Andreas Voßkuhle



Alles zur Person "Andreas Voßkuhle"


  • Historische Stunde

    Mi., 29.01.2020

    Rivlin bei Gedenken im Bundestag

    Reuven Rivlin, Staatspräsident von Israel, spricht bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag.

    Jedes Jahr erinnert der Bundestag an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal fällt die Gedenkstunde etwas anders aus als üblich. Und das liegt nicht nur daran, dass erstmals beide Staatschefs Deutschlands und Israels da sind und reden.

  • Geschichte

    Do., 03.10.2019

    Festakt zur deutschen Einheit mit Steinmeier und Merkel

    Kiel (dpa) - Mit einem Festakt in Kiel begeht die Bundesrepublik heute den Tag der deutschen Einheit. Dazu kommen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel ebenso an die Förde wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Merkel und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther werden während des Festaktes Reden halten. Schleswig-Holstein richtet die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus, weil das Land in diesem Jahr die Bundesratspräsidentschaft innehat.

  • Kritik an EZB-Anleihenkäufen

    Di., 30.07.2019

    Karlsruhe genehmigt europäische Bankenunion - gerade noch so

    Die Europäische Zentralbank hatte unter ihrem Präsidenten Mario Draghi zwischen März 2015 und Ende 2018 rund 2,6 Billionen Euro in Staatsanleihen und andere Wertpapiere gesteckt.

    Der Anti-Krisen-Kurs von Eurostaaten und EZB beschäftigt mal wieder Karlsruhe. Während das Bundesverfassungsgericht die Bankenunion passieren lässt, gibt es Bedenken bei einem anderen Thema.

  • Fokus auf Kompetenzen

    Di., 30.07.2019

    Schmerzgrenze erreicht? Karlsruhe prüft Kurs der EZB

    Die Kompetenzen der Europäische Zentralbank (EZB) werden geprüft.

    Die Finanz- und Schuldenkrise hat die Europäische Zentralbank zu einer der mächtigsten Institutionen Europas gemacht. Kritiker sagen: zu einer zu mächtigen. Schreitet das Bundesverfassungsgericht ein?

  • 70 Jahre Grundgesetz

    Fr., 24.05.2019

    Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf

    In seiner Rede hat Bundespräsident Steinmeier die Bürger dazu aufgerufen, sich aktiv in die Gestaltung des Landes einzumischen.

    Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über den Zustand des Landes. Es wird eine Art Grundgesetz-Speeddating.

  • Verfassung

    Do., 23.05.2019

    70 Jahre Grundgesetz - Feiern in Berlin und Karlsruhe

    Berlin (dpa) - Auf den Tag genau 70 Jahre nach der Verkündung des Grundgesetzes wird die Verfassung heute in Berlin und Karlsruhe gefeiert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat 200 Bürger zur Kaffeetafel in den Park von Schloss Bellevue eingeladen. Dort können sie mit ihm, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Bundesratspräsident Daniel Günther und mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, über die Frage «Deutschland in guter Verfassung?» diskutieren. Am Abend wird in Karlsruhe ein mehrtägiges Verfassungsfest eröffnet.

  • TV-Tipp

    Mi., 22.05.2019

    70 Jahre Grundgesetz

    Eine Ausgabe des Grundgesetzes.

    Was bedeutet das Grundgesetz heute? Wie steht es um die Rechte, die darin festgeschrieben sind? Was ist mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau? Das Erste sucht mit einem Themenabend nach Antworten auf solche Fragen.

  • Kranke und Ärzte wehren sich

    Mi., 17.04.2019

    Verfassungsrichter: Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung

    Ein Altenpfleger hält in einem Pflegeheim die Hand einer Frau.

    Darf professionelle Hilfe beim Suizid vom Staat verboten werden? Tag zwei der Karlsruher Verhandlung zeigt überdeutlich: Der Senat sieht den neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch sehr kritisch.

  • Prozesse

    Mi., 17.04.2019

    Verfassungsrichter unterstreichen Grundrecht auf Selbsttötung

    Karlsruhe (dpa) - Mit dem Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe könnte der Gesetzgeber zu weit gegangen sein. Er könne das moralisch nachvollziehen, sagte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, in der Verhandlung über Klagen von Schwerkranken, Ärzten und Suizidhelfern. Es gebe aber ein Grundrecht auf Selbsttötung, sagte er. Die Kläger wehren sich gegen den neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch. Er stellt seit Ende 2015 die «geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung» unter Strafe. Es drohen bis zu drei Jahre Haft.

  • Mehr als 80.000 Menschen

    Mo., 15.04.2019

    Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl

    Eine Stimmabgabe für das Europäische Parlament. Jahrzehntelang waren viele Menschen mit einem gerichtlich bestellten Betreuer von Wahlen ausgeschlossen. Dies hat sich nun geändert.

    Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai muss jetzt alles ganz schnell gehen. Das Bundesverfassungsgericht öffnet den Betroffenen die Tür zur Wahl.