Alexander Dobrindt



Alles zur Person "Alexander Dobrindt"


  • Kommentar

    Fr., 09.10.2020

    Pannen und Pleiten im Bundesverkehrsministerium

    Die Bilanz von Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, ist nicht gut.

    Andreas Scheuer sieht sich in der Affäre um die krachend gescheiterte Pkw-Maut mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Die Mängelliste für den Bundesverkehrsminister, aber auch für seinen Vorgänger und Parteifreund Alexander Dobrindt, ist lang. Ein Kommentar.

  • «Nicht jetzt»

    So., 19.07.2020

    Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

    CSU-Chef Markus Söder und Kanzlerin Merkel auf Schloss Herrenchiemsee.

    Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise bringt die Frage nach Merkels Nachfolge nach vorn - allen Appellen zum Trotz.

  • Keine Löschung mehr

    Mo., 13.07.2020

    CSU: Kindesmissbrauch-Urteil lebenslang in Führungszeugnis

    Alexander Dobrindt will dafür sorgen, dass ein solches (Missbrauchs-)Urteil «dauerhaft, lebenslang in das erweiterte Führungszeugnis eingetragen wird. Und nicht nur begrenzt auf zehn Jahre».

    Die CSU hat eine Strafmaßverschärfung bei Kindesmissbrauch befürwortet. Verurteilte sollten nie wieder beruflichen oder ehrenamtlichen Umgang mit Kindern haben dürfen. Bisher werden Urteile nach zehn Jahren aus dem polizeilichen Führungszeugnis gelöscht.

  • CSU will Debatte vertagen

    Sa., 11.07.2020

    Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz

    Hat seine Aussage, «Mein Platz ist in Bayern», wirklich bestand? CSU-Chef und bayrischer Ministerpräsident Markus Söder.

    Will Markus Söder abwarten, bis Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der Kanzlerkandidatur tatsächlich sein Satz «Mein Platz ist in Bayern»? Auch in der SPD treibt die K-Frage derzeit so manchen um.

  • Bundestag soll kleiner werden

    Fr., 10.07.2020

    Dobrindt setzt auf Einigung mit SPD auf Wahlrechtsreform

    CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt setzt auf Verständigung mit der SPD.

    Das Ziel ist klar: der Bundestag soll kleiner werden. Doch über das wie wird noch gerungen. Kann sich die SPD auf den Unionskompromiss einigen. Dobrindt hofft auf eine zeitnahe Verständigung.

  • EU-Wiederaufbaufonds

    Do., 09.07.2020

    Merkel trifft Rutte: Ruf nach Reformen in der Corona-Krise

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Mark Rutte äußern sich bei einer Pressekonferenz vor ihrem Gespräch im Bundeskanzleramt.

    Ein Vertreter der «sparsamen Vier» bei der Kanzlerin in Berlin: Die Umsetzung des umstrittenen geplanten EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Pandemie ist Thema des Treffens. Aus Deutschland kommt der Appell an Rutte, seine Ablehnung zu überdenken.

  • Wehrbeauftragte

    Mo., 06.07.2020

    Wiedereinführung der Wehrpflicht? Ablehnung für Högl-Vorstoß

    Wehrbeauftragte Högl hatte die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 als einen «Riesenfehler» bezeichnet.

    War die Aussetzung der Wehrpflicht ein «Riesenfehler»? Die Meinungen darüber gehen seit 2011 auseinander. Stimmen, die auf freiwillige Dienste setzen, scheinen nun aber in der Mehrzahl.

  • Wiedereinführung abgelehnt

    Mo., 06.07.2020

    Dobrindt: Rückkehr zur Wehrpflicht unrealistisch

    Eine Rückkehr zur Wehrpflicht ist keine realistische Debatte», sagt Alexander Dobrindt.

    Wenige Wochen nach Amtsübernahme bringt die Wehrbeauftragte Högl eine Rückkehr zur Wehrpflicht ins Gespräch. Eine Chance hat der Vorstoß nicht. Ein anderer Vorschlag aus dem Verteidigungsressort schon eher.

  • Stillschweigen vereinbart

    Mi., 01.07.2020

    Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

    Eine Entscheidung über die Wahlrechtsreform noch vor Sommerpause ist eher unwahrscheinlich.

    Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemeinsam blockieren sie aber den Entwurf von FDP, Grünen und Linken.

  • Wahlrechtsreform

    Mi., 01.07.2020

    Union will Einigung mit SPD in dieser Woche

    Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

    Jahrelang haben vor allem CDU und CSU eine Wahlrechtsreform verhindert. Jetzt haben sie mühsam einen Kompromiss erzielt. Und nun kann es ihnen nicht schnell genug gehen mit der SPD. Ein weiter wachsender Bundestag käme beim Wähler nicht gut an, das wissen alle.