Alexander Dobrindt



Alles zur Person "Alexander Dobrindt"


  • Einigung erreicht

    Sa., 17.08.2019

    Soldaten in Uniform fahren ab Januar kostenlos mit der Bahn

    Von Anfang 2020 an sollen Soldaten in Uniform kostenlos die Züge der Deutschen Bahn benutzen können.

    Die Rede ist von Respekt und Dank für den Dienst: Mit Beginn des kommenden Jahres können Soldaten in Uniform Gratistickets bei der Deutschen Bahn buchen. Die Bundeswehr zahlt für aktive Soldaten einen Pauschalbetrag.

  • Klima

    Sa., 27.07.2019

    CSU setzt auf CO2-Komponente bei Kfz-Steuer

    München (dpa) - Die CSU will bei der Kfz-Steuer «eine deutlich höhere CO2-Komponente». Das sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dem «Münchner Merkur». Die Steuer solle sich nicht mehr vorrangig am Hubraum orientieren. Dobrindt rechnet im Zuge der von der CSU gewünschten Steuerreform mit einer deutlichen Verschiebung zu Lasten hochmotorisierter SUVs. Im Gegenzug solle aber auch die Pendlerpauschale erhöht werden. Die Steuerreform ist dem Bericht zufolge Teil des CSU-Klimaschutzkonzeptes.

  • Kritik von vielen Seiten

    Sa., 22.06.2019

    Söder will Kohleausstieg schon 2030

    Um die Klimaziele zu erreichen, will Bayerns Ministerpräsident Söder am Kompromiss zum Kohleausstieg rütteln. Dieser solle schon acht Jahre früher kommen.

    Spätestens im Jahr 2038 soll Schluss sein mit Kohlestrom aus Deutschland. Doch vielen Klimaaktivisten geht der Ausstieg zu langsam. CSU-Chef Söder legt sich nun ebenfalls auf ein früheres Datum fest. Das gefällt nicht allen.

  • Kleinlaute Mauthelden

    Di., 18.06.2019

    CSU kassiert Klatsche

    Schmallippig: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in München.

    Sie hieß «Ausländermaut», später ganz seriös «Infrastrukturabgabe» und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen.

  • Darum geht's am EuGH

    Di., 18.06.2019

    Triumph oder Totalschaden für die Maut?

    Auch wenn vor allem über Fahrer aus dem Ausland gestritten wurde - zahlen sollen die Pkw-Maut alle.

    Nimmt die heiß umkämpfte Pkw-Maut in Deutschland nach schier endlosem Streit die letzte juristische Hürde? Dazu haben jetzt die obersten europäischen Richter das Wort. Von ihrem Urteil hängt viel ab.

  • Parteien

    Mo., 17.06.2019

    Dobrindt zufrieden mit Grundsteuer-Kompromiss

    Berlin (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses gezeigt, besonders mit dem Kompromiss bei der Grundsteuer. Dem Fernsehsender n-tv sagte Dobrindt, der Freistaat Bayern werde abweichen von einer Bundesgesetzgebung, andere Länder könnten das auch. In Bayern werde man ein einfaches Steuermodell schaffen, das nicht zu Steuererhöhungen führen werde. Die Gesprächsatmosphäre beim Koalitionsausschuss bezeichnete Dobrindt als gut und konstruktiv.

  • Klausurtagung in Berlin

    Fr., 14.06.2019

    Bundesregierung will Mobilfunk-Ausbau vorantreiben

    Gruppenbild: Rolf Mützenich (m.), kommissarischer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus (r.), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef.

    Zwischen Wahlniederlage und Sommerpause will die Koalition sich noch einmal zusammenraufen. Bei einer Klausur der Fraktionsvorstände soll es konkret werden. Doch zwischen den Partnern gibt es auch Ermahnungen.

  • Nach Europawahldesaster

    Do., 13.06.2019

    Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

    Rolf Mützenich (v.l.), kommissarischer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt stoßen zu Beginn der Klausurtagung mit einem Bier an.

    Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame Inhalte?

  • Fraktionsspitzen tagen

    Do., 13.06.2019

    Schwarz-Rot auf Bewährung

    Rolf Mützenich hört zum Auftakt der Klausurtagung CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (l) zu. Rechts Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus.

    Die GroKo hat den Wahlschock nicht verdaut. Die Partner wollen sich aber noch eine Chance geben. Doch dafür muss die Koalitionsehe Monate voller Ungewissheit überstehen.

  • Parteien

    Di., 04.06.2019

    Dobrindt: Es gibt keinen politischen Rabatt für SPD

    Berlin (dpa) - Die Union will nach den Worten des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt weiter an der großen Koalition festhalten. Aber «es gibt keinen politischen Rabatt auf SPD-Themen», sagte Dobrindt in Berlin. Zu glauben, dass die SPD ein Thema unbedingt brauche, um sich zu stabilisieren, «den muss ich leider enttäuschen», fügte Dobrindt hinzu. Das gelte gerade bei der Forderung der SPD nach einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Auch die Union wolle die Grundrente und das könne auch schnell geschehen. Sie werde aber auf einer Bedürftigkeitsprüfung bestehen.