Andreas Voßkuhle



Alles zur Person "Andreas Voßkuhle"


  • Kranke und Ärzte wehren sich

    Mi., 17.04.2019

    Verfassungsrichter: Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung

    Ein Altenpfleger hält in einem Pflegeheim die Hand einer Frau.

    Darf professionelle Hilfe beim Suizid vom Staat verboten werden? Tag zwei der Karlsruher Verhandlung zeigt überdeutlich: Der Senat sieht den neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch sehr kritisch.

  • Prozesse

    Mi., 17.04.2019

    Verfassungsrichter unterstreichen Grundrecht auf Selbsttötung

    Karlsruhe (dpa) - Mit dem Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe könnte der Gesetzgeber zu weit gegangen sein. Er könne das moralisch nachvollziehen, sagte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, in der Verhandlung über Klagen von Schwerkranken, Ärzten und Suizidhelfern. Es gebe aber ein Grundrecht auf Selbsttötung, sagte er. Die Kläger wehren sich gegen den neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch. Er stellt seit Ende 2015 die «geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung» unter Strafe. Es drohen bis zu drei Jahre Haft.

  • Mehr als 80.000 Menschen

    Mo., 15.04.2019

    Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl

    Eine Stimmabgabe für das Europäische Parlament. Jahrzehntelang waren viele Menschen mit einem gerichtlich bestellten Betreuer von Wahlen ausgeschlossen. Dies hat sich nun geändert.

    Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai muss jetzt alles ganz schnell gehen. Das Bundesverfassungsgericht öffnet den Betroffenen die Tür zur Wahl.

  • Stephan Harbarth

    Do., 22.11.2018

    Bundestag wählt neuen Richter fürs Bundesverfassungsgericht

    Stephan Harbarth wird Richter am Bundesverfassungsgericht.

    Berlin/Karlsruhe (dpa) - Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) wechselt als voraussichtlicher Nachfolger von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle ans Bundesverfassungsgericht.

  • Bundestag

    Do., 22.11.2018

    Bundestag setzt Haushaltsberatung fort und wählt Richter

    Berlin (dpa) - Der Bundestag berät heute weiter über den Haushalt für das kommende Jahr. Außerdem will die schwarz-rote Koalition Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth zum Richter am Bundesverfassungsgericht wählen lassen. Damit wird der 46-Jährige im Jahr 2020 voraussichtlich Nachfolger von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle. Beraten werden zudem die Etats für Gesundheit, Bildung, Justiz und Verbraucherschutz, Wirtschaft sowie für das Familienministerium.

  • Nachfolger von Voßkuhle

    Fr., 09.11.2018

    CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

    Stephan Harbarth spricht während einer Sitzung des Bundestags.

    Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werden.

  • Justiz

    Fr., 09.11.2018

    CDU-Politiker Harbarth wird wohl Voßkuhle-Nachfolger

    Berlin (dpa) - Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts werden - und damit aller Voraussicht nach 2020 Nachfolger von Präsident Andreas Voßkuhle. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Unionskreisen. Zuvor hatte die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» die Personalie gemeldet. Demnach haben sich die Fraktionsführungen von Union, SPD, Grünen und FDP auf den CDU-Politiker geeinigt. Der 46-Jährige soll in Karlsruhe als Vorsitzender des Ersten Senats Vizegerichtspräsident Ferdinand Kirchhof ablösen, der aus Altersgründen ausscheidet.

  • Justiz

    Fr., 09.11.2018

    Unionsfraktionsvize Harbarth soll Verfassungsgerichtsvize werden

    Berlin (dpa) - Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts - und damit möglicherweise 2020 Nachfolger von Präsident Andreas Voßkuhle - werden. Dies meldet die «Frankfurter Allgemeine Zeitung», auch die Deutsche Presse-Agentur erfuhr dies aus Unionskreisen.

  • Entscheid aus Karlsruhe

    Mi., 19.09.2018

    Zensus-Klagen: Schlappe für geschrumpfte Städte

    Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

    Seit der Volkszählung 2011 ist klar: Deutschland hat weniger Einwohner als gedacht. In vielen Stadtkassen wirkt sich das schmerzlich aus. Ein Urteil lässt Hoffnungen auf Korrekturen platzen.

  • Scharfer Konter von Seehofer

    Do., 26.07.2018

    Verfassungsrichter Voßkuhle tadelt Asyl-Rhetorik

    Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, kritisiert eine «inakzeptable Rhetorik» in der Asyldebatte.

    «Herrschaft des Unrechts», «Anti-Abschiebe-Industrie» - in der Migrationsdebatte hat das CSU-Spitzenpersonal dick aufgetragen. Der Präsident des höchsten deutschen Gerichts ist not amused - und handelt sich prompt einen Rüffel vom Innenminister ein.