Ansgar Heveling



Alles zur Person "Ansgar Heveling"


  • Wie groß wird der Bundestag?

    Mi., 11.03.2020

    Harte Fronten bei Wahlrechtsreform

    Seit der Wahl 2017 ist der Bundestag mit 709 Abgeordneten so groß wie nie zuvor, eigentlich sind nur 598 Abgeordnete vorgesehen.

    Ein Bundestag mit weit mehr als 800 Abgeordneten? Das wäre teuer für die Steuerzahler und schwer zu organisieren. Wenn die Parteien sich nicht schnell auf eine Reform des Wahlrechts einigen, kann es aber so kommen - und eine Lösung zeichnet sich bislang nicht ab.

  • Wahlen

    Sa., 12.10.2019

    Union gegen Oppositionsvorschläge zur Wahlrechtsreform

    Berlin (dpa) - Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich gegen den Vorschlag von FDP, Linke und Grünen zu einer Wahlrechtsreform ausgesprochen. «Der Vorschlag der Oppositionsfraktionen ist nicht neu. Alle Vorteile nutzen nur den Oppositionsparteien, die Nachteile konzentrieren sich einseitig auf die anderen Parteien», sagte Fraktionsjustiziar Ansgar Heveling der dpa. Wegen zahlreicher Überhang- und Ausgleichsmandate sitzen seit der letzten Bundestagswahl 709 Abgeordnete im Parlament - so viele wie nie zuvor. Das führt zu erheblichen Mehrkosten für die Steuerzahler.

  • 25 Millionen Euro mehr

    Fr., 15.06.2018

    Koalition beschließt Millionenspritze für Parteien

    Bundestagsabgeordnete werfen im Plenum im Bundestag ihre Stimmkarten zur Abstimmung über die Parteienfinanzierung ein.

    Gerade mal neun Werktage haben Union und SPD gebraucht, um für die deutschen Parteien spürbar mehr Geld in die Kassen zu holen. Die Opposition ist sauer. Wird die Sache jetzt ein Fall für die Justiz?

  • Hintergrund

    Sa., 06.01.2018

    Familiennachzug: Wie Länder in Europa damit umgehen

    Ein Knackpunkt bei den Sondierungsgesprächen von Union und SPD über eine Regierungsbildung im Bund ist der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus.

    Wenn Union und SPD nun ausloten, ob sie erneut vier weitere Jahre zusammen regieren wollen, gibt es einen wesentlichen Streitpunkt: der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus. Wie handhaben diese Frage andere Länder in Europa?

  • Wahlen

    Di., 13.12.2016

    Unionspolitiker wollen Strafregelungen gegen «Fake-News»

    Berlin (dpa) - Aus Angst vor «Fake-News» vor der Bundestagswahl fordern Unionspolitiker, entsprechende Falschinformationen strafrechtlich zu ahnden. Der Chef des Bundestagsinnenausschusses, Ansgar Heveling, sagte der «Rheinischen Post», er halte eine Strafverschärfung für sinnvoll, wenn es hierbei um einen gezielten Kampagnencharakter geht. Der CDU-Rechtspolitiker Patrick Sensburg forderte in der Funke-Mediengruppe, gezielte Desinformation zur Destabilisierung eines Staates sollte unter Strafe gestellt werden.

  • Anti-Terror-Maßnahmen

    Mi., 12.10.2016

    CDU: Behörden müssen Whatsapp durchleuchten dürfen

    Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages fordert, die Online-Durchsuchung auf Whatsapp auszuweiten.

    Berlin (dpa) - In der Debatte über neue Anti-Terror-Maßnahmen dringt der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling, darauf, Behörden den Zugriff auf Messenger-Dienste wie Whatsapp zu erleichtern.

  • Innere Sicherheit

    Mi., 12.10.2016

    Innenausschuss-Chef will Whatsapp leichter überwachen lassen

    Berlin (dpa) - Behörden sollte im Rahmen von Anti-Terror-Ermittlungen der Zugriff auf Messenger-Dienste wie Whatsapp erleichtert werden. Das fordert der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling, in der «Saarbrücker Zeitung». Über solche Dienste finde häufig die Kommunikation von potenziellen Tätern statt. Für deren Auswertung würden immer noch viel zu starke Auflagen gelten. Medienberichten zufolge prüfen die Ermittler im Fall Al-Bakr derweil, ob sich der Terrorverdächtige von Chemnitz in Syrien von islamistischen Terroristen ausbilden ließ.

  • Innere Sicherheit

    Di., 11.10.2016

    CDU: Behörden müssen Whatsapp durchleuchten dürfen

    Berlin (dpa) - In der Debatte über neue Anti-Terror-Maßnahmen dringt der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling, darauf, Behörden den Zugriff auf Messenger-Dienste wie Whatsapp zu erleichtern. «Über solche Dienste findet häufig die Kommunikation von potenziellen Tätern statt», sagte der CDU-Politiker der «Saarbrücker Zeitung». Deren Auswertung sei immer noch viel zu starken Restriktionen unterworfen. Die Opposition und auch die SPD halten die bestehenden Regelungen für ausreichend.

  • Bundesregierung

    Di., 23.08.2016

    CDU-Innenexperte verteidigt Zivilschutzkonzept

    Ein Kunde beim Einkauf.

    Berlin (dpa) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat das neue Zivilschutzkonzept der Bundesregierung verteidigt.

  • Medien

    Di., 12.04.2016

    Politiker sehen Fall Böhmermann als Chance für Rechtsstaat

    «Die Bundesregierung hat sich im Fall Böhmermann in eine peinliche Lage manövriert. Doch das bietet auch die Chance, jetzt Haltung zu beweisen und Richtung Türkei zu demonstrieren, was uns Presse- und Meinungsfreiheit wert sind», sagt Cem Özdemir.

    Düsseldorf (dpa) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling, sieht die Kontroverse um den Satiriker Jan Böhmermann als Chance für die Außendarstellung der Bundesrepublik.