Alexander Throm

Alles zur Person "Alexander Throm"

• «In jedem Einzelfall prüfen»

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  Fr., 27.11.2020

  Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

  

  Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer.

• Extremismus

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  Mi., 20.11.2019

  Unionspolitiker wollen härtere Strafen für Hetze im Internet

  Berlin (dpa) - Innenpolitiker der Union haben eine Gesetzesänderung vorgeschlagen, um Hetzer im Netz in die Schranken zu weisen. Konkret geht es um die Wiedereinführung des Straftatbestands «Befürwortung von Straftaten», der 1981 abgeschafft worden war. Die beeinflussende Rolle, die aggressive Posts bei politisch motivierten Straftaten spielen, werde immer offensichtlicher, heißt es in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer, den der CDU-Abgeordnete Alexander Throm verfasst hat. Deshalb sei es wichtig, «deutliche Signale an die aktiven Hetzer» zu senden, schreibt Throm in seinem Brief.

• Offener Brief

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  Do., 30.05.2019

  Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

  

  Das geplante Abschiebegesetz von Innenminister Seehofer ist umstritten. In einem offenen Brief rufen jetzt mehr als 20 Organisationen die Abgeordneten des Bundestags auf, das Gesetz noch zu stoppen. Die Union verteidigt das Vorhaben.