für Prüfung

    Mi., 02.10.2019

    Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

    Das Klimapaket soll unter anderem demonstrieren, dass die große Koalition handlungsfähig ist.

    Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen blank.

  • Rente

    Fr., 27.09.2019

    Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

    Berlin (dpa) - Trotz wachsenden Erfolgsdrucks ist eine schnelle Einigung im Koalitionsstreit um eine Grundrente nicht in Sicht. Das teilten Teilnehmer nach dem ersten Treffen einer hochrangig besetzten Arbeitsgruppe in Berlin übereinstimmend mit. Insbesondere in der SPD ist eine breit bemessene Grundrente für viele ein soziales Prestigeprojekt und zentral für den Fortbestand der Koalition. Die Union will andere Prioritäten setzen. Eine schnelle Lösung erwarte er gerade nicht, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nach dem Treffen.

  • Koalition weiter verhakt

    Fr., 27.09.2019

    Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

    Mit der Grundrente sollen Menschen, die trotz langer Beitragszeit nur eine Rente unterhalb der Grundsicherung bekommen, einen Zuschlag erhalten.

    Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen Prioritäten die Rede.

  • Rente

    Fr., 27.09.2019

    Koalition bei Grundrente weiter verhakt

    Berlin (dpa) - Auch nach dem Start einer neuen Verhandlungsrunde zur geplanten Grundrente ist eine schnelle Einigung der Koalition nicht in Sicht. «Eine schnelle Lösung erwarte ich gerade nicht», sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nach dem Treffen einer hochrangig besetzten Arbeitsgruppe in Berlin. Was Arbeitsminister Hubertus Heil bisher vorgestellt habe, habe wenig mit dem zu tun, was Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart hätten, kritisierte Dobrindt. Weitere Treffen in den kommenden Wochen seien nötig.

  • Unions-Fraktionschefs tagen

    Do., 05.09.2019

    Brinkhaus: Aus Klimaschutz keine Verbotsorgie machen

    Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU, l.) und der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nach der Vorstandsklausur.

    Die Debatte über das Klimapaket der Koalition bestimmt die Klausur der Unionsfraktionsspitze. Doch sehr spannend dürften für die Union auch die Erkenntnisse der Demoskopin Renate Köcher gewesen sein.

  • CDU-Klimaklausur

    Mi., 04.09.2019

    Brinkhaus und Dobrindt warnen SPD vor Linksrutsch

    Diesel, Benzin, Heizöl und Erdgas sollen nach dem Willen der Unionsfraktionsspitzen über einen Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten teurer werden.

    Auch die Unionsfraktion legt Vorschläge für den gemeinsamen Kampf der schwarz-roten Koalition gegen die Erderhitzung vor. Sie lässt dabei Raum zum Verhandeln - zieht aber zugleich eine rote Linie.

  • Entlastungen für Pendler

    Di., 03.09.2019

    Unions-Klimapläne: CO2-Preis über Handel

    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht zum Beginn des CDU-«Werkstattgesprächs» zum Klimaschutz in Berlin.

    Klimaschutz ist zwar nicht zum Nulltarif zu haben - eine soziale Abfederung soll es aber geben. Eine große Herausforderung für die Koalition. Nun zeichnet sich immer deutlicher ab, was die Union will.