Andreas Scheuer



Alles zur Person "Andreas Scheuer"


  • Verkehr

    So., 20.10.2019

    Klingbeil: «Harte Sitzungen» im Maut-Untersuchungsausschuss

    Berlin (dpa) - Die SPD will sich im geplanten Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut für maximale Transparenz einsetzen. Dies sei man den Steuerzahlern schuldig, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». «Und da werden auch unsere Parlamentarier sehr genau drauf achten, dass jetzt wirklich alles auf den Tisch kommt», betonte Klingbeil. Der Ausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Das haben die Oppositionsfraktionen von FDP, Linken und Grünen beantragt.

  • Konkrete Konzepte gefordert

    So., 20.10.2019

    Verkehrsminister setzt Bahnchef Ultimatum für Verbesserungen

    Erhöht laut einem Medienbericht den Druck auf die Deutsche Bahn: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

    Verspätungen, überfüllte Züge und ein marodes Schienennetz - die Bahn kämpft mit Problemen. Verkehrsminister Scheuer macht mit einem neuen Brief jetzt Druck auf den Bahnchef. Mit Druck von oben kennt der Minister sich aus.

  • Bahn

    So., 20.10.2019

    Verkehrsminister setzt Bahnchef Ultimatum für Verbesserungen

    Berlin (dpa) - In einem Brief an den Bahnchef hat der Bundesverkehrsminister einem Bericht zufolge konkrete Verbesserungen im Zugverkehr gefordert. Darin verlangt Minister Andreas Scheuer von Bahnchef Richard Lutz unter anderem, dass der bundeseigene Konzern Probleme wie Zugverspätungen und -ausfälle sowie Personalmangel löst, heißt es in dem Bericht der «Bild am Sonntag». Bis zum 14. November solle Lutz konkrete Konzepte vorlegen. Das Bundesverkehrsministerium wollte den Bericht nicht kommentieren.

  • Halbzeit-Pläne der Koalition

    So., 20.10.2019

    Wie läuft die Gesetzesmaschine weiter?

    Die große Koalition war Anfang 2018 nur unter Mühen zustande gekommen, nachdem die Jamaika-Verhandlungen von CDU/CSU, FDP und Grünen gescheitert waren.

    Halbzeit der Koalition: Wenn sie nun ihre Bilanz vorlegen, werden Union und SPD auf die vielen umgesetzten Versprechen verweisen. Doch hat das Regierungsbündnis auch noch Projekte für die Zukunft?

  • Grüne scheitern deutlich

    Do., 17.10.2019

    Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

    Bundestag: Weiter kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen.

    Es ist ein Dauerbrenner der Verkehrspolitik und sorgt verlässlich für Zoff: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Der Bundestag lehnt einen Vorstoß ab. Befürworter geben aber nicht auf.

  • Grüne, FDP und Linke dafür

    Di., 15.10.2019

    U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

    Verkehrsminister Scheuer steht unter Druck, weil er die Verträge zur Erhebung und Kontrolle der Maut mit Betreibern geschlossen hatte, bevor endgültige Rechtssicherheit bestand.

    Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angehen.

  • Verkehr

    Di., 15.10.2019

    U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Pkw-Maut durchleuchten

    Berlin (dpa) - Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Die Oppositionsfraktionen von Grünen, Linken und FDP brachten mit der erforderlichen Zahl an Abgeordneten einen Einsetzungs-Antrag auf den Weg, wie es aus den Fraktionen hieß. Das Gremium soll die Maut-Vorbereitungen seit dem Start der vorherigen großen Koalition Ende 2013 überprüfen. Die Opposition warnt vor Millionenschäden. Scheuer wies Vorwürfe zurück.

  • Verkehr

    Di., 15.10.2019

    Grüne, FDP und Linke bringen Maut-Untersuchungsausschuss auf den Weg

    Berlin (dpa) - Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Grüne, Linke und FDP brachten mit der erforderlichen Zahl an Abgeordneten einen Einsetzungs-Antrag auf den Weg, wie es am Dienstag aus den Fraktionen hieß.

  • Verkehr

    Di., 15.10.2019

    Opposition: Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut unumgänglich

    Berlin (dpa) - Die Opposition im Bundestag hat Verkehrsminister Andreas Scheuer erneut schwere Fehler bei der gescheiterten Pkw-Maut vorgeworfen. «Wenn ein Minister erheblichen finanziellen Schaden anrichtet und dann weder die politische Verantwortung übernimmt, noch für wirkliche Transparenz sorgt, ist ein Untersuchungsausschuss unumgänglich», sagte der Linke-Verkehrspolitiker Jörg Cezanne. Die Oppositionsfraktionen FDP, Grüne und Linke wollen heute einen Untersuchungsausschuss im Bundestag auf den Weg bringen.

  • Untersuchungsausschuss

    Di., 15.10.2019

    Scheuer soll in die Maut-Mangel

    Andreas Scheuer (CSU), Bundesverkehrsminister, während einer Pressekonferenz.

    Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risiken.